Konferenz des Women Network on the R2P, Peace and Security in Leeds, Dezember 2017 (Quelle: Twitter: @ECR2P)

Das Women’s Network on the R2P, Peace and Security: Ein Veranstaltungsbericht

Vom 12.-13. Dezember 2017 nahm Genocide Alert im britischen Leeds beim Workshop des Women’s Network on the R2P, Peace and Security teil. Das Netzwerk wurde durch eine Initiative von Cristina Stefan, Co-Direktorin des European Centre for the Responsibility to Protect Ende 2017 gegründet. Bei dem mit hochrangingen internationalen Professorinnen, Expertinnen, Aktivistinnen und Politikerinnen besetzten Treffen, wurde Expertise zur Prävention von Massenverbrechen, dem Konzept der Schutzverantwortung (R2P) sowie weiteren sicherheitspolitischen und weiteren Fragen ausgetauscht.  Langfristig soll das von Christina Stefan, der Co-Direktorin des European Centre for the Responsibility to Protect, gegründete Netzwerk eine Plattform für internen Austausch bieten und etablierte Expertinnen mit jüngeren Wissenschaftlerinnen vernetzen.

Erfrischende Gender-Perspektive beim Workshop in Leeds

Während der beiden Konferenztage präsentierten die eingeladenen Mitglieder des Netzwerks ihre Forschungs- und Arbeitsschwerpunkte und tauschten sich über Themen mit besonderer Relevanz für das Netzwerk aus. Neben Genocide Alert waren u.a. der European External Affairs Service, das Büro der Vereinten Nationen für die Prävention von Völkermord und die Responsibility to Protect, das US-amerikanische Global Center for the Responsibility to Protect, das United States Holocaust Memorial Museum und die Stanley Foundation, vertreten. Um die Sichtbarkeit des Engagements von Frauen zu betonen, wurden alle Vorträge von Frauen gehalten. Auch Männer konnten die Veranstaltung selbstverständlich besuchen und sich an den Diskussionen beteiligen.

Umso präsenter war eine erfrischende Gender-Perspektive in den Präsentationen: Neben dem Herausgreifen von Themenaspekten im Bereich der Genozidprävention mit besonderer Relevanz für Frauen, entschlossen sich viele Teilnehmerinnen dazu, persönliche Erfahrung mit Sexismus in ihrer eigenen beruflichen Laufbahn in ihren Vorträgen zu thematisieren. Einige dieser Berichte, zum Teil von hochrangigem UN-Personal, zeichneten das Bild einer erschreckenden frauenfeindlichen Dynamik in diesem Arbeitsfeld.

Rolle der Zivilgesellschaft in der Prävention von Massenverbrechen

Im Rahmen der Paneldiskussion „Violence and Protection – Regional Perspectives“ referierte Isabel Tamoj für Genocide Alert zur Rolle der Zivilgesellschaft in Bezug auf die Prävention von Genoziden in Europa. Insbesondere in Deutschland ist das Thema der Prävention von Massenverbrechen in der öffentlichen Diskussion kaum präsent, sondern in kleinen Politikzirkeln verhaftet. Massenverbrechenprävention ist aber nicht nur ein gesellschaftsumspannendes Thema, sondern benötigt als außenpolitisches Konzept auch erhebliche Ressourcen. Deshalb ist innenstaatliche Unterstützung und Kontrolle notwendig.

Das Konzept der Schutzverantwortung sollte, das zeigte auch die anknüpfende Diskussion, zudem vermehrt auf die individuelle und lokale Ebene heruntergebrochen werden, da die gängigen „top-down“ Ansätze für eine effiziente Prävention von Massengewalt nicht ausreichen. Mehr Aufmerksamkeit sollte auf das Stärken der lokalen Widerstandsfähigkeit („buidling resilience“) zur Prävention von Massenverbrechen gelegt werden. Strukturelle Ursachen für Massenverbrechen zu beheben bedarf oft langfristiger Zeiträume und erheblicher Mittel, die in der politischen Praxis nicht immer verfügbar sind. Auch sind Gewaltverläufe und Eskalationen in ihrer zeitlichen und räumlichen Ausprägung nur schwer vorhersehbar. Lokale Widerstandsfähigkeiten können gestärkt werden, etwa durch Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozesse nach Gewaltepisoden, den Schutz und die Förderung von Minderheiten und gesellschaftlicher Diversität, eine Demilitarisierung der Gesellschaft, Reformen des Bildungssystems sowie des Sicherheits- und Justizsektors oder die Stärkung der Rechte und der Partizipation von Frauen. Damit können die Risiken für ein Auftreten von Gräueltaten gesenkt und deren Auswirkungen gemildert werden.

