Factsheet: Das Atrocities Prevention Board in den USA: Idee und aktueller Stand
Das geplante Atrocities Prevention Board in den USA ist eine Initiative der amerikanischen Regierung unter Führung von Präsident Barack Obama, die die rechtzeitige und effektive Prävention und Verhinderung von Massenverbrechen zum Ziel hat. Das Board soll die verschiedenen Regierungsorganisationen und Abteilungen koordinieren um eine kohärente Strategie für die Verhinderung von und Reaktion auf Massenverbrechen zu entwickeln.
Wie ist das Atrocities Prevention Board enstanden?
- Am 4. August 2011 erließ Präsident Barack Obama eine sogenannte „Presidential Study Directive (PSD)“ – eine Anweisung, innerhalb der nächsten 120 Tage ein ressortübergreifendes Atrocities Prevention Board zu schaffen.
- In dieser Anweisung wird die Verhinderung von Massenverbrechen und Genozid als wichtig für die nationale Sicherheit und als eine bedeutende moralische Verantwortung der Vereinigten Staaten definiert.
- Gleichzeitig wurde in der Anweisung eine Studie gefordert, die die gegenwärtigen Kapazitäten der Regierungsorganisationen zur Verhinderung von Massenverbrechen auflistet und eventuelle Lücken aufzeigt.
- Die Anweisung des Präsidenten folgte einer Empfehlung der Genocide Prevention Task Force – eine Expertengruppe, die vom Holocaust Memorial Museum in Washington, dem US Institute for Peace und der American Academy of Diplomacy zusammengeführt wurde. Die frühere Außenministerin der USA, Madeleine Albright und der frühere Verteidigungsminister William S. Cohen leiteten die Task Force.
- Als eine der wichtigsten Gründe für die Erschaffung des Atrocities Prevention Board wurde von Seiten der Obama Regierung genannt, dass zu oft die Situation entstehe, in der der Präsident und die Regierung vor der extremen Entscheidung stünden, entweder militärisch in einer Situation einzugreifen oder einem Massenverbrechen zu zuschauen. Das Board soll dafür sorgen, dass die Administration schon früher auf solche Situationen reagieren und ein breites Spektrum an Maßnahmen ergriffen werden kann.
Was sind die Ziele des Atrocities Prevention Boards?
Das Hauptziel des Atrocities Prevention Boards ist es durch Koordinierung einen Ansatz zu der Verhinderung von Massenverbrechen und Genozid zu erschaffen, der die gesamte amerikanische Administration mit einbezieht. Durch die Institutionalisierung der Koordination von der Verhinderung von Massenverbrechen soll erreicht werden, dass…
- …der gesamte Sicherheitsapparat der USA rechtzeitig Anzeichen von Massenverbrechen erkennt und auf diese reagiert.
- …alle Abteilungen und Büros eine Strategie zur Verhinderung und Reaktion auf Massenverbrechen entwickeln, die es ermöglicht, dass alle Stimmen innerhalb der Administration gehört werden und auch eventuell abweichende Meinungen von den wichtigsten Entscheidungsträgern gehört werden.
- …die Kapazitäten des Auswärtigen Dienstes, des Militärs, von Entwicklungshelfern und anderen relevanten Akteuren erhöht werden, das gesamte Spektrum von Maßnahmen zur frühzeitigen Prävention von Massenverbrechen zu nutzen.
- …die USA in die Lage versetzt wird, mit ihren Verbündeten und Partnern zusammen an der Prävention von und Reaktion auf Massenverbrechen zu arbeiten.
Was werden die voraussichtlichen Aufgaben des Atrocities Prevention Board sein?
- Eine frühe und im Endeffekt weniger teure Prävention von Massenverbrechen.
- Das Zusammenführen und Sammeln von Indikatoren von Massenverbrechen,
- Die Erschaffung von alternativen Kanälen für Beschwerden in den verschiedenen Abteilungen während konkreter Fälle von (potentiellen) Massenverbrechen.
- Das Training von Diplomaten, Militärangehörigen, Entwicklungshelfern und anderen relevanten Personen.
- Die Zusammenarbeit mit regionalen Organisationen und Akteuren.
Was ist der gegenwärtige Stand?
- Im Januar 2012 wird das Ergebnis der Studie zu Kapazitäten und Lücken der Regierung im Hinblick auf Prävention von Massenverbrechen erwartet.
- Das Board wurde inzwischen geschaffen und wird in Kürze seine Arbeit aufnehmen.
- Das Board wird sich hauptsächlich auf die Prävention von Massenverbrechen konzentrieren. Ein großer Teil der Arbeit wird das Training von Mitarbeiten im Auswärtigen Dienst und Entwicklungsdienst betreffen.
Könnte ein solches Board in Deutschland geschaffen werden?
- Die ressortübergreifende Koordinierung von Strategien und Maßnahmen zur Verhinderung von Massenverbrechen ist eine Aufgabe, die nicht nur in den Vereinigten Staaten sinnvoll und wichtig ist.
- Deutschland hat zurzeit keinen solchen Mechanismus zur Koordinierung von verschiedenen Ministerien, dem Kanzleramt und dem Bundestag.
- Auch die angemessene Schulung von Diplomaten, Militär und Entwicklungshelfern, Anzeichen von Massenverbrechen früh zu erkennen und effektiv zu reagieren, ist für Deutschland wichtig.
- Welche Form eine solche Koordinierungsstelle in Deutschland annehmen könnte ist eine Frage, die frei diskutiert werden sollte.
- Genocide Alert e.V. wird zu diesem Thema in Kürze ein Strategiepapier entwickeln.
Sobald die Ergebnisse der Studie bekannt sind und das Atrocities Prevention Board mit seiner Arbeit beginnt, wird dieses Factsheet aktualisiert.
Quellen und Links:
- Link zur Anweisung vom 4. August 2011: Presidential Study Directive on Mass Atrocities
- Link zum Bericht der Genocide Prevention Task Force: Genocide Prevention Task Force – Providing a Blueprint for U.S. Policymakers.
Stand: 17.1.2012
Sarah Brockmeier