04.09.2010 - 03:30 Uhr
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Globale Bewegung

Offener Brief an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur Situation in Kirgisistan

Genocide Alert hat die Situation in Kirgisistan seit den Gewaltausbrüchen des 10. Juni 2010 genau verfolgt und bekundet hiermit seine Solidarität mit den Opfern. Die Gewaltmuster und die tiefe ethnische Kluft, die sowohl zu gezielten als auch zu willkürlichen Tötungen, Folterungen, Vergewaltigungen und zu Zerstörung von Eigentum geführt haben, bereiten uns große Sorgen. Der Konflikt zog außerdem eine Welle an Flüchtlingen nach sich, die etwa 400.000 Menschen aus ihren Wohnstätten vertrieb. Ihrer Verantwortung, derartige Verbrechen vorzeitig verhindern oder zumindest zu stoppen und ihre Bevölkerung zu schützen ist die kirgisische Regierung offensichtlich nicht nachgekommen. Hunderte von Menschen wurden getötet, tausende verletzt und vertrieben und über eine Millionen sind betroffen. Wir stehen deshalb gemeinsam mit Organisationen aus der ganzen Welt für die Implementierung der Schutzverantwortung ein. Jetzt ist die Zeit, aufzustehen und schnelle Maßnahmen zu fordern um die Massenverbrechen in Kirgisistan zu stoppen.   mehr ›

Schutzverantwortung: Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern, dass auf Worte auch Taten folgen

Zivilgesellschaftliche Organisationen senden einen offenen Brief an die Regierungen der Vereinten Nationen in Erwartung einer Debatte zur Schutzverantwortung (Responsibility to Protect – kurz RtoP) auf der Generalversammlung der VN im Juli.  mehr ›

Darfur: Der Sicherheitsrat sollte den IStGH unterstützen

Justice4Darfur fordert die Mitglieder des Sicherheitsrats dazu auf, den Sudan zur Kooperation zu bewegen  mehr ›

Bundesregierung: In Darfur ist die humanitären Lage "weiterhin angespannt"

In Darfur ist die humanitäre Lage nach Erlass des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichthofs gegen Staatspräsident Omar Hassan Al-Bashir Anfang März dieses Jahres "weiterhin angespannt". Dies geht aus der Antwort des Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.   mehr ›

Investors against Genocide - Investoren gegen Völkermord

In einem offenen Brief an den Global Compact der Vereinten Nationen haben über 80 Nichtregierungsorganisationen aus 25 verschiedenen Ländern, verschiedenen Regierungsoffiziellen sowie Schauspielerin Mia Farrow die chinesische Erdölfirma PetroChina der Beihilfe zum Völkermord in Darfur bezichtigt. PetroChina, eine Tochter der chinesischen CNPC, ist Mitglied des Global Compact und hat sich hiermit zum Respekt grundlegender sozialer und ökologischer Rechte verpflichtet.  mehr ›

Brief von „Justice for Darfur“ an die Mitglieder des UNO Sicherheitsrats zum Bericht des Chefanklägers des IStGH

In diesem offenen Brief fordern die Mitglieder der Justice4Darfur Coalition die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auf, zu Anlass des Berichts des Chefanklägers des IStGH weiterhin ihre volle Unterstützung für die wichtige Arbeit des IStGH und die Opfer in Darfur zu bekunden.  mehr ›

Nach der Wahl: Obama und der Völkermord in Darfur

Seit dem 4. November steht fest: Barak Obama wird am 20. Januar 2009 als neuer amerikanischer Präsident ins Weiße Haus einziehen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Konsequenzen dies für amerikanische Politik betreffend dem Völkermord in Darfur haben wird. Wird es tatsächlich zu einer neuen Außenpolitik kommen? Die Chancen stehen gut.  mehr ›