Konkrete Vorschläge aus der Diskussion

Auf der Konferenz wurde zudem  vorgeschlagen:

  • Die Definition von „Bevölkerung“ im Kontext der R2P neu zu denken, da sich „Bevölkerung“ in Zeiten zunehmender Migrationsströme nicht ausschließlich auf Staatsangehörige beziehen sollte. Das Konzept der Schutzverantwortung postuliert die Verantwortung von Staaten, ihre eigene Bevölkerung vor Massenverbrechen zu schützen. Angesichts der massiven Migrationsbewegungen, sollte sich die Schutzverantwortung auf alle Menschen, die sich auf dem Territorium eines Staates befinden, beziehen. Insbesondere Flüchtlinge sind oftmals besonders schutzlos Es wurde angemerkt, dass gerade im Kontext von Konflikten Frauen oft nicht selbstverständlich als gleichwertiger Teil der „Bevölkerung“ angesehen werden und das gerade im Rahmen der Schutzverantwortung die Gleichstellung von Mann und Frau gewährleistet sein muss.
  • Die EU muss außenpolitische Prinzipien auch im Inneren erfüllen: Eine ausschließliche „outward-looking-perspective“ zur Prävention von Massenverbrechen sorgt nicht nur für blinde Flecken, sondern erweist sich für eine allumfassende Prävention von Massengewalt auch zunehmend als ungenügend. Eine effektive und langfristig ausgerichtete, außenpolitische Prävention von Massenverbrechen ist auf innerstaatliche, öffentliche Unterstützung angewiesen. Gleichzeitig sind Forderungen und Projekte im Ausland zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit und politischen Reformen, zur Eindämmung von Hassreden, zur Bekämpfung von Diskriminierung und zur Partizipationsförderung nur glaubwürdig, wenn dies auch innerhalb Europas eine Selbstverständlichkeit darstellt. Auch wenn das Risiko für Massenverbrechen innerhalb Europas kleiner ist als in anderen Regionen, müssen diese Themen im Rahmen einer „inward-looking-perspective“ evaluiert und adressiert werden.
  • Die Wahrnehmung und Darstellung von Frauen in Konfliktsituationen muss sich ändern. Es darf weder eine „Fetischisierung“ von Frauen, die Opfer von Massengewalt geworden sind, stattfinden (wie im Fall der Jesidinnen), noch eine „Infantilisierung“ der Rolle von Frauen durch die immerwährende Assoziierung von Frauen mit Kindern („wir müssen Frauen und Kinder schützen“). Stattdessen sollten Frauen als eigenständig handelnde Individuen gesehen werden („persons with agency“), die nicht nur Schutz suchen, sondern bewusst aktive Rollen einnehmen können. Frauen können sowohl Täterinnen als auch Opfer sein.

Weltweit werden sicherheitspolitische Diskurse noch wesentlich von Männern geführt. Doch das Bild kann nicht vollständig sein, wenn nicht alle Blickwinkel gleichermaßen berücksichtigt werden. Genocide Alert wird sich daher auch weiterhin am Women’s Network on the R2P, Peace and Security beteiligen.

Autor: Isabel Tamoj, Genocide Alert

Zerstörte Gebäude in Azaz in Syrien im August 2012 (Quelle: Voice of America News/Wikimedia)

Interview mit dem Deutschlandfunk Kultur zur Schutzverantwortung

„Rest in Peace, Responsibility to Protect?“ In einem Interview mit Deutschlandfunk Kultur haben Gregor Hofmann​ und Jens Stappenbeck​ von Genocide Alert e.V. diskutiert, wie es um das Konzept der Schutzverantwortung steht. Öffentliche Unterstützung ist seit der Ausweitung der Militärintervention in Libyen, deren Durchführung auch Genocide Alert kritisch gegenübersteht, zurückgegangen. Doch worum genau handelt es sich bei dem Konzept eigentlich? Dazu geben neben Gregor Hofmann unter anderem auch Bruno Schoch vom Peace Research Institute Frankfurt (PRIF)​ und Peter Rudolf von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)​ Auskunft.

