Sudan: Zivilbevölkerung erneut im Visier

Nur sieben Monate ist es her, dass der Südsudan seine Unabhängigkeit gefeiert hat. Seitdem gab es aber für die Menschen auf beiden Seite der Grenze zwischen (Nord)Sudan und Südsudan wenig zu feiern. Interne und grenzüberschreitende Konflikte, in denen zum Teil auch die schlimmsten Muster der Massenverbrechen in Darfur wieder vorkommen, haben die Region in eine erneute humanitäre Krise gestürzt. Ein eskalierender Streit zwischen (Nord)Sudan und Südsudan über die Verteilung von Erdöleinkommen lässt unterdessen noch schlimmere...  mehr ›

Offener Brief an die Bundeskanzlerin zur Unabhängigkeit des Südsudan: Deutschland muss eine entschlossenere Außenpolitik im Sudan verfolgen

   Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,  Am 1. Juli 2011 übernahm Deutschland den einmonatigen Vorsitz des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Am heutigen 9. Juli 2011 entsteht mit der Unabhängigkeit des Südsudans ein neuer Staat. Nach den Entwicklungen der letzten Wochen im Sudan, schreiben wir Ihnen heute, um Sie aufzufordern, den Vorsitz im Sicherheitsrat als eine Chance zu sehen, eine entschlossenere Außenpolitik im Sudan zu verfolgen, um Menschenleben zu schützen. Zuletzt hat die gewaltsame Eskalation in den Grenzregionen Abyei und...  mehr ›

Sudan vor der Spaltung: Deutschland kann durch diplomatische Maßnahmen Zivilisten schützen - wenn es jetzt handelt.

In Ägypten hat die Revolution einen Diktator gestürzt und Hoffnungen auf ein neues System beflügelt, in Libyen mündete sie in einem Bürgerkrieg, in dem der Western nun zum Schutz von Zivilisten interveniert. Zwischen diesen beiden Ländern und politischen Situationen liegt der Sudan. Dort sind Zivilisten weiterhin großen Gefahren ausgesetzt, die sich mit den Unruhen in der Region nur verschärfen. Das Referendum, in dem der Südsudan im Januar seine Unabhängigkeit beschlossen hat, verlief zwar weitgehend friedlich. Zuletzt haben jedoch Kämpfe in der Grenzregion Abyei tausende Menschen zur...  mehr ›

Sudan Before the Split: Germany can protect civilians by means of diplomacy – if it acts now.

The revolution in Egypt brought down a dictator and spurred hopes for democracy, while Libya’s uprising brought on a civil war in which the West is now intervening to protect civilians. Sudan borders both of these countries, and in some sense it also borders both of these political scenarios. Civilians there face grave dangers that have only grown with the convulsions seizing the region. Fortunately, the January referendum in which South Sudan chose to separate from the north was largely peaceful. But fighting in the border region of Abyei has recently forced thousands to flee, and there...  mehr ›

Der Südsudan hat entschieden – Und jetzt braucht es einen langen Atem

Die Wahlkommission hat es am 8. Februar 2011 endgültig verkündet: bei dem am 9. Januar stattgefundenem Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudan haben sich 98,83 % für die Abspaltung entschieden. Damit wurden die am 30. Januar bekannt gewordenen Zwischenergebnisse bestätigt. Somit ist ein wichtiger Bestandteil des Comprehensive Peace Agreement (CPA), dem Friedensabkommen von 2005 umgesetzt worden, das einen Jahrzehnte andauernden Konflikt zwischen dem Nordsudan und dem Süden beendete. Der sudanesische Präsident Omar al-Bashir verkündete wiederholt, dass er das Ergebnis respektiere...  mehr ›

