In der westsudanesischen Provinz Darfur findet der erste Völkermord des 21. Jahrhunderts statt. Seit dem Jahr 2003 sind ungefähr 400.000 Menschen ermordet worden, mehr als 2 Millionen wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Die UNO bezeichnet die Situation in Darfur als die größte humanitäre Katastrophe der Welt. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Haftbefehle gegen hohe Regierungsmitglieder der sudanesischen Regierung erlassen. Und doch mangelt es in Deutschland bisher an einer angemessenen politischen Reaktion.

Die Situation vor Ort

Für den ersten Völkermord des 21. Jahrhunderts ist die sudanesische Regierung in Khartum verantwortlich, welche eine akribisch geplante Politik von Mord, Terror und Vertreibung in Darfur betreibt. Um die Rebellen Gruppen der JEM und SLM/A in Darfur zu bekämpfen, wurden arabische Reitermilizen rekrutiert (die sogenannten Janjaweed), die gemeinsam mit der regulären sudanesischen Armee eine brutalen Feldzug gegen die afrikanischen Stämme der Fur, Zaghwa und Masalit kämpfen. Von Beginn an wurden hierbei unschuldige Zivilisten das Ziel von Mord, Terror, und Massenvergewaltigung.

Die Entsendung einer schlecht ausgerüsteten und viel zu kleinen Truppe der Afrikanischen Union hat nicht zu einer maßgeblichen Verbesserung der humanitären Lage beigetragen. Die Situation in Darfur ist nach wie vor geprägt von einem Klima exzessiver Gewalt und Gesetzlosigkeit. Die Zentralregierung in Khartum behindert die Arbeit humanitärer Organisationen und vergrößert hiermit absichtlich die Not der Zivilbevölkerung. Nicht zum ersten mal setzt die sudanesische Regierung Hunger, Terror, und sexuelle Gewalt als Kriegswaffe ein: Bereits während des 20 Jahre dauernden Konflikts mit dem Süd-Sudan wurden solche brutalen und völkerrechtswidrigen Taktiken gegen unschuldige Zivilisten eingesetzt.

Die mangelhafte internationale - und auch deutsche - Reaktion

Die Folgen des Völkermords in Darfur sind enorm und greifen bereits auf den benachbarten Tschad und die Zentralafrikanische Republik über. Die internationale Gemeinschaft hat dem Morden bis zum heutigen Tag ohne Eingreifen zugesehen. Vor allem die Volksrepublik China und Russland haben jedes härtere Vorgehen gegen die sudanesische Regierung im UNO Sicherheitsrat verhindert – beide Staaten machen lukrative Waffen- und Ölgeschäfte mit dem Regime in Khartum.

Die deutsche Bundesregierung tut bisher nichts um dem Morden Einhalt zu gebieten. Der Völkermord in Darfur ist in der deutschen Öffentlichkeit und Politik praktisch inexistent. Diese bittere Realität wird umso klarer, wenn man sich das gesellschaftliche und politische Engagement in Ländern wie den USA, Frankreich und Großbritannien anschaut. Die Vereinigten Staaten nannten im Jahr 2004 als erstes Land der Welt das Kind beim Namen: Das Morden in Darfur ist Völkermord. Seitdem hat sich eine Darfur-Koalition von nie gesehener Größe entwickelt, welcher heute ca. 135 Million Amerikaner angehören. Die neue Regierung Frankreichs hat sich das Thema ebenfalls auf ihre Fahnen geschrieben: Auf Initiative von Präsident Sarkozy und Außenminister Kouchner liefert Frankreich per Luftbrücke dringend benötigte Hilfsgüter ins Krisengebiet, ist zur diplomatische Speerspitze Darfurs avanciert, und wird eine EU-Schutztruppe in den Tschad führen. Dieses außergewöhnliche Engagement ist auf die aktive Rolle und den beständigen Druck großer NGOs zurückzuführen. Großbritannien dringt ebenfalls aktiv auf eine Lösung des Konflikts. Die innenpolitische Bedeutung des Darfur Völkermords wird durch den wirtschaftlichen Rückzug großer britischer Konzerne wie Rolls Royce verdeutlicht, die sich einen Imageschaden ersparen wollen. Klar ist: Deutschland hat dringenden Nachholbedarf.

Genocide Alert hat sich auf die Fahnen geschrieben, diesen Umstand zu ändern. Die Gewalttaten im Darfur müssen den Platz auf der Agenda der Bundesregierung bekommen, der ihnen zusteht. Anstatt wegzusehen, muss Deutschland seiner Verantwortung, die aus seiner Geschichte und seinem Rang in der Internationalen Politik erwächst, gerecht werden, und sich proaktiv für eine politische Lösung des Konflikts, dem Schutz der Zivilbevölkerung und eine strafrechtliche Verfolgung der Täter einsetzen.