Der Beitrag: „Rest in Peace, Responsibility to Protect?“ – Deutschlandfunk Kultur.
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Ein niedergebranntes Haus in einem Rohingya-Dorf im nördlichen Rakhine State, August 2017 (Wikimedia/Moe Zaw (VOA))

The Plight of the Rohingya – Responsibility to prevent ethnic cleansing?

Given the ongoing violence in Myanmar against and forced displacement of the Rohingya, the seeming inability of the international community to either condemn or prevent what arguably could be described as text book ethnic cleansing raises the question of what the responsibility to protect means in practice. The threat to their safety and violation of […]

Unterschrift des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages am 16. Dezember 2013. Von links nach rechts: Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Horst Seehofer. Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

Die Große Koalition und die Prävention von Massenverbrechen – Ein Resümee

Die Große Koalition hat sich in dieser Legislaturperiode nicht zuletzt aufgrund der Gräueltaten des Islamischen Staates in Syrien und im Irak verstärkt mit dem Thema Massenverbrechen auseinandergesetzt. Der Dialog mit Nichtregierungsorganisationen ist gesucht worden –  tatsächliche Ergebnisse sind jedoch noch nicht erkennbar. Weiterlesen

Die neuen Leitlinien der Bundesregierung: Fortschritte bei der Prävention von Massenverbrechen?

Die neuen Leitlinien für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung stehen kurz vor ihrer finalen Abstimmung zwischen den Ressorts. In einem achtmonatigen Prozess unter Federführung des Auswärtigen Amts hatten auch Vertreter aus Zivilgesellschaft, darunter Genocide Alert e.V., ihre Perspektiven und Forderungen eingebracht. Am 9. März 2017 lud das Auswärtige Amt Genocide Alert sowie weitere Veranstalter aus dem PeaceLab2016-Prozess und die Mitglieder des Beirats Zivile Krisenprävention ein, um die Grundzüge der Leitlinien vorzustellen.

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Panel bei der Konferenz „Aghet und Shoah – Das Jahrhundert der Genozide“ von 8. bis 10. November 2015

„Aghet und Shoah“ in Berlin: Genozide als Gegenstand unterschiedlicher Forschungsfelder – Ein Konferenzbericht

Die Wilhelmstraße liegt zwischen den beiden Ortsteilen Mitte und Kreuzberg. Unter den Nazis war diese Straße das Zentrum der Macht. Heute befindet sich dort das Dokumentationszentrum Topographie des Terrors, das über die Gräueltaten im Dritten Reiches aufklärt: ein passender Ort, für die vom Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien Potsdam, dem Lepsiushaus Potsdam und der Stiftung Topographie des Terrors veranstaltete internationale Konferenz „Aghet und Shoah – Das Jahrhundert der Genozide“ von 8. bis 10. November 2015. Weiterlesen

Dr. Daniel Bultmann bei der Konferenz „Aghet und Shoah – Das Jahrhundert der Genozide“ von 8. bis 10. November 2015 in Berlin

Interview mit Dr. Daniel Bultmann über die Roten Khmer in Kambodscha: „Vielmehr sucht man nach exzessiver Gewalt, nach Blut an der Machete“

Dr. Daniel Bultmann ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Asien- und Afrikawissenschaften der HU Berlin und hat im Rahmen der Tagung „Aghet und Shoah“ im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors in Berlin einen Vortrag zu den Gräueltaten der Roten Khmer im Kambodscha der 70er Jahre gehalten, indem er vor allem die zahlreichen Gefängnisse in den Fokus rückte, in denen jegliche Feinde der Roten Khmer unter anderem gefoltert wurden. Das Interview wurde von Timo Leimeister im November 2015 via Email geführt. Weiterlesen

Dr. Gerd Hankel bei der Konferenz „Aghet und Shoah – Das Jahrhundert der Genozide“ von 8. bis 10. November 2015 in Berlin

Siegerjustiz in Ruanda und Genozidbegriff – Dr. Gerd Hankel im Interview

Dr. Gerd Hankel ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozialforschung in Hamburg. Im Rahmen der Genozidtagung „Aghet und Shoah“ im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors hielt er einen Vortrag über die postgenozidale Gesellschaft in Ruanda und insbesondere die im Anschluss folgende justiziellen Aufarbeitung. Laut Hankel stellt diese Aufarbeitung eine Siegerjustiz dar, die zwar die Taten der Hutu verfolgte, jedoch eigene Gräueltaten zu verdecken versuchte. Das Interview wurde von Timo Leimeister im November 2015 via E-Mail geführt. Weiterlesen

Offener Brief an die Mitgliedsstaaten der UN

Excellency,

On behalf of the undersigned civil society organizations, we are writing to request your government’s explicit support for the new “Code of Conduct regarding Security Council action against genocide, crimes against humanity, or war crimes.”