Sudan nach dem Referendum: Die Gefahren bleiben groß

Im Sudan hat es am 9. Januar zum ersten Mal seit vielen Jahren eine faire und freie Wahl gegeben. Die Bevölkerung des Südsudan hat sich dabei in einem Referendum mitüberwältigender Mehrheit für eine Abspaltung vom Norden ausgesprochen. Dass das Referendum relativ friedlich verlief und bisher keine massive politische Krise ausgelöst hat, ist vor allem den Menschen im Sudan zu verdanken, die auf ihre Rechte bestanden haben. Es ist aber auch ein Beweis dafür, dass das internationalem Engagement Gewalt verhindert werden kann, wenn der politische Wille da ist. In den Monaten vor dem...  mehr ›

Policy Brief - Referendum in Sudan

A referendum on January 9 will see the people of South Sudan voting overwhelmingly to secede from the rest of the country. There is a grave danger that this decision could lead to violence if the regime led by Sudanese President Omar al-Bashir, wanted by the International Criminal Court for war crimes, refuses to accept the result. The border region of Abyei in particular could be a flashpoint for the renewal of a war with potentially hundreds of thousands of civilian victims. Against this backgroup, Germany should take urgent steps in cooperation with the European Union, United States and...  mehr ›

Policy Brief: Sudan vor dem Referendum

Am 7. Januar 2011 findet im Süd-Sudan das Referendum über die Abspaltung des Landesteils vom Rest des Sudans statt und es ist zu befürchten, dass es in diesem Zusammenhang zu schweren bewaffneten Auseinandersetzungen kommen wird. Vor diesem Hintergrund legt Genocide Alert in unserem neuen Policy Brief dar, welche konkreten Schritte Deutschland ergreifen sollte, um mögliche Massenverbrechen gegen die sudanesische Zivilbevölkerung zu verhindern.    mehr ›

Die UN im Süd-Sudan: Schutz der Bevölkerung muss Priorität werden

Will man die Konflikte im Südsudan verstehen, muss man auch über die Rolle der Vereinten Nationen in dieser Region im Bilde sein. Mit der "United Nations Mission in Sudan" - kurz UNMIS - verfügen diese mit einer Personalstärke von 10.000 Soldaten, Polizisten und zivilen Mitarbeitern über eine nicht zu unterschätzende Präsenz auf dem Gebiet des Südsudans und in den Übergangsregionen. Die anhaltende Gewalt gegenüber der Zivilbevölkerung im Südsudan zeigt jedoch, dass UNMIS nur unzureichend in der Lage ist diese zu schützen. Angesicht des drohenden Gewaltausbruchs im Zusammenhang mit...  mehr ›

Referendum 2011 - Sudan am Scheideweg

Der Sudan sieht einer ungewissen Zukunft entgegen. Im kommenden Januar wird der Süden des Landes darüber entscheiden, ob er in Zukunft ein Teil des Sudans bleiben will oder sich abtrennen und ein eigener Staat werden möchte. Umfragen belegen, dass eine große Mehrheit sich für die Abspaltung des Landes aussprechen wird. Die große Frage wird dann sein, ob die herrschende Elite in Khartum diesen Schritt anerkennt oder ob es zu einer bewaffneten Auseinandersetzung kommt. Der Süden ist reich an Erdöl und eine Abtrennung wäre ein harter Schlag für den Nord-Sudan, der sich bisher in...  mehr ›

Der Bürgerkrieg im Sudan: Hintergründe des Nord-Süd-Konflikts

Lange Zeit war der so genannte Nord-S?d-Konflikt zwischen der nord- und zentralsudanesischen Elite und dem S?dsudan der zentrale Konflikt im Sudan. Bis zu seinem vorl?ufigen Ende 2005 fielen ihm zwischen zwei und drei Millionen Menschen zum Opfer, und mehr als sieben Millionen Menschen wurden zu Fl?chtlingen.  mehr ›

Si vis bellum, para pacem ? Wie Khartums präkäre Beziehungen mit dem Südsudan einen Frieden in Darfur erwirken könnte

