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Die Prävention von Massenverbrechen gehört in den Koalitionsvertrag
/in Artikel, Genocide Alert, Internationaler Strafgerichtshof, Responsibility to Protect /von Genocide AlertEine neue Regierungskoalition in Berlin bietet die Chance, bisheriges außenpolitisches Handeln zu überdenken. Allzu oft hat Deutschland angesichts von Massenverbrechen nur langsam reagiert, statt diese frühzeitig zu verhindern bzw. kritische Situationen mit einem hohen Risiko für das Auftreten von Massenverbrechen aktiv zu entschärfen. Im Ergebnis der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP heben sie hervor, […]
„Denying is becoming Part of a Folklore“ – Interview with Srebrenica-Survivor and author Nedžad Avdić
/in Artikel, englischsprachig, Internationaler Strafgerichtshof /von Genocide AlertEmma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Dieses englischsprachige Interview ist Teil einer Interviewreihe und Filmbesprechung von Genocide Alert e.V. zur zweiteiligen Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht“, die im Sommer 2021 in der ARD ausgestrahlt wurde. Die Dokumentation gibt detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei […]
Dossier Internationale Strafgerichtsbarkeit – Ad-hoc Tribunale im Vergleich
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof /von Genocide AlertRechtswidrig begangene Taten haben eine Bestrafung zu Folge, wenn alle übrigen Voraussetzungen einer strafbaren Handlung gegeben sind. Diese Logik wohnt seit jeher allen Rechtssystemen inne und ist umfassend akzeptiert. Die schwersten Verbrechen, die die Menschheit kennt, namentlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, werden jedoch oft nur unzureichend verfolgt. Viele Verantwortliche für solche Massenverbrechen […]
Internationaler Tag der Gerechtigkeit: Without Justice and Recognition the Genocide by ISIS Continues
/in Artikel, englischsprachig, Internationaler Strafgerichtshof, Pressemitteilungen /von Genocide AlertAnlässlich des heutigen Internationalen Tages für Gerechtigkeit, auch bekannt als International Justice Day, ruft Genocide Alert gemeinsam mit 36 weiteren Organisationen zur Anerkennung, Aufarbeitung und Bestrafung des vom sogenannten Islamischen Staat an den Jesiden durchgeführten Völkermordes sowie zur Unterstützung von JesidInnen auf. Der International Justice Day markiert den Jahrestag der Annahme des Römischen Statuts am […]
Syrische Staatsfolter vor deutschen Gerichten – das Weltrechtsprinzip und seine Bedeutung für die Verfolgung schwerster Verbrechen
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof /von Paul StewensIn zwei kürzlich eröffneten Gerichtsverfahren müssen sich zwei Syrer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ein Iraker wegen Völkermordes verantworten – und das vor deutschen Gerichten in Frankfurt und in Koblenz. Erstmals weltweit werden damit die Gräueltaten des Assad-Regimes und der Völkermord an den Jesiden vor Gericht verhandelt. Wie ist das möglich? Das Weltrechtsprinzip gibt […]
Von Nürnberg bis Den Haag – Völkerstrafgerichtsbarkeit im Wandel der Zeit
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof, Projekt ad hoc-Gerichtshöfe /von Paul StewensMai 16, 2020 / von Paul Stewens Verbrechen werden je nach Schwere bestraft, so ist der Gang der Dinge im Rechtsstaat. Allerdings herrschte im Laufe der Geschichte in den meisten Fällen Straffreiheit für die schwersten aller Verbrechen: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Seit dem 20. Jahrhundert werden jedoch mehr und mehr Täter und Täterinnen […]
Rohingya and the ICC – The Rights of the Rohingya?
/in Artikel, englischsprachig, Internationaler Strafgerichtshof /von Robert MenziesThe “preliminary probe” announced by the International Criminal Court (ICC) in response to the exodus of the Rohingya opens the door to further international legal inquiry into the accusations of systemic ethnic violence against the Rohingya Muslim minority. But the prosecutor for the International Criminal Court is facing serious challenges in fulfilling the raised expectations. […]
Koalitionsvertrag offenbart Handlungsbedarf bei der Prävention von Massenverbrechen
/in Artikel, Genocide Alert, Internationaler Strafgerichtshof, Prävention, Responsibility to Protect /von Paul StewensDie neue Bundesregierung wurde am 14. März vereidigt. Als Grundlage der zukünftigen Regierungsgeschäfte enthält der Koalitionsvertrag in Bezug auf die Schutzverantwortung einige sehr begrüßenswerte Forderungen, etwa nach einer restriktiveren Rüstungsexportpolitik. In vielen Punkten geht er jedoch nicht weit genug.
Ist der Internationale Strafgerichtshof unbrauchbar?
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof, Projekt ad hoc-Gerichtshöfe /von Genocide AlertKritiker werfen dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vor, dieser sei als Gerichtshof unbrauchbar, um begangene Massenverbrechen gerecht und effektiv zu bestrafen und damit nicht in der Lage zur Wahrung des Weltfriedens beizutragen. Afrikanische Staaten werfen ihm Selektivität und mangelnde Glaubwürdigkeit vor, angesichts der starken Konzentration auf Geschehnisse in Afrika. Israel bezeichnet den IStGH sogar als terrorismusfördernd und […]
Was bedeutet die Aufnahme von Vorermittlungen? Replik auf die israelische Kampagne gegen den IStGH
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof /von Jens StappenbeckZum 1. April 2015 nimmt der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Vorermittlungen zu Massenverbrechen in Palästina auf. Dies löste vor allem in Israel, den USA und Kanada eine Welle der Kritik aus, die sich besonders gegen die einseitige Vorgehensweise der Palästinenser richtet, die als Verstoß gegen die Osloer Verträge wahrgenommen wird. Entgegen eines Ratschlages ihres Außenministeriums entschied […]