Syrische Staatsfolter vor deutschen Gerichten – das Weltrechtsprinzip und seine Bedeutung für die Verfolgung schwerster Verbrechen

In zwei kürzlich eröffneten Gerichtsverfahren müssen sich zwei Syrer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ein Iraker wegen Völkermordes verantworten – und das vor deutschen Gerichten in Frankfurt und in Koblenz. Erstmals weltweit werden damit die Gräueltaten des Assad-Regimes und der Völkermord an den Jesiden vor Gericht verhandelt. Wie ist das möglich? Das Weltrechtsprinzip gibt […]

Von Nürnberg bis Den Haag – Völkerstrafgerichtsbarkeit im Wandel der Zeit

Mai 16, 2020 / von Paul Stewens Verbrechen werden je nach Schwere bestraft, so ist der Gang der Dinge im Rechtsstaat. Allerdings herrschte im Laufe der Geschichte in den meisten Fällen Straffreiheit für die schwersten aller Verbrechen: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Seit dem 20. Jahrhundert werden jedoch mehr und mehr Täter und Täterinnen […]

World together Symbolfoto (Pixabay | free to use)

Offener Brief an die Regierungen der Welt zur Unterstützung der Arbeit zur Prävention von Gräueltaten während der COVID-19-Pandemie

Die Corona-Pandemie droht diejenigen mit am härtesten zu treffen, die ohnehin kaum Schutz genießen und die bereits anderen Bedrohungen ausgesetzt sind. Genocide Alert hat daher gemeinsam mit dem Auschwitz Institute for the Prevention of Genocide and Mass Atrocities (USA) und Protection Approaches (Großbritannien) einen offenen Brief an die Regierungen der Welt verfasst. Über 50 weitere […]

Header - Gemeinsame NGO-Erklärung: Humanitäre und sicherheitspolitische Auswirkungen der COVID-19-Krise im Nordirak

Gemeinsame NGO-Erklärung: Humanitäre und sicherheitspolitische Auswirkungen der COVID-19-Krise im Nordirak

Entwicklungszusammenarbeit und strukturelle Prävention von Massenverbrechen – ein Debattenprojekt

In Deutschland hat das Prinzip der Schutzverantwortung immer wieder öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen, insbesondere durch die humanitäre Intervention von Frankreich, Großbritannien, den USA und ihren Verbündeten in Libyen im Jahr 2011. Viel zu oft steht jedoch die Frage der internationalen Reaktion auf Massenverbrechen mit Hilfe militärischer Gewalt im Mittelpunkt der Diskussion. Die frühzeitige Prävention […]

Schutzzone in Nordsyrien? Für Zivilisten hätte es mehr gebraucht

Annegret Kramp-Karrenbauers Vorschlag für eine Schutzzone in Syrien ist umstritten. Aber die Debatte unterstreicht: Die Politik muss sich dringend mit möglichen deutschen Reaktionen auf Massenverbrechen befassen. Im starken Kontrast zur türkischen sogenannten “Sicherheitszone” müssen Schutzzonen immer den Schutz von Zivilisten in den Mittelpunkt stellen. 

Hoffnungszeichen und Risiken im Sudan nach Monaten des zivilen Aufstandes und dem Sturz Omar al-Bashirs

Der Sudan befindet sich nach der Absetzung von Omar al-Bashir am 11. April 2019 in einem grundlegenden Umbruch. Al-Bashir, der vom International Strafgerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Darfur gesucht wird, war einer der am längsten herrschenden Führer Afrikas. Sein Sturz wurde durch eine anhaltende und vor allem friedliche Kampagne einer vielfältigen […]

25 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda: Ist solches Versagen heute immer noch möglich?

Der Völkermord in Ruanda jährt sich in diesen Tagen zum 25. Mal. Vor einem Vierteljahrhundert ermordeten radikale Hutu in nur etwa 100 Tagen über 800.000 Tutsi, moderate Hutu und Twa. Dieser im April 1994 begonnene Völkermord war keine spontane Gewalteskalation. Er folgte einer detaillierten Vorbereitung. Ihm gingen jahrelange Warnsignale und zahlreiche Eskalationen und Angriffe voraus. […]

Ruanda-Veranstaltungsankündigung: GA bei Fachgespräch der Grünen, 01.04.2019 15-19 Uhr (Bundestag)

Unter dem Titel „25 Jahre seit dem Völkermord in Ruanda – Genozidprävention damals und heute“ wird die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen am 1. April 2019 von 15:00 Uhr – 18:00 Uhr ein Fachgespräch zu Lücken und Lehren der Aufarbeitung in Deutschland und in der Weltgemeinschaft abhalten. Als Geschäftsführer von Genocide Alert e.V. wird Jens Stappenbeck am […]

Wie steht es um „Nie wieder“ nach 70 Jahren Völkermordkonvention und Menschenrechtserklärung?

Siebzig Jahre nach der Verabschiedung der Völkermordkonvention und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte dürfen wir die Hoffnung auf eine Welt, in der alle Menschen in Würde und ohne Angst leben können, nicht aufgeben. von Gregor Hofmann