Genocide Alert begrüßt die Auslieferung von Callixte Mbarushimana. Ihm werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kongo vorgeworfen.
Am 25. Januar 2011 wurde Callixte Mbarushimana, Anführer der ruandischen Rebellengruppe Forces Démocratqieus pour la Libération du Rwanda (FDLR), an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag überstellt. Die französischen Behörden nahmen Mbarushimana im Oktober letzten Jahres in Paris fest.
Er wird beschuldigt, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Kivu-Region in der Demokratischen Republik Kongo begangen zu haben, darunter Attacken gegen die Zivilbevölkerung, Vergewaltigung, Mord und Folter.
Nachdem Ignace Murwanashyaka, Präsident der Hutu Miliz FDLR, 2009 in Deutschland verhaftet wurde, ging das Oberkommando faktisch auf Mbarushimana über. Von Paris aus plante und befehligte er Überfälle und Gräueltaten an der kongolesischen Zivilbevölkerung.
Die Einwohner der nordöstlichen Kivu-Region fallen immer wieder den Attacken verschiedener Rebellengruppen zum Opfer. Für sie ist die Einleitung eines Verfahrens gegen Mbarushimana ein Zeichen der Hoffnung, dass ihr Leid international wahrgenommen und angegangen wird.
Mit den Festnahmen Murwanashyakas in Deutschland und Mbarushimanas in Frankreich haben europäische Staaten ihr Engagement gegen massive Menschenrechtsverletzungen im Kongo angezeigt. Entscheidend ist nun, dass die Strafverfolgung der ranghohen Täter konsequent weiterverfolgt und von weiteren Maßnahmen auf internationaler Ebene flankiert wird. Dazu zählen eine Verlängerung des UN-Mandats im Kongo und ein stärkeres ziviles Engagement vor Ort.
