Roméo Dallaire: „Es gibt keinen Grund, warum Deutschland keine Führungsrolle übernehmen sollte.“

Dallaire

Interview mit General Roméo Dallaire

General a.D. Roméo Dallaire war von 1993 bis 1994 Kommandeur der Blauhelmtruppen der Vereinten Nationen bei der UNAMIR-Mission in Ruanda. Nachdem der Großteil seiner Truppen von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen während des Völkermords abgezogen wurde, musste er dem Morden drei Monate lang größtenteils zuschauen. Dallaire ist Autor des Buches “Handschlag mit dem Teufel: Die Mitschuld der Weltgemeinschaft am Völkermord in Ruanda und leitet heute die “Roméo Dallaire Child Soldiers Initiative”, die sich für ein Ende der Rekrutierung von Kindersoldaten einsetzt. Genocide Alert sprach mit ihm am 10. Oktober 2014 in Berlin.

Dieses Jahr haben wir hier in Deutschland die Diskussion zur Frage angeregt, was zwanzig Jahre nach dem Völkermord in Ruanda gelernt haben. Was denken Sie, General Dallaire: Was haben wir gelernt? Und vor allem: Was haben wir nicht gelernt?

Vor zwanzig Jahren sind wir in eine neue Art von Konflikten gestolpert, mit denen wir bis dato keine oder wenig Erfahrung hatten. Eine Art Konflikt, der weder Krieg noch Frieden gewesen ist, aber alles dazwischen. Wir alle sind damals immer wieder durch die extreme Natur dieser neuen Art von Konflikten überrascht worden und sind blind umher gestolpert. Jeder von uns.

Heute, zwanzig Jahre später, sind wir nicht mehr blind. Nach zwanzig Jahren der Forschung, der Auseinandersetzung mit dem Geschehenen und zwanzig Jahren des weiteren Scheiterns aus dem wir lernen konnten. Doch noch immer scheinen wir unbeholfen, wenn es um die Prävention solcher Gräuel geht. Und dort, wo wir intervenieren, greifen wir zu spät und zu schwach ein – ohne die ausreichenden Kapazitäten um die Krisen tatsächlich beeinflussen zu können.

Unabhängig davon, wie oft wir wiederholen, dass wir seit Ruanda viel gelernt haben und das Konzept der Schutzverantwortunganführen: Wir haben heute noch viel mehr die Verantwortung zu schützen als damals – zum Beispiel im Hinblick auf die Gewalt in der Zentralafrikanischen Republik. Wir hatten 20, 25 Jahre um besser zu werden in der Prävention von Gräueltaten und wir sind trotzdem nicht wesentlich vorangekommen. Wir haben mehr Möglichkeiten als vor 20 Jahren – aber wir wollen sie nicht nutzen.

Wir von Genocide Alert werden immer wieder gefragt: „Warum sollte uns das kümmern, wenn sich irgendwo in Afrika Menschen umbringen? Was hat das mit uns hier in Deutschland zu tun?“ – Was antworten Sie auf diese Frage?

Es gibt heute keinen einzigen Konflikt, der isoliert vom Rest der Welt stattfindet. Etwas was Politiker ungerne zugeben ist folgendes: Obgleich wir wirtschaftlich weltweit vernetzt sind und global denken, wollen sie nicht zugeben, dass wir in Fragen der Sicherheit genauso weltweit verbunden sind.

Gestehen wir uns dies ein, ist es offensichtlich, dass das was in diesen Ländern passiert erstens nicht „weit weg“ ist, zweitens sehr schnell bis vor unsere Haustür kommen kann, und drittens verhinderbar ist.

All dies setzt unsere Politiker unter Druck Entscheidungen zu treffen, die Risiken und potentielle Opfer beinhalten.

Zum anderen erhalten Politiker von Experten und Beratern nicht alle Antworten, die sie brauchen um weise Entscheidungen zu treffen. Wir haben kein keinen konzeptionellen Rahmen für Konfliktprävention wie wir es für „Krieg“ oder „Frieden“ hatten. Und da dies fehlt, müssen Politiker mit Situationen umgehen, die sie wenig kontrollieren können – dies bringt sie in eine schwierige Lage.

