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Afrikareise von Bundeskanzlerin Merkel: „Darfur-Krise wäre einer Erwähnung wert gewesen.“

7. 10. 2007

Anlässlich des Endes der Afrikareise von Bundeskanzlerin Merkel kritisiert die deutsche Menschenrechts-NGO Genocide Alert, dass der Völkermord in Darfur keine politische Aufmerksamkeit bekommen hat.

Der Präsident von Genocide Alert, Robert Schütte, erklärt hierzu:

„Es ist begrüßenswert, dass die Bundeskanzlerin während ihrer Afrikareise mehrmals auf die Wichtigkeit der Einhaltung von Menschenrechten verwiesen hat. Es hat allerdings einen faden Beigeschmack, dass die katastrophale Situation in Darfur unerwähnt geblieben ist. Angesichts deutscher Ambitionen auf einen Platz im UNO-Sicherheitsrat wäre die Darfur-Krise eine Erwähnung wert gewesen. Frau Merkel hat damit die Chance vergeben, der sudanesischen Regierung die Wichtigkeit einer bedingungslosen Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und der UN in Erinnerung zu rufen. Leider setzt die schwarz-rote Bundesregierung hiermit ihre inkonsequente Politik gegenüber Khartum fort.“

Hintergrund:
  • Deutschland sträubt sich gegen eine substantielle Beteiligung an der vom Sicherheitsrat beschlossenen Entsendung von 26.000 Soldaten nach Darfur, und nimmt ebenfalls nicht an der unter EU-Flagge laufenden Entsendung von bis zu 4.000 Soldaten in den Tschad sowie die Zentralafrikanische Republik teil.
  • Die Bundesrepublik ist mit 325 Millionen € (2006) der fünftgrößte Exportpartner des Sudans, und hat im Gegensatz zu anderen westlichen Staaten keinerlei Wirtschaftssanktionen verhängt.
  • Bisher hat das Bundeskabinett lediglich einer Entsendung von bis zu 10 Polizeikräften zur Unterstützung der UNAMID Mission zugestimmt, welche ab 1. Januar die fehlgeschlagene AMIS-Mission der Afrikanischen Union ersetzen wird.
Freigegeben zur sofortigen Veröffentlichung, Köln den 7. Oktober 2007

 

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