Anlässlich der bevorstehenden amerikanischen
Präsidentschaftswahl hat Genocide Alert die Positionierungen der beiden
Präsidentschaftskandidaten Obama and McCain bezüglich der Krise in
Darfur zusammengestellt. Wie wird sich die Darfur-Politik unter dem
nächsten amerikanischen Präsidenten verändern? Und was kommt auf
Deutschland zu? Katharina Zechner von "Save Darfur USA" erklärt die
Lage.
Was denken die amerikanischen Präsidentschaftskandidaten űber Darfur?
Barack Obama,
designierter Kandidat der Demokratischen Partei für die
Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten 2008, ist der
Meinung, dass die USA als mächtigste Nation der Welt eine moralische
Verpflichtung haben, gegen den Völkermord in Darfur einzuschreiten.
Eine Schutzmacht vor Ort sei dafür unbedingt erforderlich. Dabei
műssten die USA solche Truppen im Hinblick auf Logistik, Transport und
Ausrüstung unterstützen. Des Weiteren sollten die USA die begonnenen
Sanktionen gegen den Sudan ausdehnen und dabei sowohl die EU als auch
andere Staaten mit einbeziehen. Obama war, zusammen mit Samuel
Brownback (Senator fűr den US-Bundesstaat Kansas), einer der Ersten,
die sich für eine aus den Vereinten Nationen und der Afrikanischen
Union bestehenden Friedenssicherungstruppe in Darfur sowie für verstärkte Sanktionen gegen Sudan ausgesprochen hatte. Im Falle seines Sieges bei den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten 2008 sollte die Beendigung des Völkermords in Darfur eine von Obamas Prioritäten werden.
John McCain, designierter Kandidat der Republikanischen Partei für die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten 2008, spricht
sich dafür aus, dass die USA die notwendige logistische und finanzielle
Unterstützung für die Friedenstruppen in Darfur bereitstellen müssen.
Wenn China weiterhin Handel mit der sudanesischen Regierung treibe und
jegliche Bemühungen der USA und der Vereinten Nationen abblocke,
sollten die USA ein demokratisches Bündnis gründen, welches die
Menschenrechte schützen und den Völkermord in Darfur beenden solle.
McCain ist davon überzeugt, dass die USA eine Verpflichtung haben, in
dieser Angelegenheit die Führung zu übernehmen und zu handeln. Er dankt
den Organisationen und engagierten Bürgern in den USA, die sowohl ihre
eigene Regierung als auch die anderer Länder zum Handeln aufgefordert
haben und die es sich zur Aufgabe gemacht haben, ihre Mitmenschen über
die Lage in Darfur aufzuklären.
Gemeinsame Erklärung von Barack Obama, John McCain und Hilary Clinton vom 27. Mai 2008:
Zum
ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg haben amerikanische
Präsidentschaftskandidaten eine gemeinsame Erklärung zu einem
internationalen Thema abgegeben. Trotz unterschiedlicher Auffassungen
in anderen Fragen solidarisieren sich Clinton, Obama und McCain in
Bezug auf den nun schon seit dem Jahr 2003 andauernden Völkermord in
Darfur. Sie fordern ein Ende der Gewalt und des Mordens, sowie die
Einhaltung des „Comprehensive Peace Agreement“ (CPA), welches im Januar
2005 von der „Sudan's People Liberation Movement/Army” (SPLAM/A) und
der sudanesischen Regierung unterzeichnet worden war. Die
Präsidentschaftsanwärter versprechen, dass sich die nächste Regierung unabhängig davon für
die Umsetzung dieser Ziele einsetzen wird, wer von ihnen gewählt werden
wird. Bis zur Wahl wollen sie sich auch als Senatoren für den Frieden
in Darfur und den Schutz der Darfuris einsetzen.
Katharina Zechner ist Policy Analyst von Genocide Alert und derzeit für die amerikanische Save Darfur Coalition in Washington D.C. tätig.