Politiker wie Experten sind verantwortlich dafür, der Bevölkerung begreiflich zu machen, dass es heutzutage keinen Konflikt in der Welt mehr gibt, der unsere eigene Sicherheit nicht betrifft.

Welche Maßnahmen erwarten Sie von der deutschen Regierung bezüglich der Prävention von Gräueltaten?

Deutschlands Diplomaten könnten weitaus mehr vor Ort sein und sich aktiver dafür einsetzen, Frieden zu schaffen.

Und die Bundeswehr kann eingesetzt werden und sich die Fähigkeiten aneignen, die es dazu braucht. Um ein Beispiel anzuführen: Gestern war ich zu Gesprächen Auswärtigen Amt und vor drei Wochen haben wir dies bei der NATO diskutiert: wir haben diskutiert, wie die Bundeswehr so geschult werden kann, dass die Soldaten mit einer Situation umgehen können, in denen sie Kindersoldaten gegenüberstehen kann, ohne diese zu töten. Bisher hat sie weder die entsprechenden Doktrin noch die taktische Ausbildung auf solche Situationen zu reagieren. Daher ist es notwendig die entsprechenden Einheiten umzuschulen und weiterzubilden.

Es ist eine Sache Soldaten nach Afghanistan zu schicken und ihnen alle möglichen Einschränkungen aufzuerlegen. Es ist eine andere Sache, ein führender Akteur in den Vereinten Nationen zu sein – beispielsweise in der Zentralafrikanischen Republik. Wir reden hier von zwei völlig unterschiedlichen Welten.

Und es gibt heute keinen einzigen Grund mehr, warum Deutschland keine Führungsrolle übernehmen sollte.

Als Kanada im Jahr 2002 gebeten wurde, die UN-Mission im Kongo zu führen, lehnten wir ab und gingen stattdessen nach Afghanistan. Ich habe kein Problem damit, in Afghanistan für unsere Sicherheit aktiv zu sein. Aber ich habe ein Problem damit, wenn wir nicht gleichzeitig die Truppen haben im Kongo aktiv zu sein. Wir können beides.

Sie würden also sagen, dass Deutschland mehr zu Friedenssicherungsmissionen der Vereinten Nationen beitragen sollte?

Deutschland sollte eine Führungsrolle in den Friedenssicherungsmissionen der Vereinten Nationen übernehmen! Aber genauso sollte es sich aktiver in der Konfliktprävention und Konfliktlösung engagieren.

Erinnern Sie sich an eine besondere Rolle Deutschlands während des Völkermordes in Ruanda?

Nein. Es waren deutsche Ingenieure als Beobachter da, aber sie haben das Land verlassen. Deutschland hat sich zurückgezogen und sich rausgehalten. Sie haben sich nicht engagiert und sind nicht aktiv geworden. Dafür können wir es zur Verantwortung ziehen. Der Untertitel meines Buches ist: „Das Versagen der Menschheit in Ruanda“. Denn die gesamte Menschheit hat Ruanda damals im Stich gelassen. Deutschland ist also genauso dafür verantwortlich, dass es ein Land in Not alleine gelassen hat.

Sie beschäftigen sich heute hauptsächlich mit dem Thema Kindersoldaten. Warum engagieren Sie sich so besonders in diesem Bereich?

Ich bin der festen Überzeugung, dass es nichts Abartigeres gibt, als Kinder zu Werkzeugen des Krieges zu machen. Meine Aufgabe ist es, daran zu arbeiten, dass Erwachsene nicht mehr glauben, dass sie Kinder als Werkzeuge nutzen können.

Trotz all der Dinge, die Sie gesehen haben, scheinen Sie noch immer daran zu glauben, dass wir besser darin werden können, schwerste Menschenrechtsverbrechen zu verhindern. Warum sind Sie immer noch so optimistisch?

Weil ich die Alternative gesehen habe – und versucht habe mich umzubringen.

Vielen Dank für Ihre Zeit, General Dallaire.

Das Interview führte Sarah Brockmeier für Genocide Alert.

Das Interview führte Sarah Brockmeier für Genocide Alert.

Das Interview führte Sarah Brockmeier für Genocide Alert.

 

Kordula Schulz-Asche, MdB: Deutschland und die Welt 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda

von Kordula Schulz-Asche, MdB

Nach dem Völkermord in Ruanda – leider wirklich erst danach – hielt die Internationale Gemeinschaft einen Moment inne, schämte sich für ihre Untätigkeit und versuchte, Lehren für die Zukunft zu ziehen. Die Vereinten Nationen und einige Länder, die bilateral mit Ruanda zusammengearbeitet hatten, arbeiteten ihre eigene Rolle in den Jahren vor und während des Völkermords auf. Das Ergebnis war die Entwicklung internationaler Instrumente der Frühwarnung und Prävention von Völkermord, besonders die Responsibility to Protect, die 2005 durch die Vereinten Nationen anerkannt wurde.

Schaut man heute – 20 Jahre später – Nachrichten über die Krisen in der Welt, ist man erneut sprachlos über die Hilflosigkeit der internationalen Gemeinschaft, aber auch Deutschlands. Zum Beispiel beim Schutz von Menschen in Syrien und Irak vor ISIS, um nur ein Beispiel der aktuellen Krisenherde, in denen schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden, zu erwähnen. Aber der ISIS-Vormarsch ist vielleicht von besonderer Bedeutung für die Frage nach der generellen Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen zum Schutz der Menschenrechte: Offensichtlich haben alle präventiven Maßnahmen versagt – sogar die rasante Entwicklung von ISIS wurde unterschätzt. Und wenn selbst in diesem Fall, bei dem alle Mitglieder des Sicherheitsrates Handlungsbedarf sehen, keine wirklich robuste Mandatierung von UN-Missionen zustande kommt, wann denn sonst? Gibt es noch die Einigkeit, dass die Menschenrechte universell und schützenswert sind, wie das nach dem Zweiten Weltkrieg oder nach Ruanda war?

Und wenn selbst in diesem Fall, bei dem alle Mitglieder des Sicherheitsrates Handlungsbedarf sehen, keine wirklich robuste Mandatierung von UN-Missionen zustande kommt, wann denn sonst? Gibt es noch die Einigkeit, dass die Menschenrechte universell und schützenswert sind, wie das nach dem Zweiten Weltkrieg oder nach Ruanda war?

Stattdessen wird auch heute erst lange gewartet, um dann in Aktionismus auszubrechen. Für die betroffenen Menschen ist es dann häufig zu spät. Die Ähnlichkeiten zur Bewältigung der Ebola-Krise kommen nicht von ungefähr. Krisen haben eine Vorgeschichte, sie entwickeln sich und wenn sie ausbrechen, treffen sie auf Organisationen der VN, Europa oder Deutschland, bei denen die vertikale und horizontale Koordination und Kooperation höchstens auf der Arbeitsebene existiert. Zusätzlich fehlt die Kohärenz der Politik zwischen den Themenfeldern. In der Außen- und Entwicklungspolitik, die es als Querschnittsthemen besonders schwer haben, wird das besonders deutlich. Eine Lehre ist bereits, dass es viel früher Sonderbeauftragte geben muss, die über ausreichend Gestaltungsmacht verfügen, um frühzeitig ein abgestimmtes Vorgehen zwischen diversen Ministerien und Organisationen zu erreichen.

