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Rohingya and the ICC – The Rights of the Rohingya?

The “preliminary probe” announced by the International Criminal Court (ICC) in response to the exodus of the Rohingya opens the door to further international legal inquiry into the accusations of systemic ethnic violence against the Rohingya Muslim minority. But the prosecutor for the International Criminal Court is facing serious challenges in fulfilling the raised expectations.

Article by Robert Menzies

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Ein niedergebranntes Haus in einem Rohingya-Dorf im nördlichen Rakhine State, August 2017 (Wikimedia/Moe Zaw (VOA))

Die Notlage der Rohingya und die Verantwortung, ethnische Säuberungen zu verhindern

Die Gewalt gegen die Rohingya in Myanmar und deren erzwungene Vertreibung hält weiter an. Obwohl die dortigen Geschehnisse als ethnische Säuberungen bezeichnen werden können, zeigt sich der UN-Sicherheitsrat unfähig, die Gewalt entsprechend zu verurteilen. Das wirft die Frage auf, was die ‚Responsibility to Protect’ in der Praxis bedeutet. Die anhaltende humanitäre Krise ist Resultat und Höhepunkt bereits lange Zeit andauernder Diskriminierung der Rohingyas. Diese muslimischen Minderheit aus dem Staat Rakhine wird weiter leiden und noch mehr Gräueltaten ausgesetzt sein, wenn die internationale Gemeinschaft weiterhin nichts unternimmt.

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Ein niedergebranntes Haus in einem Rohingya-Dorf im nördlichen Rakhine State, August 2017 (Wikimedia/Moe Zaw (VOA))

The Plight of the Rohingya – Responsibility to prevent ethnic cleansing?

Given the ongoing violence in Myanmar against and forced displacement of the Rohingya, the seeming inability of the international community to either condemn or prevent what arguably could be described as text book ethnic cleansing raises the question of what the responsibility to protect means in practice. The threat to their safety and violation of […]


Myanmar muss seiner Schutzverantwortung gegenüber den Rohingya nachkommen

Angehörige der muslimischen Minderheit müssen vor Mord, Vertreibung und Hunger geschützt werden

Angesichts des weltweiten Aktionstages am 8. November zur sich in letzter Zeit zuspitzenden Lage der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar erklärt Robert Schütte, Vorsitzender von Genocide Alert e.V.:

„Wir sind schockiert über die jüngsten Berichte über die erneute Vertreibung der Minderheit der Rohingya im Norden Myanmars. Die Regierung von Myanmar und insbesondere die Sicherheitskräfte in Rakhine-Staat müssen ihrer Schutzverantwortung gegenüber den Rohingya nachkommen. Die Menschen müssen vor Übergriffen und Vertreibungen geschützt werden, die intern Vertriebenen müssen menschenwürdige Unterkünfte bekommen und Zugang zu Nahrung und medizinischer Versorgung erhalten. Genocide Alert ruft die Bunderegierung und die Europäische Union dazu auf Druck auf die Regierung Myanmars auszuüben, um die von Unterdrückung, Diskriminierung und ethnischen Säuerungen betroffenen Rohingya sowie andere ethnische Minderheiten in Myanmar zu schützen und ihnen ein Menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.“

Angehörige der Rohingya waren in diesem Jahr bereits im Juni von ethnischen Unruhen in Myanmar betroffen: Damals kam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen buddhistischen Rakhaing und muslimischen Rohingya. Viele Rohingya flüchteten vor der Gewalt. Das benachbarte Bangladesch allerdings schloss die Grenzen, während Thein Sein, der Präsident von Myanmar, den rund 800.000 im Land lebenden Rohingya mit Ausweisung drohte: Sie hätten die Wahl sich in Lager des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zu begeben, welches zum damaligen Zeitpunkt allerdings keine Lager in Myanmar betrieb, oder das Land zu verlassen.

Die Rohingya leiden schon lange unter Diskriminierung durch die buddhistische Mehrheitsbevölkerung in Myanmar. Sie werden von der Verfassung nicht als eine der einheimischen Bevölkerungsgruppen angesehen und haben keinen Anspruch auf myanmarische Staatsbürgerschaft.  Sie werden aus ethnischen und religiösen Gründen diskriminiert, ihr Status ist in Myanmar und ebenso in Bangladesch ungeklärt.

Hierzu erklärt Gregor Hofmann, Referent für die Responsibility to Protect bei Genocide Alert e.V.:

„Es ist nicht hinnehmbar, dass das Leid dieser Menschen weltweit kaum Beachtung findet. Die Sicherheitskräfte zeigen wenig Engagement den Übergriffen entgegenzuwirken. Die internationale Gemeinschaft muss reagieren und Myanmar an seine Schutzverantwortung gegenüber allen innerhalb seiner Grenzen lebenden Menschen erinnern. Weitere Zugeständnisse an die Regierung von Myanmar sowie eine Fortsetzung der, im vergangenen Jahr mit der Öffnung Myanmars begonnenen, Normalisierung der Beziehungen zum dortigen Regime müssen eindeutig von einer Verbesserung der Situation der dort lebenden Minderheiten abhängig gemacht werden.“

„Sollten die Rohingya weiterhin Ziel von Übergriffen sein, muss sich schließlich auch der UN Sicherheitsrat mit der Situation dort beschäftigen. Es muss etwas geschehen, die von Hunger, Tod und Vertreibung  bedrohten Menschen dürfen nicht im Stich gelassen werden“, ergänzt Robert Schütte abschließend.