Si vis bellum, para pacem ? Wie Khartums präkäre Beziehungen mit dem Südsudan einen Frieden in Darfur erwirken könnte
Der Konflikt in Darfur hat bis ins Jahr 2010 schätzungsweise 400.000 Menschen das Leben gekostet und mehr als 2,7 Millionen vertrieben. Nach jahrelangen Kämpfen wurde nun am 20. Februar eine 60-tägige Waffenruhe zwischen der Regierung und Vertretern des Justice and Equality Movement (JEM) unterzeichnet. Dies ist seit langem ein Zeichen der Hoffnung für Frieden in einer von Krieg und Zerstörung gebeutelten Region. Doch wurden bei kürzlichen Kämpfen wurden Einheiten der JEM verschont, andere Rebellengruppen aber nach wie vor ins Visier genommen. Und inwiefern finden die an und für sich... mehr ›
Sudan vor den Wahlen – Prävention gegen neue Gewaltausbrüche gefragt
Auf den ersten Blick könnte man in den für April angesetzten Wahlen im gesamten Sudan – die ersten seit 1986 - und in dem für Anfang 2011 angekündigten Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudans ein Hoffnungsschimmer für das von Gewalt geschundene Land vermuten. Doch sowohl die Wahlen, als auch das Referendum birgt die Gefahr eines neuen Aufflammens der Gewalt. Es wäre ein tödlicher Fehler der Internationalen Gemeinschaft, die damit verbundenen Risiken für die sudanesische Bevölkerung zu ignorieren. mehr ›
Omar al-Bashir zu Gast bei Freunden
Der sudanesische Präsident Omar al-Bashir wird seit Anfang März als erstes Staatsoberhaupt im Amt mit einem internationalen Haftbefehl wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen als Anführer der sudanesischen Kampagne gegen Aufständische in Darfur durch den Internationalen Strafgerichthof (IStGH) verfolgt. Theoretisch müsste nun jeder Staat, der das Statut von Rom unterzeichnet hat, al-Bashir verhaften, wenn er sich in diesem Staat aufhielte. Kurz nach der Veröffentlichung hatten sudanesische Politiker Bashir von internationalen Reisen abgeraten. Mittlerweile ist er aber wieder unterwegs. mehr ›
Afrikanische Union innerlich zerrissen – Bashir verhaften oder nicht verhaften, das ist die Frage
Die Afrikanische Union (AU) sendet zurzeit widersprüchliche Signale bezüglich der Vollstreckung des Haftbefehls gegen Sudan’s Präsidenten Omar al-Bashir. So zitierten am 11. Juli Nachrichtenagenturen wie Reuters und AFP Thabo Mbeki, ehemaliger Präsident Südafrikas und Vorsitzender einer Arbeitsgruppe der AU zum Thema Darfur, mit der Aussage, dass sicherlich alle vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagten in Den Haag erscheinen sollten. Allerdings setze sich in der achtköpfigen Kommission die Erkenntnis durch, dass die Herstellung von Gerechtigkeit auf andere Weise angegangen werden müsse, da die Verfolgung al-Bashirs durch den IStGH die Friedensbemühungen im Sudan behindern würde. mehr ›
Balance-Akt der afrikanischen Mitgliedstaaten des IStGH
Die Nachrichtenagentur Reuters meldete vor kurzem, dass die Afrikanischen Mitgliedsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) trotz der Anklage des sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir ihre Mitgliedschaft nicht beenden würden. mehr ›
Der Stand des Darfur Friedensprozesses – Oberflächliche Fortschritte, immense Hürden, und mangelnder Wille
Die Friedensgespräche zwischen der sudanesischen Regierung und einer Rebellengruppe aus Darfur haben in Doha, Qatar zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung für einen Friedensprozess geführt. Die politischen und operativen Hürden sind jedoch so groß, dass die Friedensbekundungen der Beteiligten als Lippenbekenntnissen bezeichnet werden müssen. Wenn der Friedensprozess in Gang kommen soll, muss die internationale Gemeinschaft und insbesondere auch die Europäischen Union kritische Unterstützung leisten und gezielten Druck ausüben.
Am 17. Februar, nach einer Woche Verhandlungen in der... mehr ›
Haftbefehl gegen Omar al-Bashir
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat am Mittwoch, 4. März 2009, Haftbefehl gegen Sudans Präsident Omar al-Baschir wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der sudanesischen Region Darfur erlassen. Es ist das erste Mal, dass der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen einen amtierenden Staatschef erlässt. Dies ist vor allem ein Zeichen dafür, dass solche Verbrechen nicht weiterhin ungestraft bleiben.