Der Konflikt in Darfur hat bis ins Jahr 2010 schätzungsweise 400.000 Menschen das Leben gekostet und mehr als 2,7 Millionen vertrieben. Nach jahrelangen Kämpfen wurde nun am 20. Februar eine 60-tägige Waffenruhe zwischen der Regierung und Vertretern des Justice and Equality Movement (JEM) unterzeichnet. Dies ist seit langem ein Zeichen der Hoffnung für Frieden in einer von Krieg und Zerstörung gebeutelten Region. Doch wurden bei kürzlichen Kämpfen wurden Einheiten der JEM verschont, andere Rebellengruppen aber nach wie vor ins Visier genommen. Und inwiefern finden die an und für sich...  mehr ›

Sudan vor den Wahlen – Prävention gegen neue Gewaltausbrüche gefragt

Auf den ersten Blick k?nnte man in den f?r April angesetzten Wahlen im gesamten Sudan ? die ersten seit 1986 - und in dem f?r Anfang 2011 angek?ndigten Referendum ?ber die Unabh?ngigkeit des S?dsudans ein Hoffnungsschimmer f?r das von Gewalt geschundene Land vermuten. Doch sowohl die Wahlen, als auch das Referendum birgt die Gefahr eines neuen Aufflammens der Gewalt. Es w?re ein t?dlicher Fehler der Internationalen Gemeinschaft, die damit verbundenen Risiken f?r die sudanesische Bev?lkerung zu ignorieren.  mehr ›

Omar al-Bashir zu Gast bei Freunden

Der sudanesische Pr?sident Omar al-Bashir wird seit Anfang M?rz als erstes Staatsoberhaupt im Amt mit einem internationalen Haftbefehl wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen als Anf?hrer der sudanesischen Kampagne gegen Aufst?ndische in Darfur durch den Internationalen Strafgerichthof (IStGH) verfolgt. Theoretisch m?sste nun jeder Staat, der das Statut von Rom unterzeichnet hat, al-Bashir verhaften, wenn er sich in diesem Staat aufhielte. Kurz nach der Ver?ffentlichung hatten sudanesische Politiker Bashir von internationalen Reisen abgeraten. Mittlerweile ist er aber wieder unterwegs.  mehr ›

Afrikanische Union innerlich zerrissen – Bashir verhaften oder nicht verhaften, das ist die Frage

Die Afrikanische Union (AU) sendet zurzeit widerspr?chliche Signale bez?glich der Vollstreckung des Haftbefehls gegen Sudan?s Pr?sidenten Omar al-Bashir. So zitierten am 11. Juli Nachrichtenagenturen wie Reuters und AFP Thabo Mbeki, ehemaliger Pr?sident S?dafrikas und Vorsitzender einer Arbeitsgruppe der AU zum Thema Darfur, mit der Aussage, dass sicherlich alle vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagten in Den Haag erscheinen sollten. Allerdings setze sich in der achtk?pfigen Kommission die Erkenntnis durch, dass die Herstellung von Gerechtigkeit auf andere Weise angegangen werden m?sse, da die Verfolgung al-Bashirs durch den IStGH die Friedensbem?hungen im Sudan behindern w?rde.   mehr ›

Balance-Akt der afrikanischen Mitgliedstaaten des IStGH

Die Nachrichtenagentur Reuters meldete vor kurzem, dass die Afrikanischen Mitgliedsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) trotz der Anklage des sudanesischen Pr?sidenten Omar al-Bashir ihre Mitgliedschaft nicht beenden w?rden.  mehr ›

Der Stand des Darfur Friedensprozesses – Oberflächliche Fortschritte, immense Hürden, und mangelnder Wille

Die Friedensgespräche zwischen der sudanesischen Regierung und einer Rebellengruppe aus Darfur haben  in Doha, Qatar zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung für einen Friedensprozess geführt. Die politischen und operativen Hürden sind jedoch so groß, dass die Friedensbekundungen der Beteiligten als Lippenbekenntnissen bezeichnet werden müssen. Wenn der Friedensprozess in Gang kommen soll, muss die internationale Gemeinschaft und insbesondere auch die Europäischen Union kritische Unterstützung leisten und gezielten Druck ausüben. Am 17. Februar, nach einer Woche Verhandlungen in...  mehr ›

