Genocide Alert unterstützt den Aufruf der International Coalition for the Responsibility to Protect an die UN-Generalversammlung

Zum 20. Jahrestag der Responsibility to Protect erinnert die International Coalition for the Responsibility to Protect daran, dass die UN gegründet wurde, um Frieden und Sicherheit zu wahren, Menschenrechte zu schützen und internationale Zusammenarbeit zu fördern.

Obwohl sich die Mitgliedstaaten auf dem Weltgipfel 2005 zur kollektiven Schutzverantwortung und Verhinderung von Massenverbrechen bekannten, steht die internationale Ordnung heute unter starkem Druck. Die weltpolitische Lage ist geprägt von zunehmender Polarisierung, Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und der Erosion des internationalen Rechts, während wir in Gaza, Sudan, Myanmar, der Ukraine, und DR Kongo Zeug:innen langanhaltender Krisen und Massenverbrechen werden.

Die 80. UN-Generalversammlung ist eine Chance, die Bekenntnisse der UN zu Menschenrechten, Frieden und Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und nachhaltiger Entwicklung zu erneuern und zu vertiefen. Die aktuellen Reformen der UN stellen eine Gelegenheit dar, die globale Governance zu transformieren und den Multilateralismus wiederzubeleben, wobei die Wahrung des Schutzes zentraler Maßstab für die Legitimität der UN bleiben muss.

Vor diesem Hintergrund ruft die International Coalition for the Responsibility to Protect alle UN-Mitgliedstaaten dazu auf, während der 80. Sitzung der UN-Generalversammlung die folgenden Ziele umzusetzen:

1. Bekräftigung des Schutzes als Kernaufgabe der UN
2. Stärkung einer verantwortungsvollen Vorreiterrolle im Bereich des Schutzes
3. Stärkung und Förderung eines kohärenten und wirksamen multilateralen Systems
4. Förderung einer wirksamen Beteiligung der Zivilgesellschaft und betroffener Gruppen an laufenden Reformprozessen

Das komplette Statement findet sich auf der Webseite des Global Centre for the Responsibility to Protect