18.05.2012 - 23:18 Uhr
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Unveröffentlichter UN-Bericht: Ruandische Regierung beging Völkermord. Kigali droht intern mit UN-Austritt. "Vertuschung eines Völkermordes Skandal erster Güte!“

Ein bisher  unveröffentlichter UN-Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Regierung Ruandas in den Jahren 1996-1997 einen Völkermord an in den Kongo geflüchtete Hutus begangen haben könnte. Der 545-seitige Bericht soll erst kommenden Montag vorgestellt werden, ist jedoch bereits jetzt an die Öffentlichkeit gelangt.


Von Brisanz sind nicht nur die in dem Bericht enthaltenen Vorwürfe, sondern auch die Information, Ruandas Regierung UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon aufgefordert hat, den Bericht zu entschärfen. Kigali droht mit einem Austritt aus den Vereinten Nationen und dem Rückzug seiner Soldaten aus der Friedensmission in Darfur, die damit vor dem Aus stehen würde. Kongoexperte Jason Stearns, der über hervorragende Kontakte zur UN verfügt, schreibt in seinem vielgelesenen Blog (http://congosiasa.blogspot.com/), dass UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon auf eine Entschärfung des Berichtes drängt. Demnach soll der brisante Vorwurf des Völkermords gegen die RPA/AFDL getilgt werden. Dass der Bericht nun vorher ans Licht kam dürfte zum Ziel haben, einer solchen Überarbeitung zuvorzukommen.

Die deutsche Menschensrechtsorganisation Genocide Alert zeigt sich erschüttert über den Bericht. Der Vorsitzende Robert Schütte hierzu:


„Die Vorwürfe müssen unvoreingenommen und transparent geprüft werden. Wenn sich der Verdacht eines Völkermordes oder von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erhärten sollte, dann müssen die Verantwortlichen angeklagt werden. Ich erwarte, dass die Vereinten Nationen die Wahrheit über die Ereignisse im Kongo ans Licht bringen werden. Es wäre in der Tat ein Skandal erster Güte, wenn der UNO-Generalsekretär der Vertuschung eines Völkermords zustimmt. In dem Fall müsst Ban Ki-Moon seinen Hut nehmen.“

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