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Menschenrechtsverbrechen in Kirgisien: Genocide Alert fordert Ermittlungen durch Internationalen Strafgerichtshof

21.06.2010
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Köln, 21.6.2010 - Angesichts der schweren Übergriffe auf die usbekische Minderheit in Kirgisien, sowie der katastrophalen humanitären Lage fordert die Menschenrechtsorganisation Genocide Alert ein entschlosseneres Handeln der internationalen Gemeinschaft.

KirgistanRobert Schütte, der Vorsitzende von Genocide Alert, erklärt hierzu:

"Die Krise in Kirgisien darf von der UNO nicht länger auf die leichte Schulter genommen werden. Bei geschätzten 2000 Toten und mehr als 400.000 Flüchtlingen ist entschlossenes Handeln dringend gefordert. Entgegen aller frommen Absichtserklärungen der vergangenen Jahre muss sich jetzt zeigen, dass Worten auch Taten folgen."

Als notwendige Instrumente zum Schutz der Bevölkerung und zur Wiederherstellung der Stabilität wäre eine sofortige Aufstockung der humanitären Hilfe und eine internationale Schutztruppe mit starker Polizeikomponente sinnvoll. Diese sollte so schnell wie möglich vor Ort sein, um die Übergangsregierung dabei zu unterstützen, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Einzig eine internationale Schutztruppe wäre als unparteiische Kraft in der Lage, bei der usbekischen Minderheit ein Gefühl der Sicherheit wiederherzustellen. Auf Grund der Schwere der Ausschreitung fordert Genocide Alert eine unabhängige internationale Untersuchung der Ereignisse durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Robert Schütte erläutert:

"Die tragischen Ereignisse in Krigisien müssen untersucht und aufgearbeitet werden. Sollte sich weiterhin ein Klima der Straflosigkeit etablieren, dann drohen sich die entstandenen Gräben zwischen den Volksgruppen mit unabsehbaren Folgen weiter zu verfestigen. Der UNO-Sicherheitsrat sollte den Internationalen Strafgerichtshof mit
Ermittlungen in diesem Fall beauftragen."




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