Die Effektivität von gezieltem Divestment

Der Druck auf Regierungen und Unternehmen wächst, sich stärker von der sudanesischen Zentralregierung wegen des Völkermords in Darfur zu distanzieren. Eine Reihe von Firmen haben sich bereits auf Druck von Menschenrechts-NGOs hin aus dem Sudan zurückgezogen. Ihre Angst ist, zu Sponsoren eines Genozids zu werden. Genocide Alert und SDTF zeigen in diesem Artikel, dass wie ökonomischer Druck wirkt. Die sudanesische Regierung ist bekannt dafür, auf wirtschaftlichen Druck zu reagieren.  mehr ›

Kommentar zum EU-Afrika Gipfel

Auf dem EU-Afrika Gipfel spielte der Völkermord in Darfur nur eine Nebenrolle. Anstatt die gemeinsame Verantwortung Europas und Afrikas für die Einhaltung grundlegender Menschenrechte zu unterstreichen, begnügten sich die Staats- und Regierungschefs mit wohlklingenden Parolen. Kommentar zum EU-Afrika Gipfel Es ist leider vollkommen richtig festzustellen, dass auf dem EU-Afrika Gipfel wirtschaftliche Fragen Vorrang vor Menschenrechten hatten. Falsch wäre jedoch anzunehmen, dass dies eine in Stein gehauene Unausweichlichkeit sei. Das Beispiel der...  mehr ›

Ein halbes Jahr vor der Olympiade: Prominente fordern von China Engagement für Frieden in Darfur

Brief an den chinesischen Staatspräsidenten von 8 Friedensnobelpreisträgern (u.a. Shirin Ebadi, Jody Williams, Desmond Tutu), 13 Sportlern und über 40 Politikern, darunter Gerhart Baum (FDP), MdB Kerstin Müller (Grüne), MdB Christoph Strässer (SPD) und MdEP Jürgen Schröder (CDU). Am Freitag haben sudanesische Regierungstruppen erneut Dörfer in West-Darfur angegriffen und niedergebrannt. Die humanitäre Katastrophe in Darfur mit bisher über 200 000 Toten und über 2 Millionen Flüchtlingen dauert unvermindert an. China ist als...  mehr ›

Kommentar: Spielberg-Rücktritt von Olympia wegen Darfur

Pawel Radchenko kommentiert den Rückzug Stephen Spielbergs als Berater von den olympischen Spielen. Am 13. Februar 2008 verkündete der Regisseur Steven Spielberg seinen Rücktritt als künstlerischer Berater für die Olympischen Spiele in China. Der Grund hiefür ist die Weigerung der Volkrepublik sich aktiver für die Lösung des Darfur-Konfliktes einzusetzen. Die chinesische Regierung reagierte mit Empörung über die Entscheidung des Regisseurs. Sie bestritt jede Beziehung zwischen Ihr und dem Völkermord in Darfur und sprach sich gegen...  mehr ›

Weltweit fordern Prominente mehr Einsatz von China für Darfur

In einem offenen Brief an den chinesischen Präsidenten Hu Jintao fordern namhafte Prominente ein stärkeres Engagement der Volksrepublik für eine Lösung des Darfur-Konflikts. China ist Ausrichter der olympischen Spiele 2008 in Peking, zugleich jedoch größte Stütze und Schutzmacht der völkermörderischen Regierung in Khartum. Genocide Alert dokumentiert den Brief.  mehr ›

Deutschland muss seinen Einfluss auf Sudan geltend machen!

