Das vorliegende Genocide Alert Policy Brief 4/2009 beschäftigt sich mit der Frage, auf welche Weise die Bundesrepublik Deutschland die durch die Vereinten Nationen im Jahr 2005 beschlossene Norm der Schutzverantwortung auf nationaler und europäischer Ebene umsetzen kann. Genocide Alert schlägt in diesem Zusammenhang drei Maßnahmen vor:
Erstens sollte die Auslösung der Schutzverantwortung eng mit der Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag verknüpft werden.
Zweitens sollte die Bundesregierung den Posten eines Staatsekretärs zur Verhinderung von Massenverbrechen im Auswärtigen Amt etablieren.
Drittens sollte in Abstimmung mit der EU ein Instrumentarium gezielter wirtschaftlicher Sanktionen für Fälle der Schutzverantwortung konzipiert werden. Die in diesem Papier enthaltenen Empfehlungen sollen Anregungen für eine breitere Debatte um die Operationalisierung der Schutzverantwortung durch Deutschland geben.



Mehr als 100 Millionen Zuschauer,
die vorher noch nie etwas von Joseph Kony und den Gräueltaten der LRA gehört
haben, vereinen sich im Kampf gegen ihn! Was für ein...
Schlüsselaussagen des Interviews:
Viel spricht dafür, dass in Syrien Verbrechen gegen die
Menschlichkeit begangen werden. Deshalb ist die Krise in Syrien ein Fall für
die...
Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien hat Ende Januar dem Ministerrat der Liga ihren Bericht vorgelegt. Dieser wurde allerdings nicht veröffentlicht und war auch nicht Gegenstand der Berichterstattung in den europäischen und nordamerikanischen Medien, was im Internet zu Spekulationen über westliche Kriegspropaganda und Kritik an der Berichterstattung der Medien führte.
Auf Grund der erneuten Zunahme der Gewalt in Syrien zieht die Arabische Liga ihre Beobachter mit sofortiger Wirkung ab. Der gesamte Friedensplan unter Aufsicht des Staatenbundes droht zu... 
