Bei seinem ersten Afrika-Besuch seit seinem Amtsantritt wurde US-Präsident Obama Mitte Juli in Ghana geradezu enthusiastisch empfangen. Spätestens bei seiner Grundsatzrede vor dem ghanaischen Parlament wurde klar, dass er es ernst meint: er forderte die afrikanischen Staaten zu mehr Eigenverantwortung auf und sprach von einer nachdrücklicheren US-Strategie zur Beendigung der Konflikte im Kongo und in Nigeria.

Präsident Obama betonte dabei besonders die Rolle einer guten Staatsführung sowie demokratischer Strukturen und zeigte sich erfreut über die demokratische Entwicklung im afrikanischen Musterland Ghana. Der allgegenwärtigen Korruption in Afrika müsse ein Ende bereitet werden. Dabei will die US-Regierung ihre diplomatischen Bemühungen verstärken.

Die USA werden demnächst einen Sonderbotschafter für die Region Zentralafrika benennen, der sich insbesondere mit der Situation im Osten der Demokratischen Republik Kongos beschäftigen soll. Das Land ist nun schon seit 15 Jahren von Konflikten beherrscht, die Auswirkungen auf die gesamte Region haben. Nach Ansicht eines leitenden US-Regierungsmitglieds ist die „Democratic Front ort he Liberation of Rwanda” (kurz: FDLR) das Hauptproblem: Nach dem Völkermord an Tutsi und gemäßigten Hutu in Ruanda 1994 flohen hunderttausende Hutus in den Kongo, um der Verfolgung zu entgehen. Die FDLR wird von den aus Ruanda geflohenen Hutus geleitet. Der US-Quelle zufolge liegt die Priorität auf diplomatischem Druck, um zum Beispiel Prozesse gegen Kriegsverbrecher einzuleiten und die UN-Einsatztruppe personell und materiell besser auszustatten. Benachbarte Länder wie Ruanda und Uganda müssen unbedingt miteinbezogen werden, um Frieden und Sicherheit für die ganze Region zu schaffen.

Die US-Regierung will Nigeria auf diplomatischem Wege dazu bewegen, vor allem die Problembereiche Verarmung, Umweltzerstörung und Korruption zu lösen. Kritiker befürchten, dass ein Eingreifen zu einer verstärkten Militarisierung Afrikas führen könnte. Die USA liefern zum Beispiel Waffen und Munition an die somalische Regierung zur Abwehr islamistischer Rebellen. Dieses Verhalten könnte für bestimmte Regierungen eine willkommene Ausrede dafür sein, dass Konflikte generell nur mit Gewalt gelöst werden können und demokratische Strukturen überflüssig sind.

Was Darfur betrifft, herrscht selbst in der US-Regierung Uneinigkeit, ob nun Diplomatie oder ein Militäreinsatz angebracht sei. Vor seiner Wahl versprach Obama ein hartes Durchgreifen im Sudan. Die Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, ist fest davon überzeugt, dass es sich in Darfur um Völkermord handelt, der nur durch einen kompromisslosen Eingriff beendet werden kann. Der von Obama ernannte Sonderbotschafter für Sudan, Scott Gration, dagegen ist wesentlich versöhnlicher, bezeichnete den Konflikt lediglich als den Ausläufer eines Völkermordes und setzt ganz auf Diplomatie. Obama selbst hält sich in dieser Frage derzeit auffallend zurück.

Dieses Wechselspiel kommt letztendlich nur dem sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir zu Gute. Seit der Verhängung des Haftbefehls durch den Internationalen Strafgerichtshof im März dieses Jahres gab es durch das Fehlen einer einheitlichen Vorgehensweise der internationalen Gemeinschaft keinerlei Konsequenzen für Bashir. Währenddessen verschlechtert sich die humanitäre Lage in Darfur seit der Ausweisung mehrerer Hilfsorganisationen nach Bekanntgabe des Haftbefehls weiter.

Um eine Katastrophe zu verhindern, muss die internationale Gemeinschaft zu einem Konsens kommen. Dies ist aber nur möglich, wenn sich die verschiedenen Stellen der US-Regierung auf ein einheitliches Vorgehen einigen können. Durch den auf internationaler Ebene wiedergewonnenen guten Ruf der amerikanischen Regierung unter Obama wären die USA geradezu prädestiniert, hier die Vorreiterrolle zu übernehmen.

Katharina Zechner