04.09.2010 - 03:53 Uhr
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Policy Briefs

Gerechtigkeit und Versöhnung in Post-Konfliktgesellschaften: Lektionen und Maßnahmen für den Darfur-Konflikt

Die Bevölkerung Darfurs musste in den vergangenen Jahren ein unmenschliches Maß an Grausamkeiten und Gewalt erfahren. Diese Erfahrungen zerstörten nicht nur die physische und psychische Integrität einzelner Menschen, sondern auch die sozialen Beziehungen und gesellschaftlichen Bande der darfurischen Bevölkerung. Es stellt sich daher mehr denn je die Frage, wie der Darfur und dessen Gesellschaft wiederhergestellt werden können und wie die darfurische Bevölkerung zu einem nachhaltigen Frieden finden kann.  mehr ›

Genocide Alert Policy Brief 5/2009 - Konsequenzen des internationalen Haftbefehls gegen Präsident Bashir

Das vorliegende Policy Brief setzt sich mit der Frage auseinander, welche Konsequenzen der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir wegen schwerer Brüche des humanitären Völkerrechts in Darfur haben könnte. Hierfür werden die internationalen Konsequenzen für den Sudan, die Reaktionsmöglichkeiten Khartums sowie die Positionierung der USA und Chinas analysiert.  mehr ›

Policy Brief 3/2009: Die Völkermordkonvention und der Fall Darfur

Das vorliegende Policy Brief analysiert, welche völkerrechtlichen Konsequenzen der internationalen Gemeinschaft sowie der Bundesrepublik Deutschland durch den Haftantrag des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den sudanesischen Präsidenten Bashir gemäß der Völkermordkonvention von 1948 erwachsen.  mehr ›

Genocide Alert Policy Paper 4/2009 - Responsibility to Protect: Schritte zur Ausgestaltung der Schutzverantwortung durch die Bundesrepublik Deutschland 

Das vorliegende Genocide Alert Policy Brief 4/2009 beschäftigt sich mit der Frage, auf welche Weise die Bundesrepublik Deutschland  die durch die Vereinten Nationen im Jahr 2005 beschlossene Norm der Schutzverantwortung auf nationaler und europäischer Ebene umsetzen  kann. Genocide Alert schlägt in diesem Zusammenhang drei Maßnahmen vor:  Erstens sollte die Auslösung der Schutzverantwortung eng mit der Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag verknüpft werden. Zweitens sollte die Bundesregierung den Posten...  mehr ›

Policy Brief 2/2008 - Sanktionen mit Biss: Wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen gegen die sudanesische Zentralregierung

Der aktuelle "Genocide Alert Policy Brief 2/2008" analysiert die Frage, welche wirtschaftspolitischen Optionen der deutschen Bundesregierung zur Verfügung stehen, um die sudanesische Zentralregierung zu einem Ende der Gewalt in Darfur zu bewegen. Sind Sanktionen, schwarze Listen oder Disvestitionen effektiv, und was sind die erwarteten humanitären Auswirkungen? Die Antwort finden Sie hier!  mehr ›

Policy Brief 1/2008: Chancen und Mängel der UNAMID Friedensmission in Darfur: Ein kritischer Überblick

Am 1. Januar 2008 beginnt die UNAMID-Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur, welche eine Verbesserung der Sicherheitssituation in der krisengeschüttelten Region zum Ziel hat. Was sind die Chancen und Mängel dieser vom UN-Sicherheitsrat in Resolution 1769 beschlossenen hybriden Darfur-Friedensmission?   mehr ›

   News
Internationaler Strafsgerichtshof drängt auf Verhaftung von Kriegsverbrechern    

22.07.2010 - Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet geht der Konflikt in Darfur weiter. In Darfur sind trotz eines bestehenden Haftbefehls zwei Haupt- Kriegsverbrecher weiterhin auf freiem Fuß. Dies berichtete Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger des Internationalen Strafgerichthofs (IStGH), am 11. Juni auf dem Treffen des UN-Sicherheitsrats. Die Verhaftung der beiden Sudanesen hält dieser für entscheidend wichtig auf dem Weg zur Lösung des Darfur-Konflikts.  mehr ›

Pressemitteilung: Genocide Alert begrüßt die Anklage Bashirs wegen Völkermord als überfälligen Schritt

12.7.2010 - Heute hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einen internationalen Haftbefehl wegen Völkermordes gegen den sudanesischen Präsidenten, Omar al-Bashir, erlassen. Hiermit revidieren die Richter des Gerichtshofs ihre Entscheidung vom 4. Februar 2009, gegen die Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger des IStGH, Revision eingelegt hatte. Der Vorsitzende der deutschen Menschenrechtsorganisation "Genocide Alert", Robert Schütte, erklärt hierzu:  mehr ›

Die Konferenz von Kampala und das „Verbrechen der Aggression“

Vom 31. Mai bis zum 11. Juni 2010 fand in der ugandischen Hauptstadt Kampala die erste Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) statt. Der wichtigste Verhandlungsgegenstand war die Definition des „Verbrechens der Aggression“, sowie die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit des IStGH in diesem Bereich.   mehr ›

Deutschland und das Konzept der Schutzverantwortung

Zahlreiche schwerste Menschenrechts- verletzungen in der Vergangenheit, sei es der Völkermord in Ruanda 1994, das Massaker in Srebenica 1995, die ethnischen Säuberungen im Kosovo 1999 oder auch der Holocaust, haben die Menschheit auf härteste Weise über die Gefahren ungezügelter und unverantwortlicher Herrschaftsgewalt belehrt.   mehr ›