Der 20. Jahrestag des Völkermords in Ruanda mahnt uns (d.h. die Weltgemeinschaft als Ganzes), viel mehr als bisher daraus zu lernen, wie man rechtzeitig Krisen verhindern und den Schutz der Menschenrechte universell zum Ziel erklären kann – und dieses Ziel dann auch entschieden verfolgt. Dazu gehört vor allem auch, sich so objektiv wie möglich mit den eigenen Fehlern in der Vergangenheit zu beschäftigen. Aus dem deutschen Bundestag heraus gibt es derzeit Initiativen, die Rolle Deutschlands in der Zeit vor und während des Völkermords in Ruanda aufzuarbeiten. Auch in Frankreich werden von jungen Parlamentariern und Historikern derzeit wieder Fragen zur weiteren Aufarbeitung gestellt. Und sicher ist es notwendig, möglichst alle Erkenntnisse zusammenzutragen, um daraus zu lernen – auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene. Hoffentlich gelingt dies noch vor dem 25. Jahrestag des Völkermords in Ruanda.

Aus dem deutschen Bundestag heraus gibt es derzeit Initiativen, die Rolle Deutschlands in der Zeit vor und während des Völkermords in Ruanda aufzuarbeiten. […] Hoffentlich gelingt dies noch vor dem 25. Jahrestag des Völkermords in Ruanda.

 

Wolfgang Blam

„Die deutsche Politik braucht dringend eine gründliche historische Analyse ihrer Rolle vor, während und nach dem Genozid!“

Interview von Genocide Alert mit Wolfgang Blam

Wolfgang Blam arbeitete als Arzt des Deutschen Entwicklungsdienst (DED) bei Beginn des Völkermords im Krankenhaus Kibuye und konnte zusammen mit seiner Frau und einem kleinen Baby erst nach sechs Wochen Ende Mai 1994 Ruanda verlassen. Er ist einer der wenigen Deutschen, die während des Völkermords in Ruanda blieben.

Herr Blam, Sie sind einer der wenigen Ausländer, die während des Völkermords in Ruanda geblieben sind. Wie haben Sie diese Zeit erlebt? Was sollten Menschen in Deutschland über den Völkermord wissen?

Ich hatte mich aus persönlichen und Sicherheitsgründen der zivilen Evakuierung der Ausländer nicht angeschlossen. Denn ich fühlte mich an meiner Arbeitsstelle, dem Krankenhaus Kibuye, im sozialen Umfeld mit ruandischen Freunden sicherer als unterwegs „ohne Begleitschutz“. Doch es war für mich der Schock meines Lebens, wenige Tage später zu erkennen, in welche Falle ich und viele Ruander geraten waren: Eine brutale Vernichtungsmaschinerie lief zentral organisiert an, die aber durch informelle und parallele Entscheidungswege getarnt einen angeblichen „Volkszorn der Hutu-Mehrheit“ als Alibigrund vorschob. Die Organisation dieses Völkermords übertraf in Ihrer Effizienz nach meiner Einschätzung deutlich den nationalsozialistischen Völkermord an den Juden und anderen Minderheiten.

Selbst die Evakuierung der „Weißen“ war offensichtlich Teil des Plans, um unliebsame Zeugen zu vermeiden und so die konstruierte Geschichte einer Stammesfehde verbreiten zu können. Das Einschüchtern und Zusammentreiben der Opfer an bisher heiligen und öffentlichen Orten wie Kirchen und Schulen war das zentrale Element dieses Konzepts und ermöglichte es, fast alle Opfer schon in den ersten 3 Wochen abzuschlachten.

Die Menschen in Deutschland sollten wissen, dass auch dieser Völkermord von einer relativ kleinen Machtelite geplant und vorbereitet wurde. Durch die systematische Beteiligung vieler „aufgehetzter“ Normalbürger wurde jedoch der Charakter des zentral organisierten Völkermords geschickt verdeckt – zumindest in den ersten entscheidenden Wochen im April. Dies hat einerseits eine sofortige Verhinderung erschwert, andererseits auch bis heute die historische Aufklärung und die juristische Verfolgung.

Wir haben in den letzten Monaten diskutiert: „20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda – Was haben wir gelernt?“. Was ist Ihre Antwort auf diese Frage?

