Menschenrechtsranking zur Bundestagswahl 2009: B90/Grüne vorn, CDU/CSU und Linkspartei durchgefallen

Anlässlich der Bundestagswahl hat die Menschenrechtsorganisation "Genocide Alert e.V." die Wahlprogramme der fünf im Bundestag vertretenen Parteien bewertet. Hierbei erhielten die Parteien folgende Ergebnisse (in Schulnoten):

B90/Grüne: 1- (noch sehr gut)
SPD: 3+ (voll befriedigend)
FDP: 3 (befriedigend)
CDU/CSU: 5 (mangelhaft) *durchgefallen*
Linkspartei: 6 (ungenügend) *durchgefallen*

Der Vorsitzende von Genocide Alert, Robert Schütte, erklärt zu den Ergebnissen:

"Wäre der Schutz von Menschenrechten das entscheidende Kriterium, dann würde Deutschland in der kommenden Legislaturperiode von einer Ampelkoalition regiert. Bündnis90/Grüne haben sich mit einem sehr guten Wahlprogramm den ersten Platz gesichert. Was Menschenrechte angeht können sich die anderen Parteien hiervon eine Scheibe abschneiden. SPD und FDP landen mit sehr soliden Wahlprogrammen auf den Plätzen zwei und drei. Zwar gibt es bei beiden Parteien einen gewissen Nachholbedarf. Dennoch sind SPD und FDP aus menschenrechtlicher Sicht bedenkenlos wählbar. Wenn es eine Menschenrechts-Koalition gäbe, dann wäre sie eindeutig Rot-Gelb-Grün."

Zu den schlechten Ergebnissen von CDU/CSU und Linkspartei erklärt Robert Schütte: