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Die Verantwortung ernst nehmen – der brasilianische Vorschlag einer Responsibility while protecting und die R2P Agenda
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertDer brasilianische Vorschlag einer Responsibility while Protecting stößt derzeit in Europa auf Skepsis und wird eher als Hindernis für die R2P-Debatte gesehen. Dies ist jedoch eine oberflächliche Betrachtungsweise. Man muss verstehen, dass Brasilien aus einer sehr souvernitätsfreundlichen Position kommt und dass die Intervention in Libyen in Brasilien, aber auch anderswo auf Gegenwind gestoßen ist. RwP […]
Offener Brief an Bundesaußenminister Westerwelle zur R2P
/in Artikel, Genocide Alert, Portal Schutzverantwortung, Responsibility to Protect /von Genocide AlertHeute forderten Genocide Alert, Human Rights Watch und der Gesellschaft für bedrohte Völker in einem offenen Brief offenen Brief an Bundesaußenminister Westerwelle eine bessere Umsetzung der Schutzverantwortung durch Deutschland. Dazu erläuterten die Organisationen ihre Forderungen nach einer RtoP-Koordinationsstelle sowie der Erstellung eins RtoP-Bestandsberichts. Deutschland zählt innerhalb der Vereinten Nationen nominell zu den Ländern, die das […]
Deutschland und die R2P: Nie wieder Krieg oder nie wieder Auschwitz?
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertVerteidigungsminister Thomas de Maizière hat jüngst wieder eine verstärkte Sicherheitspolitische Debatte in Deutschland gefordert. Im Anschluss an die jüngste informelle Debatte der UN Generalsversammlung zur Responsibility to Protect (RtoP) am 5. September bietet es sich an Deutschlands Beitrag zur internationalen Schutzverantwortung zu diskutieren. Die Verhinderung von und Reaktion auf Massenverbrechen ist angesichts zweier Maxime deutscher […]
Debatte zur Schutzverantwortung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 5. September 2012: Der deutsche Beitrag
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertWährend des vierten Dialog der UN-Generalversammlung zur Schutzverantwortung am 5. September 2012 verdeutlichte der Stellvertreter des Ständigen Vertreters Deutschlands Botschafter Miguel Berger, dass die Einzelstaaten im Bezug auf die Schutzverantwortung vor drei wesentlichen Herausforderungen stünden. Hierzu zählten die weitere Ausgestaltung des Konzept, die Operationalisierung der ersten und zweiten Säule auf nationaler Ebene, sowie die Bewältigung […]
Interview mit Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen):„Unter grüner Regierungsverantwortung wäre der Schutz von Menschen vor Massenverbrechen eine außen- und menschenrechtspolitische Priorität.“
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertMit ihrem detaillierten Antrag zur Schutzverantwortung im Bundestag im Mai 2012 zeigten die Grünen, dass sie sich intensiv mit der Schutzverantwortung auseinandersetzen. Einer der engagiertesten Vertreter der Schutzverantwortung bei den Grünen ist Tom Koenigs. Im Interview mit Genocide Alert erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages die Position der Grünen […]
Thomas Lubanga Dyilo – Der erste Fall des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof, Responsibility to Protect /von Genocide AlertNach 10-jährigem Bestehen hat der IStGH am 14. März 2012 sein erstes Urteil erlassen: Thomas Lubanga Dyilo wurde als Mittäter wegen Kriegsverbrechen gemäß Artikel 8(2)(e)(vii), 25(3)(a) des Rom-Statuts verurteilt. Das Gericht hält es für zweifelsfrei bewiesen, dass der ehemalige Warlord und Führer der Union des patriotes congolais (UPC) samt deren militärischen Arm (Force patriotique pour […]
Ein striktes und effektives Waffenhandelsabkommen ergänzt die Responsibility to Protect
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide Alertvon Jamil Balga Hintergrund Massenverbrechen werden oftmals erst durch den ungehinderten Zugang der Täter zu Waffen ermöglicht. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass der internationale Waffenhandel nicht reglementiert ist. Das heißt, es gibt auf internationaler Ebene kein Abkommen, was dem Handel mit Waffen konkreten Regeln unterwirft. Und das obwohl jede Minute ein Mensch durch […]
Kongo-Experte Christoph Vogel zur Situation im Kongo
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertGenocide Alert: Seit einigen Wochen machen einige hundert Rebellen der sogenannten M23 den Osten des Kongo unsicher und treiben tausende Menschen in die Flucht. Was steckt hinter M23 und welche Ziele verfolgen sie? Christoph Vogel: M23 ist eine Bewegung, die sich aus desertierten Regierungssoldaten gebildet hat. Der Name kommt vom sogenannten Friedensabkommen vom 23. […]
Was tun mit der Schutzverantwortung?
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertGastbeitrag von Julian Junk und Leon Steinbacher Die Schutzverantwortung oder „Responsibility to protect“ (oder ganz kurz: R2P) ist mittlerweile nicht mehr nur ein akademisches Modethema. Zerbrachen sich zunächst UN Kommissionen und Staatenlenker über die Verantwortung von Staaten, sowohl ihre eigene Bevölkerung als auch die Bevölkerungen fremder Staaten vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu schützen, und mithin über […]
Die internationale Gemeinschaft und die syrische Revolution
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide Alertvon Haid Haid Haid Haid ist syrischer Sozialwissenschaftler und hat Damaskus im Januar 2012 verlassen. Er arbeitet als Programm-Manager beim Middle East Office der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut. (aus dem Englischen von Christoph Schlimpert) Die syrische Revolution dauert bereits mehr als 15 Monate an, die durchschnittliche Anzahl der pro Tag getöteten syrischer Zivilisten und Kombattanten (sowohl […]