Angesichts der schweren Brüche des humanitären Völkerrechts in Darfur seit dem Jahr 2003 stellt sich die Frage, was die deutsche Bundesregierung konkret für ein Ende der Krise tun könnte. Robert Schütte erläutert die wirtschaftlichen Maßnahmen, mit denen Deutschland die sudanesische Regierung gezielt zu einem Ende ihrer Politik der Menschenrechtsverletzungen in Darfur bewegen kann. Fünf Jahre Völkermord in Darfur. Fünf Jahre Blockade der UNO durch China und Aussland. Aber auch fünf Jahre ohne Möglichkeit deutscher...  mehr ›

Europäisches Parlament fordert Sanktionen gegen sudanesische Regierung

Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung am 22.05.2008 eine Resolution verabschiedet, welche die Nicht-Kooperation des Sudan mit dem Internationalen Strafgerichtshof scharf kritisiert und die Außenminister der europäischen Union auffordert, personenbezogene Sanktionen gegen die hierfür Verantwortlichen zu verhängen.  mehr ›

Offener Brief an den UNO-Sicherheitsrat: Gerechtigkeit für Darfur!

Die Justice for Darfur Koalition, der Genocide Alert angehört, hat sich in einem offenen Brief an die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats gewandt, um auf die mangelnde Zusammenarbeit des sudanesischen Regimes mit dem Internationalen Strafgerichtshos aufmerksam zu machen. Genocide Alert dokumentiert den Brief in voller Länge auf seiner Website.  mehr ›

Prominente üben scharfe Kritik an Staatsoberhäuptern vor EU-Afrika Gipfel in Lissabon

Afrikanische und europäische Autoren kritisieren in einem offenen Brief die politische Feigheit ihrer Staatsoberhäupter dafür, dass Darfur und Zimbabwe nicht an die Spitze der Tagesordnung des EU-Afrika-Gipfels gesetzt wurde. Der Brief, zu dessen Unterzeichnern u. a. Vaclav Havel, Prof. Wole Soyinka, Nasine Gordimer, Günter Grass, Jürgen Habermas, Roddy Doyle und Chimamanda Ngozi Adichie gehören, kritisiert die Politiker für ihr Zurückschrecken davor, zwei der schlimmsten Krisen der Welt anzugehen. Der EU-Afrika-Gipfel am 8. und 9....  mehr ›

   News
Internationaler Strafsgerichtshof drängt auf Verhaftung von Kriegsverbrechern    

22.07.2010 - Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet geht der Konflikt in Darfur weiter. In Darfur sind trotz eines bestehenden Haftbefehls zwei Haupt- Kriegsverbrecher weiterhin auf freiem Fuß. Dies berichtete Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger des Internationalen Strafgerichthofs (IStGH), am 11. Juni auf dem Treffen des UN-Sicherheitsrats. Die Verhaftung der beiden Sudanesen hält dieser für entscheidend wichtig auf dem Weg zur Lösung des Darfur-Konflikts.  mehr ›

Pressemitteilung: Genocide Alert begrüßt die Anklage Bashirs wegen Völkermord als überfälligen Schritt

12.7.2010 - Heute hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einen internationalen Haftbefehl wegen Völkermordes gegen den sudanesischen Präsidenten, Omar al-Bashir, erlassen. Hiermit revidieren die Richter des Gerichtshofs ihre Entscheidung vom 4. Februar 2009, gegen die Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger des IStGH, Revision eingelegt hatte. Der Vorsitzende der deutschen Menschenrechtsorganisation "Genocide Alert", Robert Schütte, erklärt hierzu:  mehr ›

Die Konferenz von Kampala und das „Verbrechen der Aggression“

Vom 31. Mai bis zum 11. Juni 2010 fand in der ugandischen Hauptstadt Kampala die erste Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) statt. Der wichtigste Verhandlungsgegenstand war die Definition des „Verbrechens der Aggression“, sowie die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit des IStGH in diesem Bereich.   mehr ›

Deutschland und das Konzept der Schutzverantwortung

Zahlreiche schwerste Menschenrechts- verletzungen in der Vergangenheit, sei es der Völkermord in Ruanda 1994, das Massaker in Srebenica 1995, die ethnischen Säuberungen im Kosovo 1999 oder auch der Holocaust, haben die Menschheit auf härteste Weise über die Gefahren ungezügelter und unverantwortlicher Herrschaftsgewalt belehrt.   mehr ›