Over the past few years, the world has witnessed an intolerable rise in the commission of atrocities against civilians. Populations from Syria to the Central African Republic to South Sudan, to name but a few, suffer daily from the very same crimes that the international community has repeatedly vowed to prevent.

At such a moment of global instability, expectations have grown for preventive, timely, and decisive action by the United Nations Security Council (UNSC), as the UN organ primarily tasked with the maintenance of international peace and security. The UNSC has indeed exerted leadership by taking recent action on a number of situations of atrocity crimes.

However, due to the veto power wielded irresponsibly by its Permanent Members, the UNSC has failed to adopt similarly strong measures in other cases where these crimes are imminent or occurring, for example in Syria, Palestine, Myanmar, and the Democratic People’s Republic of Korea (DPRK). Vetoing resolutions that attempt to prevent or respond to atrocities makes it difficult for the international community to uphold its Responsibility to Protect (RtoP, R2P), a landmark norm unanimously endorsed in the 2005 World Summit Outcome Document. Under RtoP, States and the international community agreed that they had an obligation to protect populations from genocide, war crimes, crimes against humanity, and ethnic cleansing.

Indeed, the violations of international humanitarian and human rights law in Syria; the war crimes perpetrated during the recurrent conflicts in Gaza; the plight of the Rohingya; and the breadth of crimes against humanity committed in the DPRK indicate what can and does happen to populations when the veto is used or threatened. These crises, and the consequences they have had on their respective regions, demonstrate the complete inability for the UNSC to maintain international peace and security when the veto is used in a manner contrary to the purposes and principles of the UN Charter.

In this regard, the undersigned civil society organizations welcome the “Code of Conduct regarding Security Council action against genocide, crimes against humanity, or war crimes.” The Code of Conduct, drafted by UN Member States belonging to the Accountability, Coherence, Transparency (ACT) group, reaffirms RtoP and acknowledges that genocide, crimes against humanity, and war crimes concern the international community as a whole and constitute threats to international peace and security. Under the Code of Conduct, all Member States who endorse the code—and not just the UNSC’s permanent members—would be obliged to not vote against draft UNSC resolutions that aim to prevent or respond to atrocity crimes. Supporters would also invite the Secretary-General to bring situations that “in her or his assessment, involve or are likely to lead to genocide, crimes against humanity, or war crimes to the attention of the Council.”

The Code of Conduct thus represents a unique chance for States to not only improve the UNSC’s ability to prevent and respond to atrocities, but also an opportunity to preserve the Council’s legitimacy as the primary guardian of international peace and security. The undersigned thus strongly urge all states to endorse the Code of Conduct to reaffirm their commitment to prevent and respond to the world’s most heinous crimes. By doing so, states can help ensure that politics will no longer trump the protection of populations within the UN Security Council.

 

Sincerely,

1. Action pour le Développement et la Paix Endogènes (Democratic Republic of Congo)

2. Alternative ASEAN Network on Burma (Thailand)

3. Budapest Centre for the International Prevention of Genocide and Mass Atrocities (Hungary)

4. Burma Partnership

5. Centre for Citizens’ Participation on the African Union (Kenya, Ethiopia, South Africa)

6. Child Soldiers International (United Kingdom)

7. Droits Humains Sans Frontières (Democratic Republic of the Congo)

8. Fast Rural Development Program (Pakistan)

9. Genocide Alert (Germany)

10. Genocide Watch (USA)

11. Global Action for the Prevention of Armed Conflict—Southeast Asia

12. Global Centre for the Responsibility to Protect (USA)

13. Global Justice Center (USA)

14. Human Rights Watch

15. Initiatives for International Dialogue (Philippines)

16. International Coalition for the Responsibility to Protect

17. INSEC (Nepal)

18. Inspirator Muda Nusantara (Indonesia)

19. International Refugee Rights Initiative (Uganda)

20. Jananeethi (India)

21. Montreal Institute for Genocide and Human Rights Studies (Canada)

22. Pan-African Lawyers’ Union (Ethiopia)

23. PAX (Netherlands)

24. Shabolombi (Bangladesh)

25. Stanley Foundation (USA)

26. Syrian Network for Human Rights (Syria)

27. United Nations Association-Sweden

28. United Nations Association-United Kingdom

29. Vision-Gram International (Canada and Democratic Republic of Congo)

30. World Federalist Movement-Canada

31. World Federalist Movement-Institute for Global Policy (Netherlands, USA)

32. World Federation of United Nations Associations

33. Zarga Organization for International Development (Sudan)

 

