Wie weiter in Syrien?

Der immer weiter eskalierende Bürgerkrieg in Syrien ist die große Katastrophe des bisherigen Jahrhunderts. Inzwischen hat der Konflikt durch die Präsenz des Islamischen Staates und dessen Gebietsgewinne in Syrien und Irak eine neue Dimension erhalten. Im Juli 2014 sprachen inoffizielle Zählungen der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte von mehr als 170.000 Toten, davon 85.000 Zivilisten und mehr als 9.000 Kindern. Inzwischen liegen die Zahlen viel höher. Die Vereinten Nationen haben die Zählung der Toten wegen der komplizierten Lage im Januar 2014 eingestellt. Ungeachtet dessen leidet die Zivilbevölkerung ganz direkt unter zahlreichen Gräueltaten der Konfliktparteien und massiv unter indirekten Kriegseinwirkungen. Etwa 4 Millionen Syrer sind geflohen, mehr als 7,6 Millionen sind Vertriebene im eigenen Land. Auch Deutschland nimmt immer mehr Syrische und Irakische Flüchtlinge auf und leistet finanzielle Hilfe für humanitäre Hilfsmaßnahmen. Doch ist das alles, was für Syrien und seine Bevölkerung getan werden kann?

Nach wie vor bleibt die internationale Gemeinschaft weitgehend handlungsunfähig, denn der Sicherheitsrat wird von China und Russland bis auf wenige Ausnahmen blockiert. Auf die daraus entstandene internationale Ratlosigkeit scheint politische Resignation zu folgen. Angesichts des immer weiter eskalierenden Bürgerkriegs trat Lakhdar Brahimis als UN Sondergesandter für Syrien zurück und warnte, dass Syrien zum nächsten Somalia, zum gescheiterten Staat, werden könnte. Die Zivilbevölkerung leidet unterdessen weiter. Politische Entscheidungsträger müssen dringend aufs Neue angeregt und motiviert werden, umfassende Hilfe und bestmöglichsten Schutz zu gewährleisten.

Doch wie kann die Zivilbevölkerung in Syrien geschützt werden? Was sind konkrete Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden können? Die Mitte Juli 2014 vom Sicherheitsrat verabschiedete Resolution zur Bereitstellung grenzüberschreitender humanitärer Hilfe auch gegen den Willen der syrischen Regierung ist ein Anfang, kann aber nur ein erster Schritt sein. International koordiniertes Handeln findet bislang nur im Kampf gegen den Islamischen Staat statt. Doch auch dieses ist geprägt von geopolitischen Rivalitäten Russlands und der Vereinigten Staaten. Der andauernde Bürgerkrieg gefährdet unterdessen weiterhin das Leben zahlloser Zivilisten. Eine erneute Diskussion über konkrete Möglichkeiten zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung ist wichtiger denn je. Genocide Alert hat hierzu im Sommer 2014 mit Journalistinnen, Aktivisten sowie Expertinnen und Experten zu Syrien gesprochen und veröffentlichte diese Interviews in einer Reihe. Die von den Befragten benannten Vorschläge reichen von grenzüberschreitender Hilfe für Binnenvertriebene und zwischen den Konfliktparteien eingeschlossene Zivilisten, über eine Überweisung des Falls zum Internationalen Gerichtshof bis hin zur Einrichtung einer Flugverbotszone. Ergänzt werden die Expertenstimmen durch Analysen von Genocide Alert. Doch lesen Sie selbst: