„20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda“
Deutschland und der Völkermord in Ruanda
© hoteldephil | https://www.flickr.com/photos/philyook/376522934/sizes/o/ | (CC BY-NC-SA 2.0)
„[S]eitdem bin ich der festen Überzeugung, dass es eine Verantwortung der internationalen Gemeinschaft gibt, aus den Fehlern in Ruanda zu lernen, um eine Zivilbevölkerung tatsächlich wirksam vor Völkermord zu schützen und vor allem alle Möglichkeiten der Prävention zu erkennen, dann aber auch zu nutzen.“
– Kordula Schulz-Asche am 04.04.2014 im Deutschen Bundestag
[vollständige Rede auf Deutsch (Sitzungsprotokoll), Englisch und Französisch]
Deutschland, so ein Ergebnis unserer Diskussionen, war vor dem Völkermord zu einem höheren Maße in Ruanda engagiert, als den meisten Menschen bewusst ist. Da die deutsche Politik vor und während dem Völkermord allerdings nie umfassend von offizieller Stelle in der Bundesregierung aufgearbeitet wurde, forderten PolitikerInnen, Überlebende und Experten im Jahr 2014 eine Kommission, die die damalige deutsche Politik so gründlich aufarbeitet, dass daraus noch mehr konkrete Lehren für die zukünftige deutsche Außenpolitik gezogen werden können. Bis es zu einer solchen offiziellen Aufarbeitung kommt und um die Forschung und Diskussion zu diesem Thema zu unterstützen, stellen wir auf dieser Seite alle bisherigen Analysen und Forschungsergebnisse zu diesem Thema zur Verfügung, sowie Primarquellen wie Medienberichte, Bundestagsprotokolle und UN-Dokumente, die frei verfügbar sind, aber bisher noch an keiner Stelle zusammengetragen wurden (Stand 2014).
Die Projektleiterin Sarah Brockmeier hat bei der Böll-Stiftung zudem ein Papier zur deutschen Rolle beim Völkermord in Ruanda veröffentlicht, das die bisherigen Erkenntnsisse zusammenfast. Auch Medin berichteten im Jahr 2014 über die deutsche Rolle beim Völkermord in Ruanda:
- Deutschland und der Völkermord in Ruanda (E-Paper)
Sarah Brockmeier für die Heinrich-Böll-Stiftung (2014)
- Bundesregierung hatte Hinweise auf Vorbereitungen zu Völkermord (Video und Bericht)
ARD FAKT (08.04.2014) - “Dass es knallte, bekam man mit.” (Radiobeitrag)
Arndt Peltner, Südwestrundfunk (2013)
Radiobeitrag zur Reaktion deutscher Akteure während des Völkermords - Genozid im Giftschrank (Artikel)
Arndt Peltner, taz (07.04.2014) - Keine Lehren aus dem Völkermord gezogen – Menschenrechtsorganisation kritisiert Haltung Deutschlands zu Konflikten in Afrika (Radiointerview)
Sarah Brockmeier auf Deutschlandradio Kultur (04.04.2014) - Ruanda ist Heute (Artikel)
Sarah Brockmeier, DIE ZEIT (27.03.2014)
Weitere Quellen:
Evaluierungen deutscher Entwicklungszusammenarbeit 1998/1999
Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gab 1998 und 1999 zwei Evaluierungen der Rolle der Entwicklungspolitik Deutschlands in Ruanda in Auftrag. Für die zweite Evaluierung erhielten die Autoren Akteneinsicht in relevante Dokumente des Auswärtigen Amtes und des BMZ. Sie dokumentieren im Detail die Warnzeichen, die vor dem Völkermord vor Ort in Ruanda von deutschen Entwicklungshelfern, der Botschaft und der Bundeswehrberatergruppe wahrgenommen wurden, sowie welche davon an Bonn weitergegeben wurden und welche nicht. Seit 2014 werden die Berichte laut Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Fraktion Die LINKE (Drucksache 18/1361, Antwort 16b, S.20) auf Anfrage herausgegeben.Update (März 2019): Zur Zeit unseres Ruandaprojektes durften wir diese Studien noch nicht online stellen, diese aber per Email verschicken. Das hat sich nun geändert. Beide Studien sind unten verlinkt:
Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gab 1998 und 1999 zwei Evaluierungen der Rolle der Entwicklungspolitik Deutschlands in Ruanda in Auftrag. Für die zweite Evaluierung erhielten die Autoren Akteneinsicht in relevante Dokumente des Auswärtigen Amtes und des BMZ. Sie dokumentieren im Detail die Warnzeichen, die vor dem Völkermord vor Ort in Ruanda von deutschen Entwicklungshelfern, der Botschaft und der Bundeswehrberatergruppe wahrgenommen wurden, sowie welche davon an Bonn weitergegeben wurden und welche nicht. Seit 2014 werden die Berichte laut Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Fraktion Die LINKE (Drucksache 18/1361, Antwort 16b, S.20) auf Anfrage herausgegeben.Update (März 2019): Zur Zeit unseres Ruandaprojektes durften wir diese Studien noch nicht online stellen, diese aber per Email verschicken. Das hat sich nun geändert. Beide Studien sind unten verlinkt:
- Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – BMZ (1998): Hauptbericht über die Evaluierung „Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Ruanda“. Bonn.