Hier kann der Offene Brief auf Englisch eingesehen und als PDF gespeichert werden

Begräbnis von 465 identifizierten Massakeropfern (Srebrenica 2007) Quelle: I, Pyramid / wikipedia.org

Ankündigung Podiumsdiskussion (15. Juni, Berlin): 20 Jahre Srebrenica

Podiumsdiskussion (15. Juni, Berlin): 20 Jahre Srebrenica

Genocide Alert  organisiert gemeinsam mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft eine Podiumsdiskussion in Berlin im Gedenken an das Massaker von Srebrenica vor 20 Jahren. Thema sind die Folgen und Lehren für die internationale Staatengemeinschaft. Am 15. Juni 2015 werden im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung  Dr. Klaus Kinkel, ehemaliger Bundesaußenminister a.D., Alfred Grannas vom Auswärtiges Amt, Prof. Dr. Axel Hagedorn, der Anwalt der Stiftung „Mütter von Srebrenica“ sowie Prof. Dr. Wolfgang Höpken von der Uni Leipzig diskutieren. Die Diskussion wir moderiert von Sarah Brockmeier, stellvertretende Vorsitzende von Genocide Alert.

Srebrenica, eine Kleinstadt im Osten von Bosnien und Herzegowina, erinnert wie kein anderer Ort an die grausamen Verbrechen während des Balkankriegs. Die Ermordung von mehr als 8.000 Menschen in der dortigen UN-Schutzzone durch serbische Milizionäre im Juli 1995 gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa nach 1945. Seither ist Srebrenica eine „Chiffre für das kollektive Versagen Europas wie auch der Vereinten Nationen“. Was geschah wirklich in den Tagen um den 11. Juli 1995? Trägt die UN gar eine Mitschuld für das Massaker? Welche Konsequenzen sind bisher gezogen worden?

Srebrenica spielte auch eine zentrale Rolle bei der Begründung und Normentwicklung der Internationalen Schutzverantwortung. Das Schicksal der Jesiden im Irak oder der Rohingyas in Myanmar macht deutlich, dass auch weiterhin großer Handlungsbedarf besteht. Verfügt die internationale Staatengemeinschaft mittlerweile über die notwendigen Instrumente, um derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit effektiv zu verhindern? Oder endet Verantwortung in der Außenpolitik weiterhin an der eigenen Staatsgrenze?

Aktualisierung: » Hier gehts zum Veranstaltungsbericht

 

Um Anmeldung wird bis zum 13.06.2015 gebeten:

» Link zum Anmeldeformular auf der Homepage der Deutschen Atlantischen Gesellschaft

» Programm und Anmeldeformular als pdf

 

 

Zwanzig Jahre Srebrenica
– Folgen und Lehren für die internationale Staatengemeinschaft –

Organisiert in Kooperation mit:

Deutsche Atlantische Gesellschaft

Programm:

Datum: Montag, 15. Juni 2015, 18:30 Uhr

Ort: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Reichstagufer 14, 10117 Berlin)

Keynote

Dr. Klaus Kinkel
Bundesaußenminister a.D.

Diskussion

Alfred Grannas
Beauftragter für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Menschenrechte, Auswärtiges Amt

Prof. Dr. Axel Hagedorn
Rechtsanwalt der Stiftung „Mütter von Srebrenica“

Prof. Dr. Wolfgang Höpken
Professor für Ost- und Südosteuropäische Geschichte der Universität Leipzig, Vizepräsident der Südosteuropa-Gesellschaft

Moderation:
Sarah Brockmeier
Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Global Public Policy Institute,
Stellvertretende Vorsitzende Genocide Alert

Empfang


 Diese Veranstaltung ist Teil eines Projekts von Genocide Alert zum Gedenken an das Massaker von Srebrenica.
Das Projekt wird zum Teil aus dem Solidaritätsfond der Hans-Böckler-Stiftung finanziert.

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