Haftbefehl gegen Omar al-Bashir

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat am Mittwoch, 4. März 2009, Haftbefehl gegen Sudans Präsident Omar al-Baschir wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der sudanesischen Region Darfur erlassen. Es ist das erste Mal, dass der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen einen amtierenden Staatschef erlässt. Dies ist vor allem ein Zeichen dafür, dass solche Verbrechen nicht weiterhin ungestraft bleiben.  Der Anschuldigung wegen Völkermordes wurde nicht stattgegeben. Völkermord wird als willkürliche und systematische,...  mehr ›

Weitere Humanitäre Organisationen von Ausweisung bedroht

Das Regime des Sudan erwägt, weitere humanitäre Hilfsorganisationen des Landes zu verweisen, nachdem gegen den amtierenden Präsidenten, Omar Al-Bashir, ein Haftbefehl des internationalen Strafgerichtshofes erlassen worden ist. Als Reaktion auf die Entscheidung des IStGH wurden bereits mehrere humanitäre Hilfsorganisationen ausgewiesen, darunter, Oxfam, Ärzte ohne Grenzen, Save the Children, Refugee Council, Care, Actions Contre La Faim, International Rescue Committee und Mercy Corps. Der IStGH erliess den Haftbefehl wegen des Verdachts für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und...  mehr ›

 Gewalt gegen Frauen in Darfur

Die sudanesische Regierung und ihre verbündeten Milizen, die Dschandschawid, setzen sexuelle Gewalt als ein Mittel zur Kriegsführung ein. Frauen in Darfur leben in ständiger Angst vor neuen Attacken, wobei die Übeltäter in fast allen Fällen ungestraft davonkommen. Allerdings haben auch die Afrikanische Union,die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft dabei versagt, Frauen vor sexueller Gewalt zu schützen und den überlebenden Opfern behilflich zu sein sowie die Übeltäter ihrer gerechten Strafe zuzuführen. Die größte Gefahr für Frauen besteht beim Verlassen der...  mehr ›

Wir brauchen unabhängige Beobachter in Darfur!

Am 24. September hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen das Mandat der Sonderberichtserstatterin Sima Samar auf Druck Sudans nur um sechs Monate Sima Samar verl?ngert. Der Menschenrechtsrat hat sich so selbst die Chance genommen, eine eindeutige Position gegen V?lkermord zu beziehen. Er droht sich durch eine solche Haltung mittelfristig ?berfl?ssig zu machen.  mehr ›

„Weil die Kinder der Fur zu Rebellen geworden sind, sind alle Fur und alles, was sie besitzen Kriegsbeute geworden.“

Ein Zitat eines Mannes, der aufgrund von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt ist. Der Haftbefehl wurde durch die Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs (IstGH) am 2. Mai 2007 erlassen. In welch groteskem Zusammenhang steht dieser Satz jedoch, wenn man wei?, dass es sich bei diesem Mann um den Minister f?r humanit?re Angelegenheiten handelt?!  mehr ›

US-Präsidentschaftswahlen: Was denken Obama und McCain über Darfur?

Anl?sslich der bevorstehenden amerikanischen Pr?sidentschaftswahl hat Genocide Alert die Positionierungen der beiden Pr?sidentschaftskandidaten Obama and McCain bez?glich der Krise in Darfur zusammengestellt. Wie wird sich die Darfur-Politik unter dem n?chsten amerikanischen Pr?sidenten ver?ndern? Und was kommt auf Deutschland zu? Katharina Zechner von "Save Darfur USA" erkl?rt die Lage.  mehr ›

Update: Probleme und Herausforderungen der UN-AU Friedensmission in Darfur

Die UNAMID-Mission in Darfur sollte vorbildlich werden. Aufgrund verschiedener Probleme ist die Glaubwürdigkeit der UN nun jedoch gefährdet. Es fehlen zum Einen Ressourcen, um UNAMID vor Ort eine effektive Arbeit zu ermöglichen. Zum Anderen versucht die sudanesische Regierung den Einsatz von UNAMID zu unterbinden. Was muss getan werden um die Mission doch noch erfolgreich werden zu lassen? UNAMID: Herausforderungen und Probleme Die gemeinsame Friedenstruppe der Afrikanischen Union (A.U.) und der Vereinten Nationen (U.N.) für Darfur, UNAMID (= United Nations African Union...  mehr ›

