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Der Südsudan feiert am 9. Juli seine lang ersehnte Unabhängigkeit. Doch die Hoffnung, dass dieser Tag allen Sudanesen Frieden und Entwicklung bringen wird, ist noch lange nicht erfüllt.
Robert Schütte, Vorsitzender von Genocide Alert, erklärt hierzu:
„Zivilisten im Sudan sind weiterhin massiven Gefahren ausgesetzt. Die Gefahr einer Eskalation der Gewalt bleibt groß. Massive Menschenrechtsverbrechen wie kürzlich in Nord-Kordofan und der Region Abyei zeigen, dass der Sudan noch lange nicht über den Berg ist.“
Entlang der noch immer undefinierten Nord-Süd Grenze kam es in den vergangenen Wochen zu massiven Vertreibungen und Plünderungen. Im Gebiet Süd-Kordofan werden Zivilisten mehrfacher, glaubwürdiger Quellen nach durch die nordsudanesischen Streitkräfte gezielt angegriffen. Im westlichen Darfur leben hunderttausende Menschen in Flüchtlingslagern, wo sie schon seit Jahren auf eine Möglichkeit heimzukehren warten - doch die Gewalt in der Region flammt immer wieder auf. Und im Südsudan selbst brechen immer wieder Unruhen aus, die zu massiven Flüchtlingsströmen führen.
Genocide Alert fordert daher von der Bundesregierung ein größeres Engagement in der Sudanpolitik. Robert Schütte dazu:
„Deutschland hat als größter EU-Staat derzeitiger Präsident des UN-Sicherheitsrats die Verantwortung, sich entschlossener für Frieden im Sudan einzusetzen. Guido Westerwelle kann unter Beweis stellen, ob er seinem Amt als Außenminister gewachsen ist oder nicht."
Genocide Alert hat zusammen mit der Gesellschaft für bedrohte Völker und deutschen Sudanexperten einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin verfasst, in dem eine entschlossenere deutsche Sudan-Politik gefordert wird.
Die deutsche Regierung sollte die Gelegenheit des Sicherheitsratsvorsitzes nutzen, um sich für eine robustere Friedenssicherungstruppen in den Brennpunktgebieten an der Grenze und im Südsudan einzusetzen. Weiterhin sollte Deutschland aller zur Verfügung stehenden diplomatischen und wirtschaftlichen Mittel nutzen, um durch Verhandlungen die noch offenen Punkten zwischen Norden und Süden zu klären.
Für mehr Hintergrundinformationen zur derzeitigen Situation im Sudan und möglichen politischen Vorgehensweisen Deutschlands, siehe Arbeitspapier von Genocide Alert vom März 2011 erläutert (abrufbar hier: GA Policy Brief zum Sudan).
Mehr als 100 Millionen Zuschauer,
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die... 
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