Genocide Alert Monitor

während es legitime Gründe für die Anwendung von Gewalt zwischen und innerhalb Staaten geben kann.

Die Prävention von Massenverbrechen ist somit auch in Situationen notwendig, in denen die klassische Konfliktprävention es nicht ist. Beispiele hierfür sind die systematische Verfolgung politisch Andersdenkender in Nordkorea und die Massensäuberungen unter den Roten Khmer in Kambodscha Anfang der 1970er Jahre (1,2-2,2 Millionen Tote), die gerade nach der Beendigung des bewaffneten Konfliktes erfolgten.[vii] Bei einem Ende eines bewaffneten Konfliktes gilt es somit auch, das Risiko von Racheakten an der Zivilbevölkerung zu adressieren, die u.a. wahrscheinlich werden, wenn Gruppen der Zivilbevölkerung der Kollaboration mit dem besiegten Akteur verdächtigt werden. Dies führte etwa in der Zentralafrikanischen Republik nach dem Sieg der christlichen Anti-Balaka über die muslimischen Séléka-Rebellen Ende 2013 in Bangui zu Massenverbrechen an muslimischen Zivilisten.

Verglichen mit der Gesamtzahl bewaffneter Konflikte kommt es nur selten zu Massenverbrechen, selbst wenn die Akteure die Mittel und die Möglichkeit dazu besitzen. Für den Zeitraum zwischen 1946 und 2010 listet das Uppsala Conflict Data Program 2022 bewaffnete Konflikte mit mindestens einem involvierten staatlichen Akteur und allein seit dem Ende des Kalten Krieges 1989 bis 2010 zusätzlich 433 bewaffnete Konflikte zwischen nicht-staatlichen Akteuren.[viii]. Gemäß Alex J. Bellamys Zählung kam es zwischen 1945 und 2010 zu 103 Episoden von Massenverbrechen. Die wenigsten Akteure eines bewaffneten Konfliktes greifen also zu derart massiven Gräueltaten. Dass dieser Trend beibehalten und der Schutz von Zivilisten gestärkt wird, kann auch nach gescheiterter Konfliktprävention noch erreicht werden.

Vor allem in bewaffneten Konflikten und in Abwesenheit eines funktionierenden Rechtssystems, tragen der Glaube an Straflosigkeit und der Eindruck, dass alle Mittel legitim seien, zur Verübung von Massenverbrechen aus militärischen oder persönlichen Motivationen bei. In bewaffneten Konflikten scheinen Massenverbrechen nach Bellamy und der Task Force insbesondere dann zu einer Option zu werden, wenn das Bedrohungsszenario für einen Akteur zu groß wird und es ihm nicht gelingt, den Konflikt mit konventionellen Mitteln zu gewinnen. Eine Aussicht, die Gaddafi nach der Eroberung Bengasis durch die Rebellen am 20. Februar 2011 zur Androhung von Gräueltaten und Assad zum Giftgaseinsatz und zahlreichen anderen Massenverbrechen im syrischen Bürgerkrieg seit März 2011 bewegte. Die Motivation nicht-staatlicher Akteure zu Massenverbrechen in bewaffneten Konflikten scheint speziell von ihrem Verhältnis zur lokalen Gesellschaft geprägt. Rebellenbewegungen sind im besonderen Maße von der Unterstützung der Zivilgesellschaft abhängig. Gelingt es ihnen nicht, lokale Unterstützung zu finden und/oder exkludieren sie Teile der Zivilgesellschaft aufgrund von politischen, religiösen oder ethnischen Gruppenzuschreibungen, werden Massenverbrechen wahrscheinlicher.

Konfliktprävention konzentriert sich auf die Herstellung von Konsens und die Vermittlung von Abkommen zwischen mehreren Akteuren. Für die Prävention und Beendigung von Massenverbrechen muss der verantwortliche Akteur gezielt von Gräueltaten abgeschreckt oder abgehalten werden. Als die internationale Gemeinschaft sich im Bosnienkrieg 1992-1995 auf die Vermittlung von Waffenstillstandsabkommen konzentrierte, berücksichtigte sie die Parteien gleich. Unterdessen wurden Massenverbrechen aber überwiegend von Serben verübt und deren Opfer durch das Entwaffnungsprogramm teils schutzlos zurück gelassen. In Ruanda versperrte der Fokus auf die Aufrechterhaltung des Arusha-Friedensabkommens die Sicht auf die Planung von Massenverbrechen durch Hutu-Extremisten. Ansätze der Prävention und Verhinderung von Konflikten senken somit nicht zwingend das Risiko für Massenverbrechen. Vielmehr können umfassende Vermittlungsansätze sogar einen Anreiz für Massenverbrechen darstellen, wenn der Eindruck entsteht, dadurch als Akteur an Relevanz gewinnen und eine Beteiligung an Verhandlungen erreichen zu können. Indikatoren für Massenverbrechen müssen daher separat analysiert und ggf. motivierte Akteure über spezifische Maßnahmen gezielt adressiert werden.