- Wolff, Jürgen / Mehler, Andreas (1999): Hauptbericht zur Evaluierung „EZ-Wirkungen in Konfliktsituationen“, Fallstudie Ruanda. Bonn.
Primärquellen
Deutscher Bundestag
- Bundestagsprotokoll vom 14.04.1994 zur Evakuierung der deutschen Staatsbürger aus Ruanda (Plenarprotokoll 12/219) (Seite 8 der Datei)
- Bundestagsprotokoll vom 28.04.1994 zum deutschen Beiträgen für eine politische Lösung in Ruanda und humanitäre Hilfsaktionen (Plenarprotokoll 12/225) (Seiten 71-72 der Datei)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.1994, Forderungen zur Lage in Ruanda (Drucksache 12/7739)
- Schriftliche Frage vom 12.09.1994 – Hilfszahlungen aus Taiwan an Ruanda (Drucksache 12/8482) (Frage 8, Seite 10 der Datei)
- Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und F.D.P. zur Sicherung des Friedens und der demokratischen Entwicklung in Ruanda vom 21.06.1995 (Drucksache 13/1732)
Evaluierungen und Berichte: Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit
- Report of the International Commission of Investigation on Human Rights Violations in Rwanda Since October 1, 1990 (März 1993)
- JEGBS (Mai 2006): Evaluation of General Budget Support – Rwanda Country Report
- Klingebiel, Stefan / GDI (August 1999): Impact of Development Cooperation in Conflict Situations. Cross-section Report on Evaluations of German Development Cooperation in Six Countries
- Baaré, Shearer, Uvin / OECD (September 1999): The Limits and Scope for the Use of Development Assistance Incentives and Disincentives for Influencing Conflict Situations.
Vereinte Nationen
- United Nations (16.12.1999): Report of the Independent Inquiry into the actions of the United Nations during the 1994 genocide in Rwanda (S/1999/1257)
- United Nations (09.08.1994): German Contribution to UNAMIR (S/1994/950)
Neuseeland (als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat)
- Cable vom 09.05.1994, Betreff: „Security Council: Rwanda [German approach to involvement in Rwanda and situation on the ground]“
- Cable vom 20.06.1994, Betreff: „Security Council: Rwanda [German views on French proposal]“
- Cable vom 13.07.1994, Betreff: „Security Council: Rwanda [German views on French and UNAMIR]“
Die Zeit
- Die Zeit (06.05.1994): Freibeuter der Hilfe. Das Grauen von Gorazde, die Massaker von Ruanda: „Medecins Sans Frontieres“ greift ein.
- Die Zeit (19.08.1994): Tödliche Ignoranz. In Ruanda hat auch die deutsche Politik versagt. Das Blutbad wäre vermeidbar gewesen.
- Die Zeit (02.09.1994): Kreuzzug der Helfer. Gut gemeint, doch fehlgeschlagen. Die Hilfsaktion von CARE in Ruanda scheiterte an mangelnder Professionalität.
