Policy Briefs - Genocide Alert

Massenverbrechen und Kriegsverbrechen in der Ukraine – Ein Genocide Alert Policy Brief

Januar 22, 2023/in Artikel, Genocide Alert, Policy Briefs, Strafbarkeit von Massenverbrechen /von Genocide Alert

Die russischen Streitkräfte verüben in der Ukraine Massenverbrechen. Die deutsche Bundesregierung muss für den besseren Schutz der ukrainischen Zivilbevölkerung sorgen und sicherstellen, dass Kriegsverbrechen dokumentiert und bestraft werden.

(Photo by Mohammad Husaini on Unsplash)

Erhöhtes Risiko für Massenverbrechen gegen Minderheiten in Afghanistan – Ein Genocide Alert Policy Brief

Oktober 27, 2022/in Artikel, Genocide Alert, Policy Briefs, Prävention /von Genocide Alert

Es besteht ein hohes Risiko, dass in Afghanistan Massenverbrechen gegen religiöse und ethnische Minderheiten, wie Shiiten, Sufis und vor allem Hazara, begangen werden. Die deutsche Bundesregierung muss die Bedrohungslage anerkennen und sich aktiv für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen.

"Burma protest for junta to face International Criminal Court" by totaloutnow is licensed under CC BY-NC-ND 2.0.

Myanmar, 16 Monate nach dem Putsch – Ein Genocide Alert Policy Brief

Juni 8, 2022/in Artikel, Policy Briefs /von Paul Stewens

Die Hoffnungen in den Friedens- und Demokratisierungsprozess im südostasiatischen Myanmar wurden enttäuscht: An den Rohingya wird ein Völkermord begangen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit häufen sich in vielen Teilen des Landes. Der Militärputsch von 2021 hat die Situation bedeutend verschärft, und auch ein Jahr später ist keine Entspannung der Lage abzusehen. Das Land befindet sich in einer schweren humanitären Krise. Deutschland muss sich für harte und wirksame Sanktionen auf europäischer Ebene einsetzen und die myanmarische Exilregierung anerkennen.

„Nie wieder“? Ein Handlungsleitfaden für Parlamentarier zur Prävention von Massenverbrechen

April 16, 2018/in Frühwarnung, Policy Briefs, Prävention, Responsibility to Protect /von Jens Stappenbeck

Fast 2/3 aller Flüchtlinge weltweit stammen aus nur 12 von Massenverbrechen betroffenen oder bedrohten Staaten. Allein in zehn ihrer Herkunftsstaaten wurden im Jahr 2017 über 147.000 Menschen getötet, darunter über 28.400 Zivilisten. Obwohl sich nur eine sehr kleine Minderheit der Flüchtlinge in Deutschland aufhält, löste ihr Ankunft eine der intensivsten Debatten um Flüchtlinge und Fluchtursachen […]

Frühwarnung weiter denken: Errichtung einer digitalen Vorhersageplattform

März 20, 2017/in Frühwarnung, Policy Briefs, Prävention /von Jens Stappenbeck

Für eine effektivere Prävention muss die Frühwarnpraxis in Deutschland maßgeblich überarbeitet werden. Mitarbeiter von NGOs, Forschungsinstituten und Ministerien könnten sich hierfür in einem digitalen Expert Opinion Pool zusammenfinden. Gebündelte Risikoanalysen sind statistisch aussagekräftiger. Ihre Auswertung könnte zudem einen bislang ungekannten Lern- und Austauschprozess bewirken.

Courtyard of Genocide Memorial Church-Karongi-Kibuye, Western Rwanda (By Adam Jones, Ph.D. [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)

Deutschland braucht einen Ansatz zur Prävention von Massenverbrechen

November 27, 2016/in Policy Briefs, Portal Schutzverantwortung /von Genocide Alert

Genocide Alert Policy Brief 1/2016 Deutschland sollte einen eigenständigen Ansatz für die Prävention von Massenverbrechen entwickeln. Das heißt frühe Erkennung von Risikofaktoren fördern, entschlossen gegen Anstifter und Täter vorgehen und den Schutz von Zivilisten in VN-Friedenseinsätzen stärken. Es heißt auch, anzuerkennen, dass sich die Prävention von Massenverbrechen und die Krisenprävention zwar überschneiden, aber nicht gleichgesetzt […]

Eine Kooperation mit Assad ist brandgefährlich

Oktober 3, 2015/in Policy Briefs, Wie weiter in Syrien? /von Genocide Alert

Die Regierung in Damaskus hat den Kampf gegen den sog. Islamischen Staat (IS) bisher eher behindert als unterstützt. Sie trägt an der aktuellen Flüchtlingssituation die größte Schuld. Assad sollte deshalb nicht zur Lösung eines Problems (v)erklärt werden, das er selbst geschaffen hat. Die Suche nach einer diplomatischen Lösung sollte den Iran und Russland einbeziehen, aber […]

Deutschland muss UN-Friedensmissionen stärken

September 28, 2015/in Policy Briefs /von Genocide Alert

Ohne UN-Friedensmissionen gäbe es höhere Flüchtlingszahlen, mehr Raum für Terrorgruppen, blutigere sowie metastasierende Konflikte. Ein starkes UN-Friedenssicherungssystem ist damit im ureigenen Interesse Deutschlands und Europas. Die Bundesrepublik sollte deswegen ihren personellen Beitrag zu Blauhelmmissionen deutlich aufstocken und darauf drängen das UN-Friedenssicherungssystem effektiver zu machen. Das vorliegende Policy Brief analysiert die Chancen und Probleme des aktuellen […]

Völkermord an den Armeniern: Diplomatische Rücksichtnahme darf Anerkennung nicht im Weg stehen

April 22, 2015/in Artikel, Policy Briefs /von Genocide Alert

Vor einem Jahrhundert wurden weite Teile des armenischen Volkes im Osmanischen Reich in einem Völkermord ausgelöscht. Das Deutsche Reich war ein enger Verbündeter der damaligen osmanischen Regierung und stellte die Bündnispolitik über das Überleben der Armenier. Trotz möglicher diplomatischer Verstimmungen sollte Deutschland nicht davor zurückschrecken, den damaligen Völkermord als solchen ausdrücklich zu benennen.

Die Vertreibung der Jesiden – ein Völkermord?

März 2, 2015/in Artikel, Policy Briefs /von Genocide Alert

Das Vorgehen des „Islamischen Staates“ gegenüber den Jesiden weist deutlich auf eine Vernichtungsabsicht hin. Soweit IS – Kämpfer nach Deutschland zurückkehren, werden die Gerichte sich damit auseinandersetzen müssen, wie die Handlungen juristisch einzuordnen sind. Das vorliegende Policy Brief erläutert die Vorgänge im Nordirak und deren Relevanz für das deutsche Strafrecht.