Einzelne Staaten wie auch die Bundesrepublik haben aus dem Völkermord erste Lehren gezogen: Richtige und zuverlässige Informationen aus Krisenregionen sind unbedingt nötig und helfen, die Notwendigkeit einer Soforthilfe oder Intervention von extern zu entscheiden – oder im günstigen Fall Menschenleben durch frühe Krisenprävention zu retten.

Auf internationaler Ebene, insbesondere in den Strukturen der Vereinten Nationen (VN) sehe ich jedoch keine Chance mehr für einen Lernprozess. Die Vetorechte weniger Staaten im Sicherheitsrat verhindern einen offenen Informationsaustausch und eine demokratischen Entscheidungsfindung. Die Vereinten Nationen produzieren als Papiertiger wirklich nur noch Papiere und Stellungnahmen. Die seitdem leider schon wieder sehr zahlreichen, an Völkermord grenzenden Menschenrechtsverletzungen an anderen Stellen der Welt zeigen, dass die Friedenssicherung international keine Chance mehr hat gegenüber wirtschaftlichen Einzelinteressen. Die Förderung einer friedlicheren Welt bleibt mit diesen VN reine Utopie.

Was wünschen Sie sich für die Zukunft für das Engagement der deutschen Politik und Gesellschaft bezüglich Ruanda?

Aufgrund der intensiven Kontakte und Kenntnisse aus der Zeit vor dem Völkermord hat die deutsche Politik und Gesellschaft – nach einer ersten Schockstarre – den Völkermord schnell verstanden und früh sinnvolle Entwicklungszusammenarbeit geleistet. Aber diese Kontakte aus der Zeit vor dem Völkermord sind auch Teil einer „Verstrickung“ mit den Planern und Organisatoren dieses Völkermords. Deshalb braucht die deutsche Politik dringend eine gründliche historische Analyse über ihre Rolle vor, während und nach dem Genozid.

War die deutsche Regierung denn wirklich so ahnungslos über die Organisation und den Ablauf des Völkermords, wie sie nach außen den Anschein gab?

Falschinformationen, verweigerte Hilfe oder sogar politischer Schutz für Flüchtlinge, die in Wirklichkeit zur Tätergruppe gehören, haben – zumindest indirekt – eine Beteiligung erzeugt. Erst die Klärung dieser staatlichen Mitverantwortung kann es gesellschaftlichen Initiativen ermöglichen, mit der ruandischen Gesellschaft zukünftig auf einer transparenten Grundlage zu kooperieren.

Die Interviews in der Genocide Alert Interviewreihe zum Völkermord in Ruanda geben die persönlichen Ansichten der Interviewten wieder und entsprechen nicht zwangsläufig der Position von Genocide Alert

Esther Mujawayo

“My wish for the German politicians is to go ahead and continue to prosecute the perpetrators and encourage other countries which are harboring big perpetrators to do so.”

Esther Mujawayo ist Mitgründerin von AVEGA (Association des Veuves du Genocide d’Avril) der Assoziation der Witwen des Genozids vom April 1994. Sie ist Soziologin und Traumatherapeutin und lebt in Deutschland. Während des Völkermords in Ruanda wurde ihr Mann Innocent ermordet. Sie überlebte zusammen mit ihren drei kleinen Töchtern. Esther Mujawayo ist Autorin von zwei Büchern: “Ein Leben mehr – Zehn Jahre nach dem Völkermord in Ruanda” und “Auf der Suche nach Stéphanie – Ruanda zwischen Versöhnung und Verweigerung”. Sie hat unsere Fragen auf Englisch beantwortet.

Frau Mujawayo, what should people in Germany know about the genocide in Rwanda?

People in Germany should know- about the genocide against the Tutsi 1994 in Rwanda- that this was a well planned and known genocide. It was possible to prevent it before it occurs, it was possible to stop it while happening, but there was no political will to do so. The International community hold a guilt role in this genocide, by helping it, like the French government, or by not intervening, like the USA, UK, Belgium, Germany.