6 Monate enttäuschter Hoffnung in Darfur

Vor genau sechs Monaten am 31.07.2007 hat der Weltsicherheitsrat die Stationierung von Friedenstruppen der UNO und der Afrikanischen Union im Westen des Sudan beschlossen. Dieser UNAMID-Einsatz soll den Schutz der Zivilbevölkerung und humanitärer Helfer sicherstellen. Nach fünf Jahren Völkermord und Vertreibung brauchen die Menschen in Darfur endlich Schutz vor weiteren Übergriffen. Niemals war die Lage der Zivilbevölkerung im Westen des Sudan so katastrophal wie heute. Mehrere hunderttausend Menschen können aufgrund der schlechten Sicherheitslage nicht mehr von internationalen...  mehr ›

Tschad und Darfur - Geschichte eines Konflikts

Am 2. und 3. Februar wurde N?Djamena, Hauptstadt des Tschads, zum Schauplatz gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen des Tschads und Rebellentruppen aus dem Sudan. Der Angriff ging von politischen Kontrahenten des aktuellen Pr?sidenten des Tschad, Idriss D?by, aus, und kann somit nicht als integraler Bestandteil des Darfur-Konflikts bewertet werden.  mehr ›

Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe in Darfur

Vergewaltigung ist ein Akt von Gewalt und Aggression, in dem es dem Täter darum geht, Dominanz und Macht gegenüber dem Opfer zu demonstrieren. Die betroffenen Frauen erleben häufig starke Angst, Machtlosigkeit und Erniedrigung. Sie sind dem Täter schutzlos ausgeliefert und empfinden oft die Bedrohung des eigenen Lebens. Vergewaltigung ist eine der schlimmsten und schwerwiegendsten Formen von Gewalt. Sie dient nicht der Befriedigung des Sexualtriebs, sondern ist eine sexualisierte Form von Macht und Kontrolle. In Kriegen sind Vergewaltigungen zumeist ein Instrument...  mehr ›

Prominente üben scharfe Kritik an Staatsoberhäuptern vor EU-Afrika Gipfel in Lissabon

Afrikanische und europ?ische Autoren kritisieren in einem offenen Brief die politische Feigheit ihrer Staatsoberh?upter daf?r, dass Darfur und Zimbabwe nicht an die Spitze der Tagesordnung des EU-Afrika-Gipfels gesetzt wurde.   mehr ›

PetroChinas profitables Geschäft mit den Völkermördern im Sudan

Die Meldung schlug ein wie eine Bombe. Die chinesische ?lgesellschaft PetroChina ist an ihrem ersten B?rsentag zum wertvollsten Unternehmen der Welt (nach B?rsenwert) avanciert. Was bei dem Trubel leicht vergessen wird: PetroChina verdient Geld durch Gesch?fte mit dem sudanesischem Regime, welches die gr??te humanit?re Katastrophe der Welt in der Krisenregion Darfur verursacht hat.  mehr ›

Omar al-Bashir - Einer der schlimmsten Diktatoren unserer Zeit

Der Internationale Strafgerichtshof schreibt in diesen Tagen Geschichte indem er ein Staatsoberhaupt noch während seiner Amtszeit anklagt. Doch wer ist eigentlich Omar al-Bashir und was macht ihn „anklagenswert“? Ein Portrait. Omar al-Bashir gilt als der schlimmste Diktator der Post-Weltkrieg Ära. Er hat sowohl die meisten Toten zu verantworten  (geschätzte 2,5 Millionen in Darfur und im Süd-Sudan), die meisten Vertriebenen (7 Millionen) und die meisten niedergebrannten Dörfer (allein in Darfur sind es mindestens 1500). In einem durch...  mehr ›

Klimawandel als Ursache des Völkermords in Darfur?