Der Anschuldigung wegen Völkermordes wurde nicht stattgegeben. Völkermord wird als... mehr ›
Weitere Humanitäre Organisationen von Ausweisung bedroht
Das Regime des Sudan erwägt, weitere humanitäre Hilfsorganisationen des Landes zu verweisen, nachdem gegen den amtierenden Präsidenten, Omar Al-Bashir, ein Haftbefehl des internationalen Strafgerichtshofes erlassen worden ist. Als Reaktion auf die Entscheidung des IStGH wurden bereits mehrere humanitäre Hilfsorganisationen ausgewiesen, darunter, Oxfam, Ärzte ohne Grenzen, Save the Children, Refugee Council, Care, Actions Contre La Faim, International Rescue Committee und Mercy Corps. Der IStGH erliess den Haftbefehl wegen des Verdachts für Verbrechen gegen die... mehr ›
Gewalt gegen Frauen in Darfur
Die sudanesische Regierung und ihre verbündeten Milizen, die Dschandschawid, setzen sexuelle Gewalt als ein Mittel zur Kriegsführung ein. Frauen in Darfur leben in ständiger Angst vor neuen Attacken, wobei die Übeltäter in fast allen Fällen ungestraft davonkommen. Allerdings haben auch die Afrikanische Union,die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft dabei versagt, Frauen vor sexueller Gewalt zu schützen und den überlebenden Opfern behilflich zu sein sowie die Übeltäter ihrer gerechten Strafe zuzuführen. Die... mehr ›
Wir brauchen unabhängige Beobachter in Darfur!
Am 24. September hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen das Mandat der Sonderberichtserstatterin Sima Samar auf Druck Sudans nur um sechs Monate Sima Samar verlängert. Der Menschenrechtsrat hat sich so selbst die Chance genommen, eine eindeutige Position gegen Völkermord zu beziehen. Er droht sich durch eine solche Haltung mittelfristig überflüssig zu machen. mehr ›
„Weil die Kinder der Fur zu Rebellen geworden sind, sind alle Fur und alles, was sie besitzen Kriegsbeute geworden.“
Ein Zitat eines Mannes, der aufgrund von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt ist. Der Haftbefehl wurde durch die Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs (IstGH) am 2. Mai 2007 erlassen. In welch groteskem Zusammenhang steht dieser Satz jedoch, wenn man weiß, dass es sich bei diesem Mann um den Minister für humanitäre Angelegenheiten handelt?! mehr ›
US-Präsidentschaftswahlen: Was denken Obama und McCain über Darfur?
Anlässlich der bevorstehenden amerikanischen Präsidentschaftswahl hat Genocide Alert die Positionierungen der beiden Präsidentschaftskandidaten Obama and McCain bezüglich der Krise in Darfur zusammengestellt. Wie wird sich die Darfur-Politik unter dem nächsten amerikanischen Präsidenten verändern? Und was kommt auf Deutschland zu? Katharina Zechner von "Save Darfur USA" erklärt die Lage. mehr ›
Tschad und Darfur - Geschichte eines Konflikts
Am 2. und 3. Februar wurde N´Djamena, Hauptstadt des Tschads, zum Schauplatz gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen des Tschads und Rebellentruppen aus dem Sudan. Der Angriff ging von politischen Kontrahenten des aktuellen Präsidenten des Tschad, Idriss Déby, aus, und kann somit nicht als integraler Bestandteil des Darfur-Konflikts bewertet werden. mehr ›
Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe in Darfur
Vergewaltigung ist ein Akt von Gewalt und Aggression, in dem es dem Täter darum geht, Dominanz und Macht gegenüber dem Opfer zu demonstrieren. Die betroffenen Frauen erleben häufig starke Angst, Machtlosigkeit und Erniedrigung. Sie sind dem Täter schutzlos ausgeliefert und empfinden oft die Bedrohung des eigenen Lebens.
Vergewaltigung ist eine der schlimmsten und schwerwiegendsten Formen von Gewalt. Sie dient nicht der Befriedigung des Sexualtriebs, sondern ist eine sexualisierte Form von Macht und Kontrolle. In Kriegen sind Vergewaltigungen zumeist ein Instrument... mehr ›
Prominente üben scharfe Kritik an Staatsoberhäuptern vor EU-Afrika Gipfel in Lissabon
Afrikanische und europäische Autoren kritisieren in einem offenen Brief die politische Feigheit ihrer Staatsoberhäupter dafür, dass Darfur und Zimbabwe nicht an die Spitze der Tagesordnung des EU-Afrika-Gipfels gesetzt wurde. mehr ›
PetroChinas profitables Geschäft mit den Völkermördern im Sudan
Die Meldung schlug ein wie eine Bombe. Die chinesische Ölgesellschaft PetroChina ist an ihrem ersten Börsentag zum wertvollsten Unternehmen der Welt (nach Börsenwert) avanciert. Was bei dem Trubel leicht vergessen wird: PetroChina verdient Geld durch Geschäfte mit dem sudanesischem Regime, welches die größte humanitäre Katastrophe der Welt in der Krisenregion Darfur verursacht hat. mehr ›
Omar al-Bashir - Einer der schlimmsten Diktatoren unserer Zeit
Der Internationale Strafgerichtshof schreibt in diesen Tagen Geschichte indem er ein Staatsoberhaupt noch während seiner Amtszeit anklagt. Doch wer ist eigentlich Omar al-Bashir und was macht ihn „anklagenswert“? Ein Portrait.
Omar al-Bashir gilt als der schlimmste Diktator der Post-Weltkrieg Ära. Er hat sowohl die meisten Toten zu verantworten (geschätzte 2,5 Millionen in Darfur und im Süd-Sudan), die meisten Vertriebenen (7 Millionen) und die meisten niedergebrannten Dörfer (allein in Darfur sind es mindestens 1500).
In einem durch... mehr ›
Klimawandel als Ursache des Völkermords in Darfur?
Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) berichtete am 21. Juni 2007, dass es Belege für einen langfristigen regionalen Klimawandel in mehreren Teilen des Sudans gebe, der durch einen starken Rückgang der Niederschläge gekennzeichnet ist. Das Ausmaß des Klimawandels in Nord-Darfur ist enorm. Seine Auswirkungen sind gemäß des Berichts der UNEP einer der Auslöser für den Konflikt in Darfur. mehr ›
Geradewegs in die Sackgasse: Warum die Darfur-Friedensverhandlungen in Sirte scheitern mussten
Wie zu erwarten war sind am 1. November die Friedensgespräche zwischen dem Regime in Khartum und verschiedenen Rebellenfraktionen aus Darfur abgebrochen worden. Die Verhandlungen im libyschen Sirte haben wieder einmal die unzureichenden Bemühungen der internationalen Gemeinschaft ans Licht gebracht, den Völkermord in Darfur zu stoppen. mehr ›
Eine Welt, ein Traum? China, die Olympischen Spiele und der Völkermord in Darfur
In China laufen die Vorbereitungen für die Olympischen Spiele 2008 auf Hochtouren. Futuristische Sportstätten werden aus dem Boden gestampft, Peking wird begrünt, Polizisten geschult. Auch die Bevölkerung wird im Schlangestehen und gutem Benehmen trainiert. Nichts soll dem Zufall überlassen werden, denn China will sich von seiner besten Seite zeigen. mehr ›
Die Krise im Tschad: Ein Policy Paper der Stiftung Wissenschaft und Politik
Die Kämpfe zwischen der tschadischen Regierung und von Khartum unterstützten Rebellengruppen stellen die geplante Mission der Europäischen Union EUFOR zunehmend in Frage. Die in Berlin ansässige Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat hierzu eine aktuelle Analyse veröffentlicht, die Genocide Alert an dieser Stelle dokumentiert.
"Die jüngsten Kämpfe in Tschad zwischen Rebellentruppen und der Armee stellen die Entsendung der militärischen Operation EUFOR Tschad/Zentralafrikanische Republik in Frage, die die Europäische Union (EU) am... mehr ›
Darfur: Leiden der Kinder nimmt kein Ende
In einer gemeinsamen Erklärung machen deutsche humanitäre und Menschenrechtsorganisationen - darunter Genocide Alert - auf die prekäre Lage von Kindern in der Krisenregion Darfur aufmerksam und fordern die Bundesregierung sowie die Europäische Union zum Handeln auf. Bundesregierung und EU müssen sich stärker für Beendigung der Darfur-Krise engagieren!
Seit fünf Jahren herrschen Krieg und Gewalt in der westsudanesischen Provinz Darfur. Bisher starben über 200.000 Menschen; mehr als 2,2 Millionen sind geflüchtet und leben in Lagern... mehr ›
Darfur, ein Klima-Krieg? Darfur, ein Völkermord!
Im TA-Gespräch vom 10.12.2007 erklärt Prof. Geir Lundestad, Direktor des Norwegischen Nobel-Institutes, dass es sich beim Darfur-Konflikt um den ersten "Klima-Krieg" der Geschichte handle. Diese These ist politisch bagatellisierend und sachlich undifferenziert. Eine Antwort von Robert Schütte.
Darfur, ein Klima-Krieg? Darfur, ein Völkermord!
Der Klimawandel ist nicht für den Völkermord in Darfur verantwortlich. Dies ist die einfache Wahrheit in einer Diskussion um die Ursachen und Gründe der humanitären Tragödie im... mehr ›
Stell dir vor es ist Völkermord und keiner geht hin
Zu dieser Stunde findet in der westsudanesischen Provinz Darfur der erste Völkermord des 21. Jahrhunderts statt. Doch statt etwas dagegen zu tun, verneint die Politik diese Tatsache und präsentiert stattdessen scheinheilige Ausreden, warum sie nicht eingreifen. Aber so kann es nicht weitergehen. Wir, die Bürger, sind gefragt. mehr ›