Haben wir daraus gelernt? – von Anna Röhl

Beitrag zum Essaywettbewerb „20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda“

„Nie wieder“, so lautete die Forderung die nach dem Genozid in Ruanda im Jahr 1994 in allen Medien zu hören und zu lesen war, „Nie wieder sollten die Vereinten Nationen bei einem grausamen Völkermord wie in Ruanda einfach wegsehen und nicht eingreifen.“ Der Völkermord von Ruanda, bei dem in knapp 100 Tagen 800 000 Menschen ermordet wurden, jährt sich zum zwanzigsten Mal. Doch was hat die Welt und vor allem Deutschland aus ihrem Versagen gelernt?

Noch heute ist das damalige Verhalten der Vereinten Nationen für viele unverständlich. Lange vor Ausbruch der Gewalt hätte gehandelt werden müssen, denn die Gefahr eines Völkermords war bekannt, viele hatten davor gewarnt. Spätestens nach dem Oktoberkrieg 1993 hätten politische Schritte unternommen werden müssen. Wie kann es zum Beispiel sein, dass Deutschland bis ins Jahr 1994 das ruandische Militär unterstützte, obwohl dieses übermäßig aufrüstete und der Import von Macheten nach Ruanda verdoppelt worden war?

Zudem wird Deutschland von vielen Stellen aus verschiedenen Gründen eine Mitschuld am Völkermord zugeschrieben. Ein Grund ist, dass die Deutschen zur Zeit ihrer Kolonialherrschaft in Ruanda (1899-1919) erstmals die Tutsi höher stellten als die Hutu, ihnen mehr Macht gaben und somit den ethnischen Konflikt auslösten. Ein anderer Grund für die Mitschuld Deutschlands ist, dass Deutschland sich vor dem Genozid dafür stark machte, die Demokratisierung Ruandas möglichst schnell voranzutreiben. Im Nachhinein jedoch werden die überstürzte Demokratisierung und damit verbundene politische Unruhen und Anfeindungen als einer der Auslöser des Völkermordes angesehen. Es stellt sich die Frage, wie Deutschland mit einer solchen Verantwortung nichts tun konnte. Zusätzlich fragt man sich: Wie kann in Deutschland jedes Jahr der Opfer des Holocaust gedacht werden, wenn Deutschland bei einem Völkermord einfach daneben steht und zusieht? Trägt Deutschland nicht eine geschichtlich bedingte Verantwortung Völkermord zu verhindern?

Die Internationale Gemeinschaft und mit ihr Deutschland hat 1994 in Ruanda versagt. Doch was hat sich aufgrund dieses „beschämenden Versagens“, wie der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan es nennt, in den letzten 20 Jahren geändert?

Fest steht, dass sich einiges getan hat. Durch internationale Entwicklungshilfen gab es große Fortschritte im entwicklungspolitischen Bereich und der Verbesserung der inneren Sicherheit Ruandas. Auch wirtschaftliche und soziale Verbesserung lässt sich erkennen, vor allem im Bildungs- und Gesundheitsbereich und der Armuts- und Malariabekämpfung. Die UNO hat aus den Folgen der überstürzten Demokratisierung Ruandas gelernt. Sie treibt jetzt wirtschaftliche Liberalisierung und politische Demokratisierung in Entwicklungsländern langsamer voran und gibt den Bürgern dieser Länder somit die Möglichkeit Demokratie zu erlernen. In Ruanda wurde zum Beispiel anders als normalerweise in Postkonfliktländern die Demokratie erst viele Jahre später wieder eingeleitet. 2003, also 9 Jahre nach dem Bürgerkrieg, wurden die ersten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen durchgeführt. Seitdem ist die frühere Rebellenbewegung Rwandan Patriotic Front (RPF) mit dem Präsidenten Paul Kagame die stärkste Partei.

Besonders juristische Aufarbeitung des Völkermordes ist wichtig für den Frieden in Ruanda. Daher beschloss der UN-Sicherheitsrat schon 1994 den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda in Tansania einzurichten. Dort werden bis heute die Hauptverantwortlichen des Genozids angeklagt. Der Großteil der Verhandlungen blieb jedoch der ruandischen Gerichtsbarkeit überlassen, die jedoch aufgrund der Zahl der anstehenden Prozesse überfordert war. Aus diesem Grund wurden 2002 die vorkolonialen Gacaca-Gerichte wieder eingeführt. Diese Gacaca-Gerichte werden von Laienrichtern geführt und gelten als eine Form kommunaler Rechtssprechung, die auf  einem Dialog zwischen Täter und Opfer basiert. Sie sollten den Versöhnungsprozess zwischen Hutu und Tutsi vorantreiben, indem sie für lückenlose Aufklärung sorgen. Die anfängliche Begeisterung über die ca. 13000 Gacaca-Gerichte wich allerdings schnell der Kritik. Immer wieder wurde dem Rechtssystem Ruandas Siegerjustiz vorgeworfen.

