Aktuelle Projekte
100 Tage Zusehen: Der Völkermord in Ruanda und die internationale Gemeinschaft
Im Jahr 2024 jährt sich zum 30. Mal der Völkermord in Ruanda. Anlässlich dieses Jahrestages wollen wir vom 4. April bis 17. Juli täglich auf Instagram von den Geschehnissen 1994 berichten. Was passierte in Ruanda? Wie erlebten die Menschen vor Ort die Geschehnisse? Wie reagierte die internationale Gemeinschaft (nicht)? Welche Beziehung hatte Deutschland zu Ruanda? Wie versäumte es Deutschland den Genozid zu stoppen? Und wie konnte es zu diesen Ereignissen kommen?
Worin sich Massenverbrechen unterscheiden
Mit diesem Projekt möchten wir in der undurchsichtigen Gemengelage verschiedener Völkerstraftaten ein wenig Übersichtlichkeit schaffen. Wir zeigen, wo die Trennlinien zwischen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und dem Verbrechen der Aggression verlaufen, wo sie sich überlappen und warum es von Bedeutung ist, wie sie eingeordnet werden. Maßgeblich dafür ist das Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH), das Gerichtsbarkeit über und individuelle Strafverantwortung für die vier Kernverbrechen begründet: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression.
Wissenschaft des Völkermords
Bei der juristischen Aufarbeitung von Genoziden und anderen schwersten Verbrechen wurden in den vergangenen Jahrzehnten Fortschritte gemacht, etwa durch die Etablierung internationaler Straftribunale. Trotzdem zeigt sich, dass die juristische Aufarbeitung, Ächtung und Bestrafung von Völkermorden oft nicht ausreichen, um zukünftige Massenverbrechen durch Abschreckung zu verhindern. Neben der rechtlichen Einordnung des Genozids gibt es allerdings noch eine Vielzahl an weniger bekannten fachlichen Perspektiven auf Ursachen, Entstehung und Ablauf von Völkermorden. Wir wollen einige davon im Rahmen dieses Projektes vorstellen.
Internationale Strafgerichtsbarkeit: Ad-hoc Tribunale im Vergleich
Dieses Projekt widmet sich der historischen Entwicklung der Völkerstrafgerichtsbarkeit. Es nimmt dabei internationale und hybride Ad-hoc-Gerichtshöfe in den Blick und vergleicht diese anhand eines Analyserasters. Das Dossier bietet Interessierten eine Möglichkeit, einen Überblick über die verschiedenen Stationen hin zu einer individuellen völkerrechtlichen Strafbarkeit für schwerste Verbrechen zu erhalten.
Prävention von Massenverbrechen und Entwicklungszusammenarbeit
Wie kann mit Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit zur strukturellen Prävention von Massenverbrechen beigetragen werden? Wir haben Expertinnen und Experten in diesem Bereich befragt, um mehr darüber zu erfahren, wie Prävention von Gräueltaten in Programmen der Entwicklungszusammenarbeit gestärkt werden kann. Die Interviews wurden 2019 geführt und in loser Reihenfolge auf unserer Website veröffentlicht.
Informationsportal zur Schutzverantwortung
Im Jahr 2001 wurde von einer internationalen Kommission mit dem Prinzip der Schutzverantwortung – Englisch „Responsibility to Protect“ (RtoP) – ein neues Konzept zur Verhinderung von Massenverbrechen entwickelt. Das Ziel: Staatliche Souveränität und Menschenrechtsschutz sollten mit einander in Einklang gebracht, die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft zur Verhinderung schwerster Menschenrechtsverletzungen festgeschrieben werden.
Genocide Alert betreibt das Informationsportal Schutzverantwortung.de mit zwei Zielen:
- Das Konzept der Schutzverantwortung einer deutschsprachigen Öffentlichkeit näher zu bringen, über ihre Ursprünge und Ausgestaltung zu informieren und auf diesem Weg zu ihrer Verbreitung und Umsetzung beizutragen.
