Myanmar, 16 Monate nach dem Putsch – Ein Genocide Alert Policy Brief

Die Hoffnungen in den Friedens- und Demokratisierungsprozess im südostasiatischen Myanmar wurden enttäuscht: An den Rohingya wird ein Völkermord begangen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit häufen sich in vielen Teilen des Landes. Der Militärputsch von 2021 hat die Situation bedeutend verschärft, und auch ein Jahr später ist keine Entspannung der Lage abzusehen. Das Land befindet sich in einer schweren humanitären Krise. Deutschland muss sich für harte und wirksame Sanktionen auf europäischer Ebene einsetzen und die myanmarische Exilregierung anerkennen.

Einführung: Wissenschaft des Völkermords

Wie viel Fortschritt wagt der Koalitionsvertrag bei der Prävention von Massenverbrechen?

Der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition enthält Pläne zur Fortentwicklung des Menschenrechtsschutzes sowie zur weltweiten strafrechtlichen Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen. Er vernachlässigt aber die Prävention von Massenverbrechen. Das Bekenntnis zur internationalen Schutzverantwortung wird aufgeweicht.   von Luca Bürgener und Moritz Drescher Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ enthält vielversprechende Bekenntnisse zu einer wertebasierten, ressortübergreifenden […]

Politische Karte der Ukraine mit Flagge hinterlegt | Quelle: publicdomainvectors.org

Stellungnahme von Genocide Alert zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine

Der Krieg ist zurückgekehrt nach Europa. Nach den bewaffneten Auseinandersetzungen und Massenverbrechen auf dem Balkan in den 1990er Jahren führt die Russische Föderation seit wenigen Tagen einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser verstößt fundamental gegen das Völkerrecht und die ihm zugrundeliegenden Werte der Souveränität und territorialen Integrität sowie das Gewaltverbot der UN-Charta. Genocide Alert verurteilt […]

Die Prävention von Massenverbrechen gehört in den Koalitionsvertrag

Eine neue Regierungskoalition in Berlin bietet die Chance, bisheriges außenpolitisches Handeln zu überdenken. Allzu oft hat Deutschland angesichts von Massenverbrechen nur langsam reagiert, statt diese frühzeitig zu verhindern bzw. kritische Situationen mit einem hohen Risiko für das Auftreten von Massenverbrechen aktiv zu entschärfen. Im Ergebnis der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP heben sie hervor, […]

„Denying is becoming Part of a Folklore“ – Interview with Srebrenica-Survivor and author Nedžad Avdić

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Dieses englischsprachige Interview ist Teil einer Interviewreihe und Filmbesprechung von Genocide Alert e.V. zur zweiteiligen Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht“, die im Sommer 2021 in der ARD ausgestrahlt wurde. Die Dokumentation gibt detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei […]

Interview mit Lucio Mollica, Regisseur von „Krieg vor Gericht“

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer In der zweiteiligen Dokumentarfilmreihe „Krieg vor Gericht“ gibt Regisseur Lucio Mollica einen detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei werden einerseits historische Ereignisse rund um das Jugoslawientribunal detailgenau rekonstruiert. Andererseits geben Berichte von Zeitzeug:innen einen persönlichen Einblick in die […]

Gerechtigkeit nach Massenverbrechen? Eine Filmbesprechung zur Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht – Die Jugoslawien-Prozesse“

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 wurden Massenverbrechen unvorstellbaren Ausmaßes verübt. In der zweiteiligen Dokumentarfilmreihe „Krieg vor Gericht“ gibt Regisseur Lucio Mollica einen detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung dieser Gräueltaten, unter anderem in den brutalen Genozid an den Bosniaken in Srebrenica. Dabei werden einerseits historische Ereignisse rund […]

Massenverbrechen im Tigray-Konflikt: Überblick und internationale Reaktionen

von Miriam Schirmer und Lukas Schüttlöffel In der Region Tigray im Nordwesten Äthiopiens wird seit November 2020 ein Guerillakrieg geführt. Mittlerweile bestehen schwerwiegende Indizien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und erhebliche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht durch alle Konfliktparteien. Insbesondere Handlungen der äthiopischen und eritreischen Regierungstruppen deuten in Umfang und Intensität auf schwere ethnisch motivierte Massenverbrechen […]

Große Besorgnis, geringer Einsatz: die Bundesregierung und die Verbrechen an den Uigur*innen

Die Volksrepublik China interniert derzeit etwa eine Million Uigur*innen in Lagern. Dass es sich hierbei nicht um reine Fortbildungsstätten handelt, ist unbestritten. Die deutsche Bundesregierung hat sich vielfach gegen dieses Vorgehen ausgesprochen, es verurteilt und an China appelliert, die schweren Menschenrechtsverstöße zu beenden. Doch was unternimmt Deutschland jenseits der Rhetorik? Bedauerlich wenig, wie eine Bestandsaufnahme […]