Deutlich wird diese Siegerjustiz daran, dass die Verbrechen der früheren Rebellenbewegung und heutigen Regierungspartei RPF vor, während und nach dem Genozid nicht aufgearbeitet und verhandelt wurden. Erschreckend ist, dass seit den Wahlen 2010, bei denen die RPF eine deutliche Mehrheit an Stimmen bekam, die Menschenrechtsverletzungen in Ruanda wieder zunehmen. Die Freiheit der Medien wird unterdrückt und Regierungsgegner werden sogar teilweise verhaftet. Das politische System Ruandas kann also keinesfalls als demokratisch gelten, doch wieder tun die Vereinten Nationen nichts – keine staatlichen Sanktionen, sondern nur weiter Fördergelder.

Auch auf nicht politischer, sondern sozialer Ebene ist es fraglich, ob die Bevölkerung Ruandas ihre Vergangenheit wird bewältigen können. Im post-geozidären Ruanda wurden die Begriffe „Hutu“ und „Tutsi“ im Zuge des Nationbuilding-Projekt der Regierung unter Strafandrohung in Politik und Medien verboten. Durch diese Aberkennung und Leugnung ethno-sozialer Zugehörigkeiten soll eine übergreifende nationale Identität entstehen. Solange jedoch auch aufgrund dieser ethnischen Zugehörigkeiten im Nachbarland der Kongo-Krieg geführt wird, bleiben sie auch im Bewusstsein der Ruander präsent.

Denn die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Ruanda wurden durch die Flüchtlingsströme während und nach dem Genozid in die benachbarten Länder verschoben, was schließlich zum Kongo-Krieg führte. Hier endlich griff die UNO ein. Sie führt seit 1996 Friedensverhandlungen, schickte Blauhelm-Soldaten in den Kongo und gründete die MONUSCO (Mission der Vereinten Nationen für die Stabilisierung in der Demokratischen Republik Kongo). Doch immer mehr Menschen sind der Auffassung, dass das Eingreifen der Vereinten Nationen zu spät kam, denn der Kongo-Krieg, der bis heute fast 4 Millionen Tote forderte, geht noch immer weiter.

Im Nachhinein wird diskutiert, was alles falsch gemacht wurde, um in Zukunft ähnliche Verbrechen verhindern zu können. Meiner Meinung nach hätte lange vor dem Genozid gehandelt werden müssen. Am 6. April 1994 war es bereits zu spät. Zu diesem Zeitpunkt hätte die UNO nur noch so viele Menschen wie möglich evakuieren und schützen können und auch müssen. Denn ein militärisches Vorgehen und Besetzen des Landes hätte nur zu einer Aufschiebung  des Konfliktes geführt. Sobald die UN-Truppen wieder abgezogen wären, wären die gewaltsamen Auseinenderstzungen wieder ausgebrochen.

Doch gab es früh genug Anzeichen für den Völkermord. Die Vereinten Nationen hätten die Waffenimporte und vor allem die Verteilung von Waffen an die Zivilbevölkerung verhindern müssen. Vor der Demokratisierung hätte man die Bildung der Menschen in Ruanda mehr fördern müssen, den 40% der Ruander waren Analphabeten und ihre einzige Informationsquelle, um sich eine politische Meinung zu bilden, war das Radio. In Ruanda wurde jedoch überwiegend RTLM gehört, ein Sender der Hass-Propaganda gegen Tutsi verbreitete und als Sprachrohr der extremistischen Hutu-Power galt. Die UNO hätte die ruandische Regierung dazu bewegen können, alle Sender, die Hass-Parolen verbreiten, zu verbieten und sie hätte bei der Ausbildung von Journalisten helfen können.

Das wichtigste jedoch wäre es gewesen, nicht tatenlos zu bleiben, sondern die Zivilbevölkerung vor Gewalt zu schützen. Es hätte alles dafür getan werden müssen, so viele Menschen wie möglich zu retten. Deutschland hat aus seiner Historie heraus sicher ein Problem, in bewaffnete Konflikte einzugreifen, doch ich denke, dass wir fast 70 Jahre nach dem 2. Weltkrieg umdenken und dazulernen müssen. Ob Deutschland in diesem Punkt bereits dazugelernt hat, bleibt fraglich, denn obwohl heute in der Zentralafrikanischen Republik aufgrund des gewaltsamen Konflikts zwischen Christen und Muslimen ein weiterer Völkermord droht, schickt Deutschland im Gegensatz zu anderen EU-Ländern keine Soldaten. Wird Deutschland, sollte es zu einem Völkermord kommen, rechtzeitig eingreifen, oder wieder nur zusehen?

 

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