Wie reagieren? Schutz von Zivilisten im syrischen Bürgerkrieg – Interviewreihe und Analysen

Der immer weiter eskalierende Bürgerkrieg in Syrien ist die große Katastrophe des bisherigen Jahrhunderts. Inzwischen hat der Konflikt durch die Präsenz des Islamischen Staates und dessen Gebietsgewinne in Syrien und Irak eine neue Dimension erhalten. Im Juli 2014 sprachen inoffizielle Zählungen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte von mehr als 170.000 Toten, davon 85.000 Zivilisten und mehr als 9.000 Kindern. Inzwischen liegen die Zahlen viel höher. Die Vereinten Nationen haben die Zählung der Toten wegen der komplizierten Lage im Januar 2014 eingestellt. Ungeachtet dessen leidet die Zivilbevölkerung ganz direkt unter zahlreichen Gräueltaten der Konfliktparteien und massiv unter indirekten Kriegseinwirkungen. Etwa 4 Millionen Syrer sind geflohen, mehr als 7,6 Millionen sind Vertriebene im eigenen Land. Auch Deutschland nimmt immer mehr Syrische und Irakische Flüchtlinge auf und leistet finanzielle Hilfe für humanitäre Hilfsmaßnahmen. Doch ist das alles, was für Syrien und seine Bevölkerung getan werden kann?

Nach wie vor bleibt die internationale Gemeinschaft weitgehend handlungsunfähig, denn der Sicherheitsrat wird von China und Russland bis auf wenige Ausnahmen blockiert. Auf die daraus entstandene internationale Ratlosigkeit scheint politische Resignation zu folgen. Angesichts des immer weiter eskalierenden Bürgerkriegs trat Lakhdar Brahimis als UN Sondergesandter für Syrien zurück und warnte, dass Syrien zum nächsten Somalia, zum gescheiterten Staat, werden könnte. Die Zivilbevölkerung leidet unterdessen weiter. Politische Entscheidungsträger müssen dringend aufs Neue angeregt und motiviert werden, umfassende Hilfe und bestmöglichsten Schutz zu gewährleisten.

Doch wie kann die Zivilbevölkerung in Syrien geschützt werden? Was sind konkrete Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden können? Die Mitte Juli 2014 vom Sicherheitsrat verabschiedete Resolution zur Bereitstellung grenzüberschreitender humanitärer Hilfe auch gegen den Willen der syrischen Regierung ist ein Anfang, kann aber nur ein erster Schritt sein. International koordiniertes Handeln findet bislang nur im Kampf gegen den Islamischen Staat statt. Doch auch dieses ist geprägt von geopolitischen Rivalitäten Russlands und der Vereinigten Staaten. Der andauernde Bürgerkrieg gefährdet unterdessen weiterhin das Leben zahlloser Zivilisten. Eine erneute Diskussion über konkrete Möglichkeiten zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung ist wichtiger denn je. Genocide Alert hat hierzu im Sommer 2014 mit Journalistinnen, Aktivisten sowie Expertinnen und Experten zu Syrien gesprochen und veröffentlichte diese Interviews in einer Reihe. Die von den Befragten benannten Vorschläge reichen von grenzüberschreitender Hilfe für Binnenvertriebene und zwischen den Konfliktparteien eingeschlossene Zivilisten, über eine Überweisung des Falls zum Internationalen Gerichtshof bis hin zur Einrichtung einer Flugverbotszone. Ergänzt werden die Expertenstimmen durch Analysen von Genocide Alert. Doch lesen Sie selbst:

Petra Becker, Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika an der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Wie weiter in Syrien, Frau Becker?

Flugverbotszone in Betracht ziehen, grenzüberschreitende humanitäre Hilfe, Unterstützung für Polizei- und Sicherheitskräfte in den Rebellengebieten – Im Interview mit Genocide Alert geht Petra Becker, Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, auf Möglichkeiten ein wie die prekäre Lage in Syrien entschärft und den Menschen geholfen werden kann.

Simon Adams, Executive Director des Global Centre for the Responsibility to Protect in New York

Wie weiter in Syrien, Mr. Adams?

Diplomatischen Druck über Sanktionen und ein Waffenembargo aufbauen, alle Seiten an einen Tisch zwingen, Überweisung des Falls an den Internationalen Strafgerichtshof und Ausbau der dringend benötigten grenzüberschreitenden humanitären Hilfe – Simon Adams, Executive Director des Global Centre for the Responsibility to Protect in New York schildert im Interview mit Genocide Alert notwendige Maßnahmen die in und für […]

Dr. Bente Scheller, der Direktorin des Middle East Office Beirut der Heinrich-Böll-Stiftung

Wie weiter in Syrien, Frau Scheller?

Den Einsatz von Fassbomben beenden und die syrische Luftwaffe am Boden halten, humanitäre Hilfe aufstocken und langfristige Unterstützung für die aufnehmenden Länder sicherstellen, politischen Aktivisten sowie Flüchtlingen ohne Papiere bei der Ausreise helfen – Im Interview von Genocide Alert schildert Dr. Bente Scheller, der Direktorin des Middle East Office der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut, wie Zivilisten […]

Wie weiter in Syrien, Frau Böhm?

Förderung lokaler Waffenstillstandsabkommen und Dialogforen, Bereitstellung grenzüberschreitender humanitärer Hilfe, zur Not gegen den Willen der Regierungen in Damaskus und Moskau, Stabilisierungsmaßnahmen für die Nachbarländer und Aufnahme von Flüchtlingen durch westliche Länder – Andrea Böhm, die Büroleiterin Naher und Mittlerer Osten der Wochenzeitung DIE ZEIT, schildert im Interview gegenüber Genocide Alert Handlungsmöglichkeiten angesichts der humanitären Katastrophe […]

Syrien: NGOs fordern Ermittlungen durch den Internationalen Strafgerichtshof

Gemeinsam mit mehr als 100 Menschenrechtsorganisationen ruft Genocide Alert den UN Sicherheitsrat dazu auf, die Menschenrechtsvebrechen in Syrien durch den Internationalen Strafgerichtshof untersuchen zu lassen. Trotz mehr als 100.000 Opfern systematischer Gewalt gegen die Zivilbevölkerung herrscht in Syrien nach wie vor Straflosigkeit. Die internationale Gemeinschaft darf diese Situation nicht länger hinnehmen. Der UN Sicherheitsrat sollte den Internationalen Strafgerichtshof deswegen umgehend […]

Resolution ohne Schutzwirkung: Warum die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen nicht ausreicht

Als 190. Mitglied ist Syrien am 14. Oktober 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten. Die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen durch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) wäre historisch. Von der UN-Resolution 2188 des 27. Septembers 2013 lässt sich das nicht behaupten. Die UN-Resolution und der Beitritt Syriens zur OPCW werden weder den Bürgerkrieg entscheidend beeinflussen, […]

Keine Hoffnung für Syrien? Genocide Alert beteiligt sich an Podiumsdiskussion in Offenbach

Aus aktuellem Anlass haben die SPD-Ortsvereine in gemeinsamer Initiative am 28.8.13 eine Podiumsdiskussion über die aktuelle Lage in Syrien durchgeführt. Dabei standen vor allem die Fragen im Raum, wie man den Konflikt lösen könnte und welche Rolle Deutschland dabei spielen sollte. Moderiert von Gene Hagelstein (SPD-Bundestagskandidat), diskutierten Frau Uta Zapf (Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle […]