Wie reagieren? Schutz von Zivilisten im syrischen Bürgerkrieg – Interviewreihe und Analysen

Der immer weiter eskalierende Bürgerkrieg in Syrien ist die große Katastrophe des bisherigen Jahrhunderts. Inzwischen hat der Konflikt durch die Präsenz des Islamischen Staates und dessen Gebietsgewinne in Syrien und Irak eine neue Dimension erhalten. Im Juli 2014 sprachen inoffizielle Zählungen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte von mehr als 170.000 Toten, davon 85.000 Zivilisten und mehr als 9.000 Kindern. Inzwischen liegen die Zahlen viel höher. Die Vereinten Nationen haben die Zählung der Toten wegen der komplizierten Lage im Januar 2014 eingestellt. Ungeachtet dessen leidet die Zivilbevölkerung ganz direkt unter zahlreichen Gräueltaten der Konfliktparteien und massiv unter indirekten Kriegseinwirkungen. Etwa 4 Millionen Syrer sind geflohen, mehr als 7,6 Millionen sind Vertriebene im eigenen Land. Auch Deutschland nimmt immer mehr Syrische und Irakische Flüchtlinge auf und leistet finanzielle Hilfe für humanitäre Hilfsmaßnahmen. Doch ist das alles, was für Syrien und seine Bevölkerung getan werden kann?

Nach wie vor bleibt die internationale Gemeinschaft weitgehend handlungsunfähig, denn der Sicherheitsrat wird von China und Russland bis auf wenige Ausnahmen blockiert. Auf die daraus entstandene internationale Ratlosigkeit scheint politische Resignation zu folgen. Angesichts des immer weiter eskalierenden Bürgerkriegs trat Lakhdar Brahimis als UN Sondergesandter für Syrien zurück und warnte, dass Syrien zum nächsten Somalia, zum gescheiterten Staat, werden könnte. Die Zivilbevölkerung leidet unterdessen weiter. Politische Entscheidungsträger müssen dringend aufs Neue angeregt und motiviert werden, umfassende Hilfe und bestmöglichsten Schutz zu gewährleisten.

Doch wie kann die Zivilbevölkerung in Syrien geschützt werden? Was sind konkrete Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden können? Die Mitte Juli 2014 vom Sicherheitsrat verabschiedete Resolution zur Bereitstellung grenzüberschreitender humanitärer Hilfe auch gegen den Willen der syrischen Regierung ist ein Anfang, kann aber nur ein erster Schritt sein. International koordiniertes Handeln findet bislang nur im Kampf gegen den Islamischen Staat statt. Doch auch dieses ist geprägt von geopolitischen Rivalitäten Russlands und der Vereinigten Staaten. Der andauernde Bürgerkrieg gefährdet unterdessen weiterhin das Leben zahlloser Zivilisten. Eine erneute Diskussion über konkrete Möglichkeiten zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung ist wichtiger denn je. Genocide Alert hat hierzu im Sommer 2014 mit Journalistinnen, Aktivisten sowie Expertinnen und Experten zu Syrien gesprochen und veröffentlichte diese Interviews in einer Reihe. Die von den Befragten benannten Vorschläge reichen von grenzüberschreitender Hilfe für Binnenvertriebene und zwischen den Konfliktparteien eingeschlossene Zivilisten, über eine Überweisung des Falls zum Internationalen Gerichtshof bis hin zur Einrichtung einer Flugverbotszone. Ergänzt werden die Expertenstimmen durch Analysen von Genocide Alert. Doch lesen Sie selbst:

Eine Kooperation mit Assad ist brandgefährlich

Die Regierung in Damaskus hat den Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) bisher eher behindert als unterstützt. Sie trägt an der aktuellen Flüchtlingssituation die größte Schuld. Assad sollte deshalb nicht zur Lösung eines Problems (v)erklärt werden, das er selbst geschaffen hat. Die Suche nach einer diplomatischen Lösung sollte den Iran und Russland einbeziehen, aber […]

Vier Jahre Krise in Syrien

Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern erneute Initiative, den Vetogebrauch im UN-Sicherheitsrat einzuschränken An diesem Sonntag, dem 15. März 2015, jährt sich der Beginn der Krise in Syrien zum vierten Mal. Seit über 1.460 Tagen überziehen das Assad-Regime – und in geringerem Ausmaß Teile der Opposition – die Zivilbevölkerung in Syrien mit einer skrupellosen Abfolge von Kriegsverbrechen und […]

Trotz Kampf gegen ISIS: Schutz der syrischen Bevölkerung nicht vergessen!

  Der Vormarsch des sog. „Islamischen Staats“ (ISIS) im Irak und die Luftschläge der USA und ihrer Verbündeten gegen die islamistischen Extremisten beherrschen die Berichterstattung über den Nahen Osten. Der seit Jahren andauernde Bürgerkrieg in Syrien und seine Opfer verschwinden hingegen aus der öffentlichen Wahrnehmung. Angesichts der systematischen Gräueltaten des Assad-Regimes wäre es kurzsichtig und […]

Kampf gegen IS: Syrien darf nicht vergessen werden!

Der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) darf sich nicht auf den Irak beschränken. Er muss auch Syrien in den Blick nehmen, um der Terrormiliz jegliche Rückzugsräume zu nehmen. Hierbei taugt das Assad jedoch nicht als Partner. Als politischer Geburtshelfer des IS und aufgrund seiner schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen verbietet sich jede Zusammenarbeit. Wichtig ist vielmehr eine […]

Zerstörte Gebäude in Azaz in Syrien im August 2012 (Quelle: Voice of America News/Wikimedia)

Wie weiter in Syrien, Herr Erbel?

Entzug externer Unterstützung durch Kämpfer, Waffen und Geld für die in Syrien kämpfenden Parteien sowie mehr Unterstützung der Hauptaufnahmeländer für syrische Flüchtlinge – Bernd Erbel, Diplomat und von 2009 bis 2013 deutscher Botschafter im Iran und zuvor in Irak, im Interview mit Genocide Alert über verblieben Handlungsmöglichkeiten im Syrienkrieg

Dr. Bruno Schoch, Wissenschaftler beim Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Wie weiter in Syrien, Herr Schoch?

Mit Iran verhandeln, Chlorgas- und Benzinbomben in Abrüstung der syrischen Chemiewaffen einbeziehen, humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge und deutlich mehr Aufnahmebereitschaft in Europa – Interview  von Genocide Alert mit Dr. Bruno Schoch, Wissenschaftler beim Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und langjähriger Mitherausgeber des Friedensgutachtens der deutschen Friedensforschungsinsitute.

Petra Becker, Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika an der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Wie weiter in Syrien, Frau Becker?

Flugverbotszone in Betracht ziehen, grenzüberschreitende humanitäre Hilfe, Unterstützung für Polizei- und Sicherheitskräfte in den Rebellengebieten – Im Interview mit Genocide Alert geht Petra Becker, Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, auf Möglichkeiten ein wie die prekäre Lage in Syrien entschärft und den Menschen geholfen werden kann.