Der Spiegel
- Der Spiegel (10.04.1994): Teure Rettung
- Der Spiegel (11.04.1994): Bonn prüfte GSG-9-Einsatz
- Der Spiegel (11.04.1994): Bosnien in Afrika. Nach dem Tod der Präsidenten droht ein neuer Bürgerkrieg zwischen verfeindeten Stämmen.
- Der Spiegel (18.04.1994): Die Belgier sind da. Deutsche-Welle-Ingenieur Peter Schäfer über die Rettung aus Ruanda.
- Der Spiegel (23.04.1994): Söhne ohne Land. Der Bürgerkrieg in Zentralafrika. Eine Folge der Bevölkerungsexplosion.
- Der Spiegel (09.05.1994): „Die Hacker sind Überall.“ Spiegel-Reporter Erich Wiedemann über das Flüchtlingslager Benako in Tansania.
- Der Spiegel (09.05.1994): Millionen im Exil.
- Der Spiegel (23.05.1994): „Im Einzelfall wahrscheinlich tödlich.“ Groteskes Gezerre deutscher Ministerien um Hilfe für ein paar Flüchtlinge aus Ruanda.
- Der Spiegel (31.05.1994): „Wir werden das Morden beenden.“ Interview mit Rebellenführer Théogène Rudasingwa über den Bürgerkrieg.
- Der Spiegel (06.06.1994): „Das ist Völkermord.“ Generalsekretär Butros Ghali über die Uno-Friedensmissionen.
- Der Spiegel (06.06.1994): „Nur noch Menschenmagma.“ Spiegel-Redakteurin Almut Hielscher über die Killing Fields in Ruanda.
- Der Spiegel (06.06.1994): Schmähliches Versagen. Das Morden in Ruanda geht weiter, die Flüchtlingsströme destabilisieren die Nachbarstaaten.
- Der Spiegel (13.06.1994): Gefrorener Todesschrei
- Der Spiegel (20.06.1994): Aufrüstung für Tee.
- Der Spiegel (27.06.1994): Gendarm für Afrika.
- Der Spiegel (04.07.1994): Im Land der Massengräber.
- Der Spiegel (11.07.1994): Über Leben und Tod.
- Der Spiegel (18.07.1994): „Vergleichbar mit dem Holocaust.“ Literatur-Nobelpreisträger Wole Soyinka über Schwarzafrikas Niedergang.
- Der Spiegel (25.07.1994): Wird der Genozid von Cholera beendet? Spiegel-Reporter Erich Wiedemann über das Massensterben in Goma.
- Der Spiegel (01.08.1994): Ruanda-Flüchtlinge willkommen. Soll Deutschland Bürgerkriegsflüchtlinge aus Ruanda aufnehmen? [Umfrage]
- Der Spiegel (22.08.1994): „Mir dreht es den Magen um.“ Spiegel-Reporter Jürgen Neffe über den Einsatz von „Care Deutschland“ in Goma.
- Der Spiegel (29.08.1994): Vom Feinsten. Nach dem Ruanda-Debakel ehemalige Mitarbeiter Care-Chef Nölder vor, Spendengelder zu verschwenden.
- Der Spiegel (12.09.1994): Hieb im Nacken. Die Sieger in Kigali hatten sich als weltweiter Geheimbund organisiert. Militärisch sind sie von den Hutu nicht mehr zu vertreiben.
- Der Spiegel (19.09.1994): Laute Stimme. Care-Chef Nölder gerät immer stärker unter Druck: Kritiker aus den eigenen Reihen wollen ihn stürzen.
- Der Spiegel (31.10.1994): Land der Waisen. Tutsi-Rückkehrer besetzen die Häuser geflohener Hutu, Soldaten über Rache – Vorspiel einer neuen Runde im Bürgerkrieg.
Gastvortrag „20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda: Was haben wir gelernt?“
Am 05. Juni hielt Sarah Brockmeier auf Einladung der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg einen Gastvortrag zum Thema „20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda: Was haben wir gelernt?“