People should also know that it was not a sudden eruption of violence from wild African people. It is a long time story, it founds its origins long time ago in the colonial powers, first from Germany and later from Belgium, years of discriminations against the minority Tutsi after the independence. People should also know that the Tutsi refugees question which was lasting since the end of the fifties /beginning of the sixties was a „bombe à retardement“. Having failed to address the issue for more than 30 years gave the chance for an armed attack from the RPF.

This year we discussed the question with many people in Germany: 20 years after the genocide in Rwanda: What have we learned? What is your answer to this question?

What did we learn, 20 years after? In my pessimistic days, I will say: nothing. It is still happening, it always look like it is far away, it is not yet in our daily life…

But I think that being objective, some lessons have been learned: Like at least to agree to change the mandate of a UN force when it is necessary. We saw that in the DRC for example, when the UN forces were given another mandate.

I think we learn also about having troops ready and sending them quickly. I think that there is also today a better hearing about the people on the ground: during the genocide in Rwanda, New York didn’t listen to the general Roméo Dallaire, even though he was sending alarming signals. Today I have the impression that the local voice, from NGOs or Peace Forces on the ground are having more impact. I also have the impression that the racist point of view from the powerful west is getting more open than in the past, looking at every human being as a MENSCH. Probably I am too optimistic, but I feel some changes in the direction.

What kind of engagement and efforts would you like to see from German politicians and German society in support of Rwanda in the future?

For Rwanda, it is so important that the genocide against the Tutsi has been recognised as such. The creation of the ICTR, even if not the best, was at least a big signal to the perpetrators that it is not going to go unpunished, like in previous pogroms. It is also a big step forward that countries have also embarked on processing those perpetrators on their soil, including Germany.

My wish for the German politicians is to go ahead and continue to prosecute the perpetrators and encourage other countries which are harboring big perpetrators to do so.

However, even though justice is important, there is also a necessity to restore the dignity and humanity of victims through compensation. So for me there is still a big need for the German politicians and society to work hard in getting victims of the 1994 genocide being compensated before it is too late: They need it in order to restore their damaged lives, health, NOW.

 

Daniel Legutke: 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda – Was hat die katholische Kirche daraus gelernt?

Foto LegutkeDr. Daniel Legutke vom Referat Menschenrechte der Deutschen Kommission Justitia et Pax schreibt zur Arbeit von Friedensdienst, Krisenprävention und Krisenintervention der katholischen Kirche in Deutschland.

Die Grundlage der Friedensarbeit für die katholische Kirche in Deutschland ist das Wort der deutschen Bischöfe „Gerechter Friede“ aus dem Jahr 2000. Dort wird im Kapitel II.2. der „Vorrang für gewaltpräventive Konfliktbearbeitung“ herausgestellt:

Unter den veränderten weltpolitischen Bedingungen erweist sich die Suche nach Wegen gewaltvermeidender und gewaltvermindernder Konfliktbearbeitung als vorrangige Verpflichtung. […] Äußerste Anstrengungen, Gewalt zu vermeiden, sind nicht bloß empfohlen, sondern im strikten Sinne verpflichtend. […] Allerdings muss auch der grundsätzliche Vorrang der Gewaltprävention operationalisiert werden, also Konsequenzen auf politischer, rechtlicher und institutioneller Ebene nach sich ziehen. Hier öffnet sich ein weitgefächertes Aufgabenspektrum. Es reicht von der Frühwarnung über Verfahren der Streitschlichtung bis zum militärisch gestützten Krisenmanagement.

Dieses Hirtenwort bündelt unter anderem auch die Erfahrungen der Kirche in Ruanda: das Versagen sowohl von zielgerichteter Gewaltprävention als auch die fehlende Übernahme einer Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung. Ja mehr noch, Mitglieder der Kirche, darunter auch Priester und Ordensleute, waren mancherorts Teil des Problems.

