Keine Hoffnung für Syrien? Genocide Alert beteiligt sich an Podiumsdiskussion in Offenbach
Aus aktuellem Anlass haben die SPD-Ortsvereine in gemeinsamer Initiative am 28.8.13 eine Podiumsdiskussion über die aktuelle Lage in Syrien durchgeführt. Dabei standen vor allem die Fragen im Raum, wie man den Konflikt lösen könnte und welche Rolle Deutschland dabei spielen sollte.
Moderiert von Gene Hagelstein (SPD-Bundestagskandidat), diskutierten Frau Uta Zapf (Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag), Herr Dr. Bruno Schoch (Projektleiter der Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung) und Christoph Schlimpert (stellvertretender Vorsitzender von Genocide Alert e.V.).
Es zeigte sich schnell, dass einfache Lösungen für einen verbesserten Schutz der Zivilisten und den zahlreichen Flüchtlingen ebenso wenig existieren, wie offensichtliche Möglichkeiten die Kampfhandlungen zu beenden.
Die Teilnehmer waren sich einig, dass allein ein erhöhter internationaler politischer Druck auf sämtliche Beteiligten dazu führen könnte, den Konflikt zu beenden. Ein solches Vorgehen würde jedoch allenfalls mittel- bis langfristige Veränderungen bewirken. Daher standen insbesondere Maßnahmen im Zentrum der Debatte, durch die das Leid der Zivilbevölkerung schnellstmöglich gelindert werden könnte.
Nach Dr. Schoch würde eine militärische Intervention derzeit in einer unkontrollierbaren Gewaltspirale münden, deren Ausgang nicht vorherzusehen wäre.
Dem schloss sich Uta Zapf an, verwies jedoch auch auf die internationale Schutzverantwortung, nach der die Staaten die Verpflichtung hätten friedensfördernd einzugreifen.
Zwar sei die internationale Schutzverantwortung kein Völkerrecht, argumentierte Christoph Schlimpert, sie biete aber den moralischen Imperativ, weswegen auch Russland und China zunehmend ihre Blockadehaltung im VN-Sicherheitsrat aufgeben müssten. Dies sei insbesondere der Fall, nachdem die Kämpfe nun offensichtlich und massiv eskalierten. Abschließend betonte er noch einmal die Verantwortung der Bundesregierung mit dem Appell, sie müsste ihr internationales politisches Gewicht und ihre bisherigen Erfahrungen als Konfliktmediator im Nahen Osten nutzen, um auf eine Dialogbereitschaft der Konfliktparteien einzuwirken. Zudem muss der Druck durch die internationale Staatengemeinschaft erhöht werden. Weiterhin ist es dringend geboten, die humanitäre Hilfe um ein Vielfaches zu erhöhen, damit die Flüchtlinge vor Ort die notwendige Unterstützung bekämen.
(Hannes Krüger)