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) berichtete am 21. Juni 2007, dass es Belege f?r einen langfristigen regionalen Klimawandel in mehreren Teilen des Sudans gebe, der durch einen starken R?ckgang der Niederschl?ge gekennzeichnet ist. Das Ausma? des Klimawandels in Nord-Darfur ist enorm. Seine Auswirkungen sind gem?? des Berichts der UNEP einer der Ausl?ser f?r den Konflikt in Darfur.   mehr ›

Geradewegs in die Sackgasse: Warum die Darfur-Friedensverhandlungen in Sirte scheitern mussten

Wie zu erwarten war sind am 1. November die Friedensgespr?che zwischen dem Regime in Khartum und verschiedenen Rebellenfraktionen aus Darfur abgebrochen worden. Die Verhandlungen im libyschen Sirte haben wieder einmal die unzureichenden Bem?hungen der internationalen Gemeinschaft ans Licht gebracht, den V?lkermord in Darfur zu stoppen.  mehr ›

Eine Welt, ein Traum? China, die Olympischen Spiele und der Völkermord in Darfur

In China laufen die Vorbereitungen f?r die Olympischen Spiele 2008 auf Hochtouren. Futuristische Sportst?tten werden aus dem Boden gestampft, Peking wird begr?nt, Polizisten geschult. Auch die Bev?lkerung wird im Schlangestehen und gutem Benehmen trainiert. Nichts soll dem Zufall ?berlassen werden, denn China will sich von seiner besten Seite zeigen.   mehr ›

Die Krise im Tschad: Ein Policy Paper der Stiftung Wissenschaft und Politik

Die Kämpfe zwischen der tschadischen Regierung und von Khartum unterstützten Rebellengruppen stellen die geplante Mission der Europäischen Union EUFOR zunehmend in Frage. Die in Berlin ansässige Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat hierzu eine aktuelle Analyse veröffentlicht, die Genocide Alert an dieser Stelle dokumentiert. "Die jüngsten Kämpfe in Tschad zwischen Rebellentruppen und der Armee stellen die Entsendung der militärischen Operation EUFOR Tschad/Zentralafrikanische Republik in Frage, die die Europäische Union (EU) am...  mehr ›

Darfur: Leiden der Kinder nimmt kein Ende

In einer gemeinsamen Erklärung machen deutsche humanitäre und Menschenrechtsorganisationen - darunter Genocide Alert - auf die prekäre Lage von Kindern in der Krisenregion Darfur aufmerksam und fordern die Bundesregierung sowie die Europäische Union zum Handeln auf. Bundesregierung und EU müssen sich stärker für Beendigung der Darfur-Krise engagieren! Seit fünf Jahren herrschen Krieg und Gewalt in der westsudanesischen Provinz Darfur. Bisher starben über 200.000 Menschen; mehr als 2,2 Millionen sind geflüchtet und leben in Lagern...  mehr ›

Darfur, ein Klima-Krieg? Darfur, ein Völkermord!

Im TA-Gespräch vom 10.12.2007 erklärt Prof. Geir Lundestad, Direktor des Norwegischen Nobel-Institutes, dass es sich beim Darfur-Konflikt um den ersten "Klima-Krieg" der Geschichte handle. Diese These ist politisch bagatellisierend und sachlich undifferenziert. Eine Antwort von Robert Schütte. Darfur, ein Klima-Krieg? Darfur, ein Völkermord! Der Klimawandel ist nicht für den Völkermord in Darfur verantwortlich. Dies ist die einfache Wahrheit in einer Diskussion um die Ursachen und Gründe der humanitären Tragödie im...  mehr ›

Stell dir vor es ist Völkermord und keiner geht hin

Zu dieser Stunde findet in der westsudanesischen Provinz Darfur der erste V?lkermord des 21. Jahrhunderts statt. Doch statt etwas dagegen zu tun, verneint die Politik diese Tatsache und pr?sentiert stattdessen scheinheilige Ausreden, warum sie nicht eingreifen. Aber so kann es nicht weitergehen. Wir, die B?rger, sind gefragt.   mehr ›