Heidemarie Wieczorek-Zeul mdB und Bundesministerin a.D. (Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)

Interview mit Heidemarie Wieczorek-Zeul zur Schutzverantwortung

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„Wir dürfen niemals vergessen, weshalb das Konzept der Schutzverantwortung von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen wurde.“

20.03.2012

Nach der Enthaltung der Bundesregierung bei der Sicherheitsresolution zur Libyen-Intervention im letzten Jahr, kritisierte Heidemarie Wieczorek-Zeul die Bundesregierung scharf und erinnerte im Bundestag eindringlich an das Prinzip der  Schutzverantwortung. Im Interview mit Genocide Alert geht die SPD Abgeordnete und Bundesministerin a.D. für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit der Bundesregierung hart ins Gericht und erklärt warum sie die Schutzverantwortung für so wichtig hält und welche Schritte die Bundesregierung im Fall Syrien unternehmen sollte. Weiterlesen

So viel wie nötig, so wenig wie möglich? – Das Spannungsfeld zwischen Schutzverantwortung und Regimewechsel

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von Lena Kiesewetter, 15. März 2012

Irgendwann während des Libyen-Einsatzes der NATO wurden die Begründungen für den Einsatz unklar, verschwamm die Grenze zwischen einem Einsatz, der die Menschen in Benghazi vor einem Massaker retten sollte und einem solchen, der Gaddafi vom Thron stoßen sollte. Kritik wurde laut, dass es hier mehr um einen Regimewechsel ging als um einen Einsatz im Rahmen der Schutzverantwortung. Aber wo ist die Grenze zwischen dem einen und dem anderen, wenn die Machthaber nicht nur beim Schutz der Bevölkerung versagen, sondern sie sogar selbst angreifen? Kann ein Regimewechsel im Rahmen der Schutzverantwortung überhaupt kategorisch ausgeschlossen werden? Weiterlesen