Entwicklungszusammenarbeit und strukturelle Prävention von Massenverbrechen – ein Debattenprojekt

In Deutschland hat das Prinzip der Schutzverantwortung immer wieder öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen, insbesondere durch die humanitäre Intervention von Frankreich, Großbritannien, den USA und ihren Verbündeten in Libyen im Jahr 2011. Viel zu oft steht jedoch die Frage der internationalen Reaktion auf Massenverbrechen mit Hilfe militärischer Gewalt im Mittelpunkt der Diskussion. Die frühzeitige Prävention von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderer schwerer Gräueltaten durch proaktives, ziviles Handeln, die im Mittelpunkt der Diskussion stehen sollten, wird dagegen oft vernachlässigt.

Die Prävention der schwerwiegendsten Gräueltaten darf sich nicht nur auf bewaffnete Konflikte konzentrieren. Um Gräueltaten vorzubeugen, ist es wichtig, zugrundeliegende Konfliktursachen anzugehen. In diesem Zusammenhang spielt die Entwicklungszusammenarbeit zur Stärkung der lokalen Widerstandsfähigkeit und der niedrigschwelligen Präventionskapazitäten eine zentrale Rolle.

Über alle Politikfelder hinweg gilt es eine sogennante atrocity prevention lens einzurichten, gewissermaßen einen Filter, der über die bisher etablierten diplomatischen, entwicklungsunterstützenden, humanitären und auch militärischen Instrumente der Konfliktprävention und -bearbeitung gelegt wird, um Risiken und Anzeichen für mögliche Massenverbrechen bereits bei der politischen Planung zu berücksichtigen.

Debatte anstoßen, wie mit Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit zur strukturellen Prävention von Massenverbrechen beigetragen werden kann

In Deutschland wird jedoch meist nur auf das Auswärtige Amt verwiesen, wenn die Prävention von Massenverbrechen Thema ist. Die internationale Debatte über die Prävention von Gräueltaten wird in Deutschland kaum rezipiert. Dies liegt unter anderem daran, diese internationale Debatte eng mit dem Prinzip der Schutzverantwortung verbunden ist, dem viele aufgrund der Nähe zur Debatte über humanitäre militärische Interventionen skeptisch gegenüberstehen. Eine Debatte über zivile Möglichkeiten zur Prävention von Massenverbrechen ist aber dringend notwendig. Nicht zuletzt auch, um die Erklärung der Bundesregierung in ihren Leitlinien zur Krisenprävention, dass die Prävention von Völkermord und schwersten Menschenrechtsverletzungen Teil der deutschen Staatsräson sei, Wirklichkeit werden zu lassen.

Wie kann mit Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit zur strukturellen Prävention von Massenverbrechen beigetragen werden? Wir haben Expertinnen und Experten in diesem Bereich befragt, um mehr darüber zu erfahren, wie Prävention von Gräueltaten in Programmen der Ent­wicklungs­­zusammen­arbeit gestärkt werden kann. Die Interviews wurden 2019 geführt und werden in den kommenden Wochen in loser Reihenfolge auf unserer Website veröffentlicht.


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