In einem anderen Abschnitt wendet sich das Bischofswort der „Konfliktnachsorge als Konfliktvorbeugung“ zu und erläutert den tiefen Sinngehalt und die große Bedeutung, die einer „heilenden Erinnerung“ in gesellschaftlichen Versöhnungsprozessen zukommt: „Wer den Frieden will, hieß es früher, muss für den Krieg gerüstet sein. Heute müssen wir sagen: Wer den Frieden will, muss für den Frieden bereit sein. Er ergibt sich nicht von selbst, schon gar nicht, wenn ganze Völker schweres Unrecht erdulden mussten und viele Menschen tief in ihrer Würde verletzt wurden“ (Gerechter Friede, II.5). Der Text wendet sich gegen nachvollziehbare aber gleichwohl gefährliche Versuche, einen Schlussstrich unter das Geschehene zu ziehen. Vielmehr muss es darum gehen, den Schmerz wahrzunehmen und auch beim früheren Gegner anzuerkennen, den Ablauf von Ereignissen zu rekonstruieren, Straflosigkeit zu beenden – um letztlich zu einer geheilten Erinnerung zu gelangen.

Die Katastrophenhilfe der Kirchen kommt dann zum Einsatz, wenn Schlimmes bereits geschehen ist. Die Hilfswerke wie Caritas International und Misereor wenden beträchtliche Mittel auf, um Opfern von Naturkatstrophen oder von Krieg und Vertreibung vor Ort beizustehen. Die Arbeit der Kirchen kann deswegen relativ gut die bisweilen großen Geldflüsse umsetzen, weil sie in vielen Ländern über Netzwerke verfügt, die ein Wirksamwerden bis in entlegene Regionen oder in Regionen ohne staatliche Strukturen ermöglichen. Zur Koordinierung der katholischen Einrichtungen der Nothilfe wurde der Katholische Arbeitskreis Not- und Katastrophenhilfe (KANK) eingerichtet, der und professionell seine wichtige Arbeit verrichtet.

Zusätzlich wird unter dem Stichwort Act to Protect daran gearbeitet, die bei kirchlichen Stellen vorhandenen Informationen über potenzielle Krisen zu bündeln, auszuwerten und, soweit dies als notwendig erachtet wird, bei entstehenden Krisen die kirchlichen Möglichkeiten frühzeitig einzusetzen (to act), um bedrohte Gruppen rechtzeitig vor drohenden Verfolgungs- oder Gewaltmaßnahmen zu schützen (to protect). Seit 2010 ist in die Arbeitsprinzipien des KANK ein entsprechender Passus aufgenommen worden: „Ziel soll es sein, aufkommende Konfliktlagen frühzeitig wahrzunehmen und dazu beizutragen, die kirchlichen Aktivitäten zur Gewaltprävention und Konflikttransformation durch bessere Abstimmung und Austausch zu stärken. Im Rahmen der Tätigkeit sollen aufkommende bzw. sich verschärfende Konfliktlagen in den Blick genommen und ein Überblick über die anstehenden Problemlagen hergestellt werden“.

Über die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) ist die katholische gemeinsam mit der evangelischen Kirche im Beirat „Zivile Krisenprävention“ vertreten, der die Bundesregierung bei der Implementierung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention aus dem Jahr 2004 berät und kritisch begleitet. Sowohl im Bischofswort Gerechter Friede sowie als auch in der Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland ist der Primat ziviler Konfliktprävention grundgelegt.

Aus dem Vorrang ziviler Mittel und nichtmilitärischer Krisenprävention folgt die Forderung, Mittel und Kraft in Herstellung von Gerechtem Frieden und Gerechtigkeit zu investieren, so dass Situationen nicht eintreten, in denen man sich genötigt sieht, militärisch einzugreifen (ultima ratio).

