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Myanmar, 16 Monate nach dem Putsch – Ein Genocide Alert Policy Brief

Die Hoffnungen in den Friedens- und Demokratisierungsprozess im südostasiatischen Myanmar wurden enttäuscht: An den Rohingya wird ein Völkermord begangen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit häufen sich in vielen Teilen des Landes. Der Militärputsch von 2021 hat die Situation bedeutend verschärft, und auch ein Jahr später ist keine Entspannung der Lage abzusehen. Das Land befindet sich in einer schweren humanitären Krise. Deutschland muss sich für harte und wirksame Sanktionen auf europäischer Ebene einsetzen und die myanmarische Exilregierung anerkennen.

Karte und Flagge von Burundi, Putschgeneral Godefroid Niyombare (links), Präsident Pierre Nkurunziza (rechts); Quellen: public domain, Wikimedia

Menschenrechtslage in Burundi bleibt angespannt

Mit der Ankündigung, für eine dritte Amtsperiode antreten zu wollen, spaltet der Präsident Pierre Nkurunziza die burundische Gesellschaft. Mehrere NGOs haben bereits zu neuen Protesten aufgerufen. Die Vorgänge verdeutlichen, wie brüchig der im Jahr 2000 ausgehandelte Arusha-Friedensvertrag ist. Die Menschen in Burundi – insbesondere die politischen Eliten – müssen nun entscheiden, ob sie die bisherigen Friedensbemühungen seit dem Ende des Bürgerkrieges vor zehn Jahren weiter fortsetzen wollen. Insbesondere die Ostafrikanische Gemeinschaft (engl. East African Community, EAC) sollte als Regionalorganisation ihren politischen Einfluss und ihre institutionellen Mediationsmöglichkeiten nutzen, um eine Verschärfung des Konfliktes zu verhindern.

von Hannes Krüger Weiterlesen