- Eine überparteiliche Plattform zur Diskussionen der Schutzverantwortung in Deutschland und der Welt zu bieten. Wie positionieren sich Politik und Parteien zur Schutzverantwortung? Wie kann Deutschland zu einer besseren Umsetzung der Norm beitragen? Was kann und sollte Deutschland zu der Verhinderung von aktuellen und zukünftigen Massenverbrechen beitragen?
Deutschlands Politik gegenüber Massenverbrechen – Ein historischer Überblick
Dieses Projekt soll einen Überblick über die deutsche Politik angesichts von Völkermorden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder systematischen Kriegsverbrechen seit Anfang des 20. Jahrhunderts geben. Kurze Portraits beleuchten die Rolle Deutschlands vor, während und nach zwölf Fällen solcher Massenverbrechen.
Wie reagieren? Schutz von Zivilisten im syrischen Bürgerkrieg – Interviewreihe und Analysen
Der immer weiter eskalierende Bürgerkrieg in Syrien ist die große Katastrophe des bisherigen Jahrhunderts. Nahezu alle am Bürgerkrieg beteiligten Parteien begehen Massenverbrechen. Die Todes- und Flüchtlingszahen übersteigen die jedes anderen aktuellen Konfliktes bei weitem. Trotz der immensen humanitären Katastrophe gelang es den Bürgerkriegsparteien und der internationale Gemeinschaft bislang nicht, konkrete Möglichkeiten zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung zu finden.
Genocide Alert hat hierzu im Sommer 2014 mit Journalistinnen, Aktivisten sowie Expertinnen und Experten zu Syrien gesprochen und veröffentlichte diese Interviews in einer Reihe, die weiter fortgeführt und um eigene Policy Briefs ergänzt wird. Für den wertvollen und wichtigen Input sind wir den Interviepartnern sehr dankbar.
Abgeschlossene Projekte
Der Genocide Alert Monitor
Der von Genocide Alert veröffentlichte Monitor erfasst die weltweite Entwicklung von Massenverbrechen, d.h. Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er verfolgt das Ziel, Öffentlichkeit und Entscheidungsträger über die Entwicklung dieser schwersten Menschenrechtsverletzungen zu informieren. Von Massenverbrechen betroffene Staaten werden vierteljährlich auf Grundlage des R2P Monitors vom Global Centre for the Responsiblity to Protect und des Early Warning Projects vom US Holocaust Memorial Museum bewertet. Zur detallierten Analyse werden unter anderem Beiträge von Amnesty Intenational, Human Rights Watch und der International Crisis Group ausgewertet.
Der Monitor erscheint in zwei Formaten: zum einen als zweiseitiger Quartalsbericht, in dem Stand und Entwicklung von Massenverbrechen weltweit kurz und übersichtlich erläutert werden. Zum anderen als Homepage, auf der neben aktuellen Ereignisberichten ausführliche Analysen zu Massenverbrechen, Kontexten und Akteuren veröffentlicht werden.
Genocide Alert-Projekt anlässlich des 20. Jahrestags des Massakers von Srebrenica
Zum 20. Gedenken des Massakers in Srebrenica führte Genocide Alert im Jahr 2015 eine Veranstaltungsreihe durch. Bei einer gemeinsam mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft veranstalteten Podiumsdiskussion in Berlin wurden das damalige Scheitern der internationalen Gemeinschaft in Srebrenica und Lehren für die heutige Krisenpräventionspolitik diskutiert. Das Massaker von Srebrenica kann hierzu als Mahnung und Denkanstoß verstanden werden: Es ist notwendig, Frühwarnzeichen für potentiell genozidäre Gewalt zu erkennen und entsprechend präventiv zu handeln.
In zwei gut besuchten Workshops in Frankfurt und Berlin wurden Wissen über Instrumente zur Früherkennung und Verhinderung solcher Verbrechen vermittelt und aufgearbeitet. Für die Workshopteilnehmenden wurde ein umfassender Reader erstellt. Für all jene, die sich weiter über die Geschehnisse in Srebrenica informieren möchten, wurde eine annotierte Literaturliste online gestellt.