Diese Logik steht auch im Aktionsplan der Bundesregierung aus dem Jahr 2004 zentral. Er wurde durch die Kirchen, aber auch menschenrechtspolitische Einrichtungen von Anfang an unterstützt und die Einladung in den Beirat zu gehen, angenommen. Mit dem Abstand von zehn Jahren kann man feststellen, dass einige gute Entwicklungen vorangetrieben werden konnten. Es gibt heute wesentlich mehr Geld und mehr Personal, aber der Aktionsplan selbst hat erheblich an Bedeutung verloren. Denn nach wie vor ist der politische Wille, den Primat ziviler Krisenprävention gegenüber der militärischen Option durchzusetzen, nicht stark genug.

Die Instrumente ziviler Krisenprävention wurden ausgebaut, etwa das Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZiF), die Ausgaben für den Zivilen Friedensdienst (ZFD), sind gewachsen und regionale Organisationen und auch ihre Beiträge zur Konfliktprävention etwa in Afrika werden unterstützt. Der ZFD ist ein Programm, das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert wird. Das BMZ förderte die Arbeit des Zivilen Friedensdienst von 1999 bis 2013 mit rund 256,6 Millionen Euro. Getragen wird der ZFD von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Trägerorganisationen. Die Fachkräfte werden für den Katholischen Bereich durch die Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungshilfe Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungshilfe (AGEH) entsandt. Sie bereitet die Fachkräfte auf die Entsendung vor und richtet Schulungen und Trainingsprogramme aus. Justitia et Pax ist wiederholt an Weiterbildungsprogrammen der Fachkräfte zu Fragen von Versöhnungsarbeit in verschiedenen Ländern Afrikas tätig geworden (z. B. Burundi, Sierra Leone). Die Fachkräfte arbeiten grundsätzlich mit örtlichen Partnerorganisationen oder Friedensinitiativen zusammen. Seit Gründung des ZFD 1999 wurden rund 900 Fachkräfte in über 50 Länder entsandt – nach Afrika, Asien, Lateinamerika, in den Nahen Osten und auf den Balkan. Derzeit sind rund 250 Fachkräfte des Zivilen Friedensdienstes in 38 Ländern im Einsatz.

Doch verglichen mit den Investitionen in militärische Kapazitäten kann von einem „Vorrang des Zivilen“ noch lange keine Rede sein. Gleichzeitig wird immer wieder eingefordert, Deutschland solle entsprechend seinem wachsenden Gewicht mehr internationale Verantwortung übernehmen. Viele assoziieren damit ein stärkeres militärisches Engagement.

Doch die zentrale Frage sollte sein: Wie können die Ansätze und Kapazitäten ziviler Krisenprävention eine aktivere internationale Rolle Deutschlands fördern?

Die angesprochenen Mechanismen und Strukturen beziehen sich lediglich auf die katholische Kirche in Deutschland. Von mindestens ebenso großer Bedeutung ist das Handeln der jeweiligen Ortskirche. Darauf kann hier nicht weiter eingegangen werden, doch sei zumindest angemerkt, dass die umfassendste Wirkung dann erreicht wird, wenn es gelingt einander subsidiär zu unterstützen und im gegenseitigen Wissen um die Bedürfnisse der Schwesterkirchen und der Partnerorganisationen vor Ort zu agieren. Im Blick auf Afrika wäre darüber hinaus daran zu denken, die Ortskirchen dabei zu unterstützen einen größeren Einfluss bei der AU und den regionalen Sub-Organisationen geltend machen. Denn für die afrikanische Situation gilt, dass Interventionen extraterritorialer Mächte aufgrund der kolonialen Erfahrungen in besonderer Weise negativ besetzt sind, sich die Schutzverantwortung aber genau als Einfallstor für derartige Interventionen erweisen könnte. [1]

[1] Für weitere Analysen zur Schutzverantwortung und allgemein zur friedensethischen Bewertung der Erfahrungen mit der responsibility to protect vgl. Thomas Hoppe (Hrsg.), Verantwortung zu schützen: Interventionspolitik seit 1990 – eine friedensethische Bilanz; Analysen und Empfehlungen / vorgelegt von der Arbeitsgruppe Gerechter Friede der Deutschen Kommission Justitia et Pax (Berlin 2014).