Internationaler Strafsgerichtshof drängt auf Verhaftung von Kriegsverbrechern
22.07.2010 - Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet geht der Konflikt in Darfur weiter. In Darfur sind trotz eines bestehenden Haftbefehls zwei Haupt- Kriegsverbrecher weiterhin auf freiem Fuß. Dies berichtete Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger des Internationalen Strafgerichthofs (IStGH), am 11. Juni auf dem Treffen des UN-Sicherheitsrats. Die Verhaftung der beiden Sudanesen hält dieser für entscheidend wichtig auf dem Weg zur Lösung des Darfur-Konflikts. mehr ›
Pressemitteilung: Genocide Alert begrüßt die Anklage Bashirs wegen Völkermord als überfälligen Schritt
12.7.2010 - Heute hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den
Haag einen internationalen Haftbefehl wegen Völkermordes gegen den
sudanesischen Präsidenten, Omar al-Bashir, erlassen. Hiermit revidieren
die Richter des Gerichtshofs ihre Entscheidung vom 4. Februar 2009,
gegen die Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger des IStGH, Revision eingelegt
hatte. Der Vorsitzende der deutschen Menschenrechtsorganisation
"Genocide Alert", Robert Schütte, erklärt hierzu: mehr ›
Die Konferenz von Kampala und das „Verbrechen der Aggression“
Vom 31. Mai bis zum 11. Juni 2010 fand in der ugandischen Hauptstadt Kampala die erste Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) statt. Der wichtigste Verhandlungsgegenstand war die Definition des „Verbrechens der Aggression“, sowie die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit des IStGH in diesem Bereich. mehr ›
Deutschland und das Konzept der Schutzverantwortung
Zahlreiche schwerste Menschenrechts- verletzungen in der Vergangenheit, sei es der Völkermord in Ruanda 1994, das Massaker in Srebenica 1995, die ethnischen Säuberungen im Kosovo 1999 oder auch der Holocaust, haben die Menschheit auf härteste Weise über die Gefahren ungezügelter und unverantwortlicher Herrschaftsgewalt belehrt. mehr ›