Genocide Alert bedankt sich herzlich für die sehr gute Kooperation mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, der Teilförderung des Projektes durch den Solidaritätsfond der Hans-Böckler-Stiftung, die zur Verfügungstellung von Räumlichkeiten das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens– und Konfliktforschung in Frankfurt und der BMW Stiftung Herbert Quandt in Berlin und bei den zahlreichen Referenten und Podiumsdiskussionsteilnehmern.
20 Jahre nach Ruanda
20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda: Was haben wir gelernt?
Anlässlich des zwanzigsten Gedenkens an den Völkermord in Ruanda führte Genocide Alert ein umfangreiches Projekt zur Frage der Verantwortung in der deutschen Außenpolitik durch. In einer Podiumsdiskussionsreihe in Hamburg, Bonn, Frankfurt, Mainz, Dresden und Berlin diskutierten mit uns über 30 Experten und Expertinnen auf insgesamt acht Panels und mit über 450 Teilnehmern: Was hatte Deutschland eigentlich mit dem Völkermord in Ruanda zu tun? Was wurde seit dem Völkermord in Ruanda in der deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik dazugelernt um früher und effektiver auf Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu reagieren? Was könnte und sollte die Bundesrepublik noch verbessern? Welche Rolle tragen deutsche NGOs, Kirchen, Medien und Wissenschaftler dabei? Die große Bandbreite von Empfehlungen aus diesen Diskussionen – von den Kirchenvertretern, die lauter Alarm schlagen könnten, über die Forderung von mehr Schulunterricht zum Thema der Genozidprävention, zu mehr Unterstützung von Friedenssicherungsmissionen durch Deutschland – finden Sie auf den folgenden Seiten in Berichten, Videos, Fotos und Zitaten.
Auch wir bei Genocide Alert haben mitdiskutiert, recherchiert und geschrieben. Im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung untersuchte Sarah Brockmeier, stellvertretende Vorsitzende von Genocide Alert, die Rolle Deutschlands vor, während und nach dem Völkermord in Ruanda und diskutierte diese Rolle mit Studenten und in den Medien. Auf Twitter sendeten wir seit dem 1. Januar 2014 Kurznachrichten, die die Ereignisse des Tages von vor 20 Jahren in Ruanda zusammenfassten. Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripur kommentierte die dadurch entstandene Twitter-Timeline im April 2014 so: „Wer die Situation in #Ruanda von 20 Jahren verstehen will: @Ruanda1994 folgen. Liest sich wie ein Horror-Krimi mit grausamem Ende.“ Mit einem Essaywettbewerb in Rheinland-Pfalz regten wir auch Schüler und Schülerinnen dazu an, sich mit der Frage zu beschäftigen, was wir seit dem Völkermord in Ruanda gelernt haben.
Genocide Alert bedankt sich herzlich bei der Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB) für die Finanzierung unserer Podiumsdiskussionsreihe sowie bei unseren Partnern in der Veranstaltungsorganisation: dem Haus am Dom in Frankfurt, dem Bonn International Center for Conversion (BICC) in Bonn, dem Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz in Mainz, dem Zentrum für International Studien an der TU Dresden, dem Landesverband Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der DGVN, der Heinrich-Böll-Stiftung, der Henri-Nannen-Journalistenschule in Hamburg, der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) und der Botschaft der Republik Ruanda in Berlin.
Das Genocide Alert Menschenrechtszeugnis zu Bundestagswahlen
Mit dem Menschenrechtszeugnis informiert Genocide Alert die Öffentlichkeit über die zu erwartende Außen- und Menschenrechtspolitik der im Bundestag vertretenen Parteien.Das Menschenrechtszeugnis sollte für all diejenigen eine Entscheidungshilfe sein, die mit ihrer Stimme für eine verantwortungsbewusste deutsche Menschenrechtspolitik votieren wollen.
Das aktuelle Menschenrechtszeugnis zur Bundestagswahl 2013 beleuchtet den Stellenwert des Menschenrechtsschutz im Sinne der Schutzverantwortung für CDU/CSU, SPD, FDP, B90/Die Grünen und Die Linke. Für die nächste Bundestagswahlen werden die Parteiprogramme erneut überprüft und ggf. weitere Parteien hinzugefügt.
Hinterlasse einen Kommentar
An der Diskussion beteiligen?Hinterlasse uns deinen Kommentar!