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Glossar und Literaturhinweise

Was steckt hinter den Begriffen wie Massenverbrechen oder Völkermord? Was sind ethnische Säuberungen und was ist unter Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen zu verstehen? Dieses Glossar soll bei der Orientierung helfen und bietet einige Erläuterungen zu den verschiedenen Begriffen.


Massenverbrechen

Der aus dem englischen „mass atrocity crimes“ entlehnte Begriff „Massenverbrechen“ bezeichnet Völkermord, ethnische Säuberungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Massenverbrechen charakterisieren sich durch die Anwendung extensiver Gewalt. Zu den einzelnen Straftatbeständen zählen u.a. gezielte Tötungen und Folter im Rahmen und in Kenntnis eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung. Das Römische Statut des IStGH deifiniert diese Begriffe umfassend. Massenverbrechen unterscheiden sich von niedrigschwelligen Gewalttaten, wie Ausschreitungen, einzelnen Terrorangriffen und sogar einzelnen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, durch die  extensive Anwendung von Gewalt.

Völkermord

Völkermord setzt die Absicht des Handelnden voraus, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.

Dies beinhaltet:

  • die Tötung von Mitgliedern einer solchen Gruppe
  • die Verursachung von schweren körperlichen und seelischen Schäden
  • die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen, die geeignet sind, die körperliche Zerstörung einer solchen Gruppe ganz oder teilweise herbeizuführen
  • die Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung gerichtet sind
  • die gewaltsame Überführung von Kindern einer solchen Gruppe in eine andere Gruppe

Da der Beweis für die Absicht der Vernichtung einer Gruppe erbracht werden muss, ist Völkermord als völkerrechtliches Konzept ein sehr eng gefasster Tatbestand. Die Beweiserbringung gestaltet sich juristisch und praktisch als sehr schwierig.

Ethnische Säuberung

Bei einer als ethnische Säuberung einzustufenden Handlung liegt der Unterschied zum Völkermord bei der Zielsetzung der Akteure. Wenn eine der oben unter „Völkermord“ definierten Gruppen primär aus einem Gebiet entfernt werden soll, nicht aber die Zerstörung dieser Gruppe per se beabsichtigt ist, handelt es sich um keinen Völkermord, sondern um eine ethnische Säuberung.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Dieser Straftatbestand ist weiter gefasst als derjenige des „Völkermordes“. Es handelt sich hierbei um jeden systematischen und ausgedehnten Angriff auf die Zivilbevölkerung, ohne, dass es sich dabei um eine ganz spezielle Gruppe innerhalb der Zivilbevölkerung handeln muss. Somit sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit überall durch jeden und an jedem strafbar.

Kriegsverbrechen

Kriegsverbrechen sind schwere Verstöße gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts. Ihre Definition speist sich aus den Haager Konventionen von 1907, den Urteilen bei den Nürnbergern und Tokioer Kriegsverbrechertribunalen und  letztlich aus den Genfer Konventionen von 1949. Das Rom Statut des Internationalen Strafgerichtshofs bekräftigte und vertiefte ihre Definitionen. Unter Kriegsverbrechen fallen neben dem Einsatz biologischer oder chemischer Waffen auch die Vertreibung, Geiselnahme, Folter und Ermordung von Zivilisten. Der Einsatz von sexueller Gewalt, wie Massenvergewaltigungen, als Kriegswaffe und Angriffe auf Krankenhäuser zählen ebenso als Kriegsverbrechen, wie die zur Erreichung militärischer Ziele überflüssige Zerstörung von Wohngebieten oder die Plünderung kultureller Güter.

