Der kürzlich bekannt gewordene Fall von Massenvergewaltigung im Osten der Demokratischen Republik Kongo an Neujahr macht erneut deutlich, wie wichtig der Einsatz der UN Blauhelmmission „MONUSCO“ im Kongo ist. Vor diesem Hintergrund drängt die Menschenrechtsorganisation Genocide Alert auf den Verbleib der Friedensmission auch über die Wahlen im Kongo im November diesen Jahres hinaus. Genocide Alert-Vorsitzender Robert Schütte macht klar:

„„Sexuelle Gewalt stellt eine massive Menschenrechtsverletzung dar, die umgehend geahndet werden muss. Präsident Joseph Kabila muss endlich sein Versprechen einer Null-Toleranz-Politik gegenüber sexueller Gewalt umsetzen.“

Massenhafte Vergewaltigungen sind im Kongo an der Tagesordnung. Die UN registrierte allein 2009 mehr als 15.000 Fälle von sexueller Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Vermutlich als Racheakt für die Ermordung eines Soldaten soll ein Offizier der kongolesischen Armee die Massenvergewaltigung in Fizi befohlen haben. Laut BBC mussten deshalb bisher 51 Frauen ärztlich behandelt werden. Die tatsächliche Zahl der Opfer dürfte jedoch wesentlich höher liegen, da viele Einwohner aus Fizi geflohen sind. Der verantwortliche Offizier bestreitet den Befehl gegeben zu haben und gab an, die Kontrolle über die Soldaten verloren zu haben. Augenzeugen berichten jedoch von einer Beteiligung des Offiziers an den Vergewaltigungen. Die kongolesische Armee kündigte rasche juristische Konsequenzen gegen die Soldaten an, die die Vergewaltigungen begangen haben sollen. Da rechtsstaatliche Strukturen aber weitestgehend fehlen, ist fraglich wie diese Konsequenzen aussehen werden. Robert Schütte erklärt hierzu:

„Dem Kongo fehlt es nicht an Gesetzen sondern an deren Durchsetzung. Der Schutz von Zivilisten kann noch immer nicht durch die kongolesische Armee gewährleistet werden. Das UN-Mandat im Kongo zu verringern oder aufzulösen, wie dies von der Regierung in Kinshasa gefordert wird, würde die Bevölkerung massiven Menschenrechtsverletzungen aussetzen. Als Mitglied des UN Sicherheitsrats sollte sich Deutschland für eine Verlängerung und Stärkung der Blauhelmtruppe einsetzen.“