23.02.2012 - 07:20 Uhr
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Policy Briefs

Die verselbstständigte Gewaltökonomie in der DRC – und was Deutschland dagegen tun muss

Seit 1996 eine internationale Allianz unter Laurent-Desir? Kabila im damaligen Zaire einmarschierte und Mobuto Sese Seko 1997 st?rzte, h?lt Gewalt in der Demokratischen Republik Kongo (DRC) und vor allem in der ?stlichen Regionen Kivu und Ituri an. Bis heute kann der kongolesische Staat sein Gewaltmonopol nur sehr begrenzt in dieser Region durchsetzen. Stattdessen beherrschen zahlreiche bewaffnete, lokale Gruppen das Territorium. Da das kongolesische Milit?r h?ufig schlecht oder nicht bezahlt ist und sich zum Teil aus oft traumatisierten, demobilisierten K?mpfern ehemaliger Rebellengruppen zusammensetzt, ist es h?ufig nicht in der Lage die Gebiete zu kontrollieren. Dar?ber hinaus wird berichtet, dass kongolesische Soldaten die Bev?lkerung terrorisieren. Nach Sch?tzungen des International Rescue Committee (IRC), starben allein zwischen August 1998 und Januar 2008 5,4 Millionen Menschen in der DRC an den Folgen der Kriege. 1,7 Millionen Menschen sind im Kongo intern vertrieben worden. Allein von 2004 bis 2008 wurden im S?dkivu 44,000 Frauen vergewaltigt.  mehr ›

Policy Brief 7/2011: Sudan vor der Sezession - Wie Deutschland zum Schutz der Zivilbevölkerung beitragen kann

Zusammenfassung:   Am 9. Januar 2011 wird sich die Bevölkerung des Südsudan mit überwältigender Mehrheit für eine Abtrennung ihres Landesteils vom Rest des Sudans entscheiden. Es besteht die große Gefahr, dass der Nordsudan unter Führung des vom Internationalen Strafgerichtshofs angeklagten Omar al-Bashir dies nicht gewaltlos hinnehmen wird. Insbesondere über die ölreiche Region Abiye könnte es zu einem Waffengang kommen, dem hunderttausende Zivilisten zum Opfer fallen könnten. Deutschland sollte gemeinsam mit der...  mehr ›

Gerechtigkeit und Versöhnung in Post-Konfliktgesellschaften: Lektionen und Maßnahmen für den Darfur-Konflikt

Die Bev?lkerung Darfurs musste in den vergangenen Jahren ein unmenschliches Ma? an Grausamkeiten und Gewalt erfahren. Diese Erfahrungen zerst?rten nicht nur die physische und psychische Integrit?t einzelner Menschen, sondern auch die sozialen Beziehungen und gesellschaftlichen Bande der darfurischen Bev?lkerung. Es stellt sich daher mehr denn je die Frage, wie der Darfur und dessen Gesellschaft wiederhergestellt werden k?nnen und wie die darfurische Bev?lkerung zu einem nachhaltigen Frieden finden kann.  mehr ›

Genocide Alert Policy Brief 5/2009 - Konsequenzen des internationalen Haftbefehls gegen Präsident Bashir

Das vorliegende Policy Brief setzt sich mit der Frage auseinander, welche Konsequenzen der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen den sudanesischen Pr?sidenten Omar al-Bashir wegen schwerer Br?che des humanit?ren V?lkerrechts in Darfur haben k?nnte. Hierf?r werden die internationalen Konsequenzen f?r den Sudan, die Reaktionsm?glichkeiten Khartums sowie die Positionierung der USA und Chinas analysiert.  mehr ›

Policy Brief 3/2009: Die Völkermordkonvention und der Fall Darfur

Das vorliegende Policy Brief analysiert, welche v?lkerrechtlichen Konsequenzen der internationalen Gemeinschaft sowie der Bundesrepublik Deutschland durch den Haftantrag des Chefankl?gers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den sudanesischen Pr?sidenten Bashir gem?? der V?lkermordkonvention von 1948 erwachsen.  mehr ›

Genocide Alert Policy Paper 4/2009 - Responsibility to Protect: Schritte zur Ausgestaltung der Schutzverantwortung durch die Bundesrepublik Deutschland 

Das vorliegende Genocide Alert Policy Brief 4/2009 beschäftigt sich mit der Frage, auf welche Weise die Bundesrepublik Deutschland  die durch die Vereinten Nationen im Jahr 2005 beschlossene Norm der Schutzverantwortung auf nationaler und europäischer Ebene umsetzen  kann. Genocide Alert schlägt in diesem Zusammenhang drei Maßnahmen vor:  Erstens sollte die Auslösung der Schutzverantwortung eng mit der Tätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag verknüpft werden. Zweitens sollte die Bundesregierung den Posten...  mehr ›

Policy Brief 2/2008 - Sanktionen mit Biss: Wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen gegen die sudanesische Zentralregierung

Der aktuelle "Genocide Alert Policy Brief 2/2008" analysiert die Frage, welche wirtschaftspolitischen Optionen der deutschen Bundesregierung zur Verf?gung stehen, um die sudanesische Zentralregierung zu einem Ende der Gewalt in Darfur zu bewegen. Sind Sanktionen, schwarze Listen oder Disvestitionen effektiv, und was sind die erwarteten humanit?ren Auswirkungen? Die Antwort finden Sie hier!  mehr ›

Policy Brief 1/2008: Chancen und Mängel der UNAMID Friedensmission in Darfur: Ein kritischer Überblick

Am 1. Januar 2008 beginnt die UNAMID-Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur, welche eine Verbesserung der Sicherheitssituation in der krisengesch?ttelten Region zum Ziel hat. Was sind die Chancen und M?ngel dieser vom UN-Sicherheitsrat in Resolution 1769 beschlossenen hybriden Darfur-Friedensmission?   mehr ›

   News

Der Bericht der Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien

Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien hat Ende Januar dem Ministerrat der Liga ihren Bericht vorgelegt. Dieser wurde allerdings nicht veröffentlicht und war auch nicht Gegenstand der Berichterstattung in den europäischen und nordamerikanischen Medien, was im Internet zu Spekulationen über westliche Kriegspropaganda und Kritik an der Berichterstattung der Medien führte.  mehr ›

Syrien - von der arabischen zur internationalen Lösung

 Auf Grund der erneuten Zunahme der Gewalt in Syrien zieht die Arabische Liga ihre Beobachter mit sofortiger Wirkung ab. Der gesamte Friedensplan unter Aufsicht des Staatenbundes droht zu...  mehr ›

Factsheet: Das Atrocities Prevention Board in den USA: Idee und aktueller Stand

Das ge­plan­te Atro­ci­ties Preven­ti­on Board in den USA ist ei­ne In­itia­ti­ve der ame­ri­ka­ni­schen Re­gie­rung un­ter...  mehr ›

Syrien - ein Fall für die internationale Staatengemeinschaft?

Mit der Ankunft der Beobachtermission der Arabischen Liga wurden die gewaltsamen Reaktionen auf die Proteste in Syrien, die sich inzwischen zu einem blutigen Bürgerkrieg ausgewachsen sind, nicht...  mehr ›