Weiterführende Informationen:

» Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

» Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofes

» Internationales Komitee des Roten Kreuzes: Krieg und Völkerrecht (war & law)

Startseite des
Informationsportals

Die Entwicklung der
Schutzverantwortung

Die Große Halle der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Schutzverantwortung
beim Weltgipfel 2005

Die drei Säulen der
Schutzverantwortung

Die Umsetzung der
Schutzverantwortung

Glossar und
Literaturhinweise

Wissenschaftliche Artikel und Beiträge zur Schutzverantwortung

Mit Fokus auf die „Responsibility to Protect“ ist seit Veröffentlichung des ICISS-Berichts im umfassenden Maß wissenschaftliche Literatur publiziert worden, wenn auch in erster Linie in englischer Sprache. In der folgenden Liste finden sich wichtige Dokumente zur Schutzverantwortung und einen Überblick über deutschsprachige Beiträge zur Schutzverantwortung sowie Beiträge auf deutsch und englisch, die sich explizit mit der deutschen Haltung zu RtoP beschäftigen.

Eine ausgiebige Bibliographie von englischsprachigen akademischen Artikeln, öffentlichen Reden und Publikationen finden Sie auch  auf der Seite der International Coalition for the Responsibility to Protect

Dokumente zur Schutzverantwortung - Responsibility to Protect (RtoP)

International Commission on Intervention and State Sovereignty (ICISS): „The Responsibility to Protect“
Mit Unterstützung der kanadischen Regierung wurde die International Commission on Internvention and State Sovereignty (ICISS) im September 2000 offiziell gegründet und erhielt das Mandat, eine Antwort auf internationale Krisensituationen mit schweren Menschenrechtsverletzungen zu entwickeln. 2001 legte die ICISS das Konzept der Schutzverantwortung vor. Die ICISS schlussfolgert in dem Bericht, dass jedem Staat eine Schutzverantwortung für die eigene Bevölkerung zukommt. Ist der Staat nicht in der Lage oder nicht willens, die Bevölkerung vor Massenverbrechen zu schützen, geht diese Schutzverantwortung auf die internationale Gemeinschaft über.

The High-level Panel on Threats, Challenges and Change: „A More Secure World, Our Shared Responsibility“
Unter dem Vorsitz des ehemaligen Generalsekretärs der Vereinten Nationen Kofi Annan veröffentlichte das VN-Panel 2004 einen Bericht, der erstens, die dringlichsten Sicherheitsherausforderungen für die internationale Gemeinschaft definiert und zweitens, Konzepte vorschlägt, wie die Staatengemeinschaft der aktuellen Sicherheitslage begegnen kann. Anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der Vereinten Nationen werden 101 Empfehlungen gegeben, welche unter anderem auch die Etablierung der Schutzverantwortung beinhalten.

Kofi Annan (ehemaliger Generalsekretär der Vereinten Nationen): „In larger Freedom: Towards Development, Security and Human Rights for All“
Der Bericht des ehemaligen Generalsekretärs zur Umsetzung der Milleniums-Entwicklungsziele (Millennium Development Goals) umfasst neben den Bereichen Entwicklung und Sicherheit auch das Thema Menschenrechte und empfiehlt den Staaten die Einführung der Schutzverantwortung.

Vereinte Nationen: 2005 World Summit Outcome
Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen in diesem historischen Ergebnisdokument zum UN-Weltgipfels 2005 offiziell und einstimmig das Prinzip der Schutzverantwortung beschlossen (vgl. Paragraph 138 und 139).

Vereinte Nationen: Resolution 1674 des Sicherheitsrates
In seiner Resolution 1674 über den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten nahm der Sicherheitsrat im Jahr 2006 Bezug auf das Ergebnis des Weltgipfels und bestätigte die Erwägungen des Weltgipfels der Generalversammlung ausdrücklich.

Vereinte Nationen: Resolution der Generalversammlung The Responsibility to Protect (63/308) 
Am 14. September 2009 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen ihre erste Resolution zur Schutzverantwortung in der sie sich, mit Bezug auf den Bericht des Generalsekretärs von 2009, dazu verpflichtet, die RtoP weiter zu diskutieren.

Vereinte Nationen: Resolution 1894 des UN Sicherheitsrates
Die Resolution 1894 des Sicherheitsrates zum Schutz der Zivilbevölkerung bestätigt die Selbstverpflichtung des Sicherheitsrates, Gewalt gegen Zivilisten zu beenden und dass Staaten eine Schutzverantwortung gegenüber der Bevölkerung haben.

Berichte des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon zur Schutzverantwortung:

  • 2009:Umsetzung der Schutzverantwortung
    Der Bericht konkretisiert das Konzept der Schutzverantwortung im Rahmen des „Drei Säulen Ansatzes“ und beschreibt erforderliche Maßnahmen zu seiner Umsetzung.
  • 2010: Early warning, assessment and the responsibility to protect
    Der Bericht betont Lücken bei den Frühwarnmechanismen der Vereinten Nationen und die Herausforderung bei der Bewertung von Fällen der Schutzverantwortung. Die Rolle regionaler Organisationen bei der Umsetzung der Norm wird zur Diskussion gestellt.
  • 2011: The role of regional and sub-regional arrangements in implementing the responsibility to protect
    Die wichtige Rolle, die regionale und sub-regionale Organisationen bei der Umsetzung der Norm der Schutzverantwortung zukommt, wird in diesem Bericht betont sowie Kooperationsmöglichkeiten mit den Vereinten Nationen aufgezeigt.
  • 2012: Responsibility to protect: timely and decisive response
    Der Bericht diskutiert die unter der dritten Säule der Schutzverantwortung verfügbaren Instrumente zur Reaktion der internationalen Gemeinschaft in Fällen, in denen Staaten ihrer Schutzverantwortung nicht nachkommen können oder wollen.
  • 2013: Responsibility to protect: State responsibility and prevention
    Im Mittelpunkt des Berichts steht die Prävention von Massenverbrechen. Er diskutiert die Verantwortung der einzelnen Staaten und erörterte Möglichkeiten zur nationalen Umsetzung von Prävention.
  • 2014: Fulfilling our collective responsibility: international assistance and the responsibility to protect 
    Der Bericht geht auf Möglichkeiten der internationalen Unterstützung bei der Prävention von Massenverbrechen ein.
  • 2015: A vital and enduring commitment: implementing the responsibility to protect
    Der Bericht reflektiert das erste Jahrzehnt seid Verabschiedung der Scgutzverantwortung beim Weltgipfel und stellt das „vitale und andauernde Bekenntnis“ der Staatengemeinschaft zur Umsetzung der Schutzverantwortung in den Mittelpunkt. Zudem identifiziert er die Prioritäten für die nächsten zehn Jahre.
  • 2016:  Mobilizing collective action: the next decade of the responsibility to protect
    Wie internationales kollektives Handeln zur Umsetzung der Schutzverantwortung mobilisiert werden kann, diskutierte der Bericht des Generalsekretärs zur RtoP im Jahr 2016.
Literatur zur Umsetzung der Schutzverantwortung durch Deutschland

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Brozus, Lars (2012): „Germany and R2P: Common but Differentiated Responsibility?“ In: The Responsibility to Protect – From evasive to reluctant action? The role of global middle powers.“ S. 53

Hofmann, Gregor P. (2013): Politische Bekenntnisse ohne Folgen. Die deutsche Politik und die zögerliche Umsetzung der internationalen Schutzverantwortung. Frankfurt a.M (HSFK-Standpunkte 6/2013).

Müller, Harald (2011): Ein Desaster. Deutschland und der Fall Libyen. Wie sich Deutschland moralisch und außenpolitisch in die Isolation manövrierte. HSFK-Standpunkte, Nr. 2/2011, Frankfurt/M.

Nachtwei, Winfried. (2012): „Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) zwischen Notwendigkeit, Tücken und Umsetzung – Herausforderung für deutsche Sicherheits- und Friedenspolitik“.  www.nachtwei.de.

Rotmann, Philipp/Brockmeier, Sarah (2015): 20 Years After Srebrenica: What the Responsibility to Protect Asks of Germany. Berlin: Global Public Policy Institute.

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Schoch, Bruno (Februar 2013): „Die Libyen-Intervention: Warum Deutschlands Enthaltung im Sicherheitsrat falsch war“, Working Paper 16, Peace Research Institute Frankfurt, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Schütte, Robert (2009): Responsibility to Protect: Schritte zur Ausgestaltung der Schutzverantwortung durch die Bundesrepublik Deutschland, Genocide Alert Policy Brief 4/2009.

