• Smiley face About
Genocide Alert
  • Über uns
    • Vorstand & Geschäftsführung
      • Über uns
    • Impressum und Datenschutz
  • Projekte
    • Wissenschaft des Völkermords
    • Internationale Strafgerichtsbarkeit: Ad-hoc Tribunale im Vergleich
    • Prävention von Massenverbrechen und Entwicklungszusammenarbeit
    • Schutzverantwortung.de
      • Schutzverantwortung – Responsibility to Protect
      • Deutschland und die Schutzverantwortung
    • Deutschlands Politik gegenüber Massenverbrechen
      • Startseite des Projekts
      • Herero und Nama (1904-1908)
      • Armenier (1914-1917)
      • Der Holocaust (1941-1945)
      • Ostpakistan-Konflikt (1971)
      • Kambodscha (1975)
      • Kurden im Irak (1988-1989)
      • Völkermord in Ruanda (1994)
      • Jugoslawien (1995)
      • Kosovo (1999)
      • Darfur-Konflikt (2003 -)
      • Libyen (2011)
      • Südsudan (2013 -)
    • Wie weiter in Syrien?
    • Menschenrechtszeugnis zur Bundestagswahl 2017
    • Abgeschlossene Projekte
      • 20 Jahre nach Srebrenica
      • 20 Jahre nach dem Genozid in Ruanda
        • Hintergrund: Der Völkermord in Ruanda
        • Deutschland und der Völkermord in Ruanda
        • Interviewreihe: Lehren aus dem Völkermord in Ruanda
        • Diskussionsergebnisse
          • Kirchen und Völkermordprävention (Frankfurt)
          • Zivilgesellschaft und Völkermordprävention (Mainz)
          • Medienberichterstattung und Konflikt (Hamburg)
          • Außen- und Entwicklungspolitische Lehren (Bonn)
          • Die Schutzverantwortung (Dresden)
          • 20 Jahre nach Ruanda: Was haben wir gelernt? (Berlin)
        • Essaywettbewerb
        • Twitter-Timeline @Ruanda1994
        • Links und Literaturtipps
      • Menschenrechtszeugnis zur Bundestagswahl 2013
    • Genocide Alert Monitor
      • Monitor Startseite
      • Über den Monitor
      • Massenverbrechen
      • FAQ
    • Projektbeschreibungen
  • Beiträge und Policy Briefs
    • Blogbeiträge
      • Alle Beiträge
      • In eigener Sache
      • Internationaler Strafgerichtshof
      • Responsibility to Protect
    • Policy Briefs
  • Aktiv werden
    • Newsletter
    • Kontakt
    • Mitglied werden
    • Spenden
  • Newsletter
  • Menü Menü
  • Schutzverantwortung
    • Übersicht
    • Die Entwicklung der Schutzverantwortung
    • Die Schutzverantwortung beim Weltgipfel 2005
    • Die drei Säulen der Schutzverantwortung
    • Die Umsetzung der Schutzverantwortung
    • Glossar
  • Deutschland & die R2P
    • Übersicht
    • Bundesregierung
    • CDU/CSU
    • SPD
    • AfD
    • FDP
    • Die Linke
    • Bündnis 90/Die Grünen
  • Schutzverantwortung
    • Übersicht
    • Die Entwicklung der Schutzverantwortung
    • Die Schutzverantwortung beim Weltgipfel 2005
    • Die drei Säulen der Schutzverantwortung
    • Die Umsetzung der Schutzverantwortung
    • Glossar
  • Deutschland & die R2P
    • Übersicht
    • Bundesregierung
    • CDU/CSU
    • SPD
    • AfD
    • FDP
    • Die Linke
    • Bündnis 90/Die Grünen
  • Schutzverantwortung / R2P
    • Übersicht
    • Die Entwicklung der Schutzverantwortung
    • Die Schutzverantwortung beim Weltgipfel 2005
    • Die drei Säulen der Schutzverantwortung
    • Die Umsetzung der Schutzverantwortung
    • Glossar
  • Deutschland & die R2P
    • Übersicht
    • Bundesregierung
    • CDU/CSU
    • SPD
    • AfD
    • FDP
    • Die Linke
    • Bündnis 90/Die Grünen

Deutschland und die Umsetzung der Schutzverantwortung

Positionierung der Bundesregierung

Deutschland gehört auf Ebene der Vereinten Nationen der Gruppe der „Friends of the Reponsibility to Protect“ an und zählt auf dem Papier zu den stärksten Unterstützern der Schutzverantwortung. Im Rahmen einer internationalen Initiative richtete das Auswärtige Amt zudem einen Focal Point für die Schutzverantwortung ein. Als sich die Bundesregierung bei der Mandatierung der humanitären Intervention in Libyen aber als einziger westlicher Staat im UN-Sicherheitsrat der Stimme enthielt, löste dies Verwunderung aus. Im zivilen Bereich stand eine Verhinderung von Massenverbrechen lange hinter der allgemeinen Krisenprävention zurück. Im Jahr 2017 erklärte die Bundesregierung in neuen Leitlinien jedoch, dass die Prävention von Massenverbrechen Teil der deutschen Staatsräson sei. Wie sich dies zukünftig auswirken wird, bleibt offen.

» Überblick über die Umsetzung der Schutzverantwortung in der deutschen Außenpolitik und Stellungsnahmen der Bundesregierung.

