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Keine Hoffnung für Syrien? Genocide Alert beteiligt sich an Podiumsdiskussion in Offenbach
/in Artikel, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertAus aktuellem Anlass haben die SPD-Ortsvereine in gemeinsamer Initiative am 28.8.13 eine Podiumsdiskussion über die aktuelle Lage in Syrien durchgeführt. Dabei standen vor allem die Fragen im Raum, wie man den Konflikt lösen könnte und welche Rolle Deutschland dabei spielen sollte. Moderiert von Gene Hagelstein (SPD-Bundestagskandidat), diskutierten Frau Uta Zapf (Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle […]
„Ein syrisches Srebrenica“ – Zur aktuellen Diskussion um Syrien
/in Artikel, Genocide Alert, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertWenn die syrische Regierung tatsächlich Giftgas gegen ihre eigene Bevölkerung eingesetzt hat, wird der Westen eine militärische Intervention erwägen müssen. Sollte die internationale Gemeinschaft erneut nicht auf den Gebrauch von Giftgas durch Assad reagieren, wird dies höchstwahrscheinlich von Damaskus als Freifahrtschein für künftige Chemiewaffen-Angriffe gewertet werden. Es droht ein Bürgerkrieg, in dem die syrische Regierung […]
Mit dem Privatjet in die Zelle: Das Karriereende von Bosco Ntaganda
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof /von robertEin Paukenschlag. Montag, den 18. März 2013 kursiert seit der Mittagszeit aus gut unterrichteten Quellen die Information, Bosco Ntaganda, Kampfname “Terminator”, habe sich der US-Botschaft in Ruanda in Kigali ergeben. Später am Nachmittag bestätigt sich die Meldung endgültig. Seit etwa 12 Jahren war er, obgleich nie als offizielle Nummer eins, Strippenzieher verschiedenster Rebellengruppen […]
Michael Ignatieff diskutiert in Berlin mit Genocide Alert über die Responsibiltiy to Protect
/in Artikel, Genocide Alert /von robertIn der Woche vom 13. bis 17. Mai 2013 besuchte Michael Ignatieff Berlin im Rahmen einer Einladung der American Academy. Als Mitglied der International Commission on Intervention and State Sovereignty, sozusagen einer der Gründerväter der Schutzverantwortung, stattete Ignatieff diversen Bundesministerien einen Besuch ab, um den Stand der Schutzverantwortung in der Bundesrepublik zu besprechen und die […]
Interview mit Franziska Brantner: Die Verantwortung Europas
/in Artikel, Responsibility to Protect /von robertDr. Franziska Brantner ist Mitglied des Europäischen Parlaments aus Baden-Württemberg. Sie ist außenpolitische Sprecherin der Fraktion Grüne/EFA und gehört dem Auswärtigen Ausschuss an. Sie ist Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für das Thema der Schutzverantwortung (‚Responsibility to Protect‘). Im Interview mit Genocide Alert kommentiert Frau Dr. Brantner den in diesem Frühjahr veröffentlichten Bericht der „European Task […]
Christoph Schlimpert (Genocide Alert) zur SWP-Studie „Über die Responsibility to Protect zum Regimewechsel“ von Lars Brozus und Christian Schaller
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertLars Brozus und Christian Schaller von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) greifen in ihrer aktuellen Studie offene Fragen in der Anwendung der Schutzverantwortung auf. Diese wurden zuletzt am deutlichsten in Fall der Libyen-Intervention und der Problematik eines von außen herbeigeführten Regimewechsels aufgeworfen. In der zweigeteilten Analyse widmet sich Christian Schaller vor allem den völkerrechtlichen […]
Die USA und R2P: Warum ein neuer Bericht aus den USA auch für die deutsche Debatte zur Schutzverantwortung relevant ist
/in Artikel, Portal Schutzverantwortung, Responsibility to Protect /von Genocide Alertvon Sarah Brockmeier Am 23. Juli veröffentlichten die Brookings Institution, das US Institute for Peace und das US Holocaust Memorial Museum den Bericht einer hochrangigen Arbeitsgruppe zur Schutzverantwortung (Responsibility to Protect). Der Bericht mit dem Titel „The United States and R2P: From Words to Action” wird fünf Jahre nach dem einflussreichen Bericht der Genocide Prevention […]
Symposium on Cultural Diplomacy & Human Rights
/in Artikel, Genocide Alert /von Genocide AlertVergangene Woche nahm Genocide Alert am Symposium on Cultural Diplomacy & Human Rights mit internationalen NGOs und Experten zur Frage teil, wie sich künftige Völkermorde verhindern lassen. Der Vorsitzende von Genocide Alert, Dr. Robert Schütte, sprach sich unter anderem für verbessete Frühwarnkapazitäten sowie eine schnellstmögliche Operationalisierug des Konzepts der Schutzverantwortung auf nationalstaatlicher Ebene aus. Mehr […]
Europas moralische Verantwortung
/in Artikel, Portal Schutzverantwortung, Responsibility to Protect /von Genocide AlertEuropas moralische Verantwortung: Der Bericht der Task Force on the EU Prevention of Mass Atrocities und seine Implikationen für die deutsche Politik von Gregor Hofmann Europa hat eine moralische Verantwortung Menschenrechtsverbrechen vorzubeugen und zu stoppen. Diese ergibt sich nicht nur aus der eigenen Geschichte, sondern auch aus direkten oder indirekten Beiträgen europäischer Staaten an solchen Verbrechen. […]
Genocide Alert unterzeichnet Aufforderung an den tschadischen Präsidenten Idriss Deby, den Haftbefehl gegen Umar al-Baschir anzuerkennen
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof /von Genocide AlertGenocide Alert unterzeichnet Aufforderung an den tschadischen Präsidenten Idriss Deby, den Haftbefehl gegen Umar al-Baschir anzuerkennen. Am 12. Juli 2010 stellte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) gegen al-Bashir, Präsident des Sudan einen Haftbefehl wegen Völkermords aus. In einem gemeinsamen Schreiben fordern 97 internationale Organisationen den Präsidenten des Tschad dazu auf, den Haftbefehl anzuerkennen, Umar al-Baschir nicht […]