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The Task Force on the EU Prevention of Mass Atrocities (2013): The EU and the prevention of mass atrocities – An assessment of strengths and weaknesses. The Budapest Centre for the International Prevention of Genocide and Mass Atrocities, Hungary.

Wittig, Peter (2008): Das Leiden der Anderen. Das Prinzip der Schutzverantwortung im Widerstreit internationaler Interessen. In: Internationale Politik 10, October 2008, S.96-99.

Deutsche Literatur zur Schutzverantwortung

Arnauld, Andreas (2009): Souveränität und Responsibility to Protect, in: Die Friedens-Warte: Journal of International Peace and Organization 84, 1, 11-52.

Benner, Thorsten (2012): Responsibility to Protect. In: Internationale Politik. Jahrgang 2012, März/April.

Benner, Thorsten (2012): Brasilien als Normunternehmer: die ›Responsibility While Protecting‹, dgvn.de

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Brock, Lothar/Brühl, Tanja (2006): Nach dem UN-Reformgipfel. Vorschläge zur Stärkung der kollektiven Friedenssicherung, In: Policy Paper der Stiftung Entwicklung und Frieden, 24.

Brozus, Lars und Christian Schaller (2013): „Über die Responsibility to Protect zum Regimewechsel“, SWP-Studie, Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Daase, Christopher /Junk, Julian (2013): „Einleitung: Internationale Schutzverantwortung – Normative Erwartungen und politische Praxis“, In: Daase, Christopher/Junk, Julian (Gast-Hrsg.): Internationale Schutzverantwortung – Normative Erwartungen und politische Praxis, Sonderheft der „Friedens-Warte – A Journal of International Peace and Organization“ / Jahrgang 88 / Heft 1-2, 13-16.

Daase, Christopher (2013): „Die Legalisierung der Legitimität – Zur Kritik der Schutzverantwortung als emerging norm“, In: Daase, Christopher/Junk, Julian (Gast-Hrsg.): Internationale Schutzverantwortung – Normative Erwartungen und politische Praxis, Sonderheft der „Friedens-Warte – A Journal of International Peace and Organization“ / Jahrgang 88 / Heft 1-2, 41-62.

Debiel, Tobias/Fues, Thomas (2005): Die Vereinten Nationen am Scheideweg, In: Ratsch, Ulrich/Mutz, Reinhard/Schoch, Bruno/Hauswedell, Corinna/Weller, Christoph (Hrsg.): Friedensgutachten 2005, Münster: LIT Verlag, 172-181.

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Deitelhoff, Nicole (2013): „Scheitert die Norm der Schutzverantwortung? Der Streit um Normbegründung und Normanwendung der R2P“, In: Daase, Christopher/Junk, Julian (Gast-Hrsg.): Internationale Schutzverantwortung – Normative Erwartungen und politische Praxis, Sonderheft der „Friedens-Warte – A Journal of International Peace and Organization“ / Jahrgang 88 / Heft 1-2, 17-39.

Dembinski, Mathias / Mumford, Densua (2012): Die Schutzverantwortung nach Libyen. Ohne Einbeziehung der regionalen Sicherheitsorganisationen wird diese wichtige Norm scheitern, HSFK-Standpunkte, 04/2012, Frankfurt am Main

Deutsche Stiftung Friedensforschung (2012): Interventionen zum Schutz der Zivilbevölkerung? Herausforderungen und Dilemmata in Zeiten der Responsibility to Protect (RtoP). Beiträge zum Parlamentarischen Abend der DSF am  20. September 2011 in Berlin. Osnabrück

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Gareis, Sven Bernhard (2006): Neue Perspektiven in der Friedenssicherung? Die Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen, In: Varwick, Johannes/Zimmermann, Andreas (Hrsg.): Die Reform der Vereinten Nationen – Bilanz und Perspektiven, Berlin: Duncker & Humblot, 187-200.

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Verlage, Christopher (2009): Responsibility to Protect, Tübingen: Mohr Siebeck.

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