Die Positionen der Parteien im Bundestag zur Schutzverantwortung

Um eine Übersicht über die Positionierung der Parteien im Deutschen Bundestag zur Schutzverantwortung zu erstellen, wurden Grundsatzprogramme, die letzten Wahlprogramme und weitere offizielle Dokumente wie Leitanträge und Fraktionspapiere ausgewertet. Sie wurden dabei vor allem auf folgende Fragestellestellungen untersucht:

  • Wird direkt auf die Schutzverantwortung Deutschlands Bezug genommen?
  • Wird indirekt auf die Wichtigkeit der Verhinderung von Massenverbrechen (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberungen) eingegangen?
  • Wird auf die Frage internationaler Strafgerichtsbarkeit positiv eingegangen? Wird die Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs gefordert?
  • Wird positiv Bezug genommen auf die Frage internationalen Engagements Deutschlands (zivile und militärische Hilfe zum Zwecke des Menschenrechtsschutzes)?
Klicken Sie auf die Parteilogos für die jeweilige Position:
CDUCSULinke
Policy Briefs und Fact Sheets von Genocide Alert zur Umsetzung der Schutzverantwortung
Juli 6, 2020

Früher handeln statt später bedauern: Bilanz nach fünfzehn Jahren Schutzverantwortung

Unterschrift des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages am 16. Dezember 2013. Von links nach rechts: Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Horst Seehofer. Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0
Juli 8, 2017

Die Große Koalition und die Prävention von Massenverbrechen – Ein Resümee

Courtyard of Genocide Memorial Church-Karongi-Kibuye, Western Rwanda (By Adam Jones, Ph.D. [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)Courtyard of Genocide Memorial Church-Karongi-Kibuye, Western Rwanda (By Adam Jones, Ph.D. [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)
November 27, 2016

Deutschland braucht einen Ansatz zur Prävention von Massenverbrechen

Dezember 2, 2013

Genocide Alert Policy Brief 12/2013: Sanktionen als Instrument der Schutzverantwortung

November 6, 2013

Genocide Alert Policy Brief 11/2013: Eine Agenda zur Umsetzung der Schutzverantwortung bis 2017

August 22, 2013

Policy Brief 6/2013: Der Internationale Waffenhandelsvertrag als Präventionsinstrument der Schutzverantwortung

Juli 24, 2013

Die USA und R2P: Warum ein neuer Bericht aus den USA auch für die deutsche Debatte zur Schutzverantwortung relevant ist

März 24, 2013

Europas moralische Verantwortung

© Genocide Alert e.V. - Datenschutz & Impressum
  • Twitter
  • Facebook
  • Kontakt
  • Mitglied werden
  • Spenden
Nach oben scrollen

Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten. Durch die weitere Nutzung stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

OK, verstandenMehr erfahren

Cookie- und Datenschutzeinstellungen



Wie wir Cookies verwenden

Wir können Cookies anfordern, die auf Ihrem Gerät eingestellt werden. Wir verwenden Cookies, um uns mitzuteilen, wenn Sie unsere Websites besuchen, wie Sie mit uns interagieren, Ihre Nutzererfahrung verbessern und Ihre Beziehung zu unserer Website anpassen.

Klicken Sie auf die verschiedenen Kategorienüberschriften, um mehr zu erfahren. Sie können auch einige Ihrer Einstellungen ändern. Beachten Sie, dass das Blockieren einiger Arten von Cookies Auswirkungen auf Ihre Erfahrung auf unseren Websites und auf die Dienste haben kann, die wir anbieten können.

Notwendige Website Cookies

Diese Cookies sind unbedingt erforderlich, um Ihnen die auf unserer Webseite verfügbaren Dienste und Funktionen zur Verfügung zu stellen.

Da diese Cookies für die auf unserer Webseite verfügbaren Dienste und Funktionen unbedingt erforderlich sind, hat die Ablehnung Auswirkungen auf die Funktionsweise unserer Webseite. Sie können Cookies jederzeit blockieren oder löschen, indem Sie Ihre Browsereinstellungen ändern und das Blockieren aller Cookies auf dieser Webseite erzwingen. Sie werden jedoch immer aufgefordert, Cookies zu akzeptieren / abzulehnen, wenn Sie unsere Website erneut besuchen.

Wir respektieren es voll und ganz, wenn Sie Cookies ablehnen möchten. Um zu vermeiden, dass Sie immer wieder nach Cookies gefragt werden, erlauben Sie uns bitte, einen Cookie für Ihre Einstellungen zu speichern. Sie können sich jederzeit abmelden oder andere Cookies zulassen, um unsere Dienste vollumfänglich nutzen zu können. Wenn Sie Cookies ablehnen, werden alle gesetzten Cookies auf unserer Domain entfernt.

Wir stellen Ihnen eine Liste der von Ihrem Computer auf unserer Domain gespeicherten Cookies zur Verfügung. Aus Sicherheitsgründen können wie Ihnen keine Cookies anzeigen, die von anderen Domains gespeichert werden. Diese können Sie in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers einsehen.

Andere externe Dienste

We also use different external services like Google Webfonts, Google Maps, and external Video providers. Da diese Anbieter möglicherweise personenbezogene Daten von Ihnen speichern, können Sie diese hier deaktivieren. Bitte beachten Sie, dass eine Deaktivierung dieser Cookies die Funktionalität und das Aussehen unserer Webseite erheblich beeinträchtigen kann. Die Änderungen werden nach einem Neuladen der Seite wirksam.

Google Webfont Einstellungen:

Google Maps Einstellungen:

Google reCaptcha Einstellungen:

Vimeo und YouTube Einstellungen:

Datenschutzrichtlinie

Sie können unsere Cookies und Datenschutzeinstellungen im Detail in unseren Datenschutzrichtlinie nachlesen.

Impressum und Datenschutz
Einstellungen akzeptierenVerberge nur die Benachrichtigung