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Thomas Lubanga Dyilo – Der erste Fall des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
/in Artikel, Internationaler Strafgerichtshof, Responsibility to Protect /von Genocide AlertNach 10-jährigem Bestehen hat der IStGH am 14. März 2012 sein erstes Urteil erlassen: Thomas Lubanga Dyilo wurde als Mittäter wegen Kriegsverbrechen gemäß Artikel 8(2)(e)(vii), 25(3)(a) des Rom-Statuts verurteilt. Das Gericht hält es für zweifelsfrei bewiesen, dass der ehemalige Warlord und Führer der Union des patriotes congolais (UPC) samt deren militärischen Arm (Force patriotique pour […]
Ein striktes und effektives Waffenhandelsabkommen ergänzt die Responsibility to Protect
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide Alertvon Jamil Balga Hintergrund Massenverbrechen werden oftmals erst durch den ungehinderten Zugang der Täter zu Waffen ermöglicht. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass der internationale Waffenhandel nicht reglementiert ist. Das heißt, es gibt auf internationaler Ebene kein Abkommen, was dem Handel mit Waffen konkreten Regeln unterwirft. Und das obwohl jede Minute ein Mensch durch […]
Kongo-Experte Christoph Vogel zur Situation im Kongo
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertGenocide Alert: Seit einigen Wochen machen einige hundert Rebellen der sogenannten M23 den Osten des Kongo unsicher und treiben tausende Menschen in die Flucht. Was steckt hinter M23 und welche Ziele verfolgen sie? Christoph Vogel: M23 ist eine Bewegung, die sich aus desertierten Regierungssoldaten gebildet hat. Der Name kommt vom sogenannten Friedensabkommen vom 23. […]
Was tun mit der Schutzverantwortung?
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertGastbeitrag von Julian Junk und Leon Steinbacher Die Schutzverantwortung oder „Responsibility to protect“ (oder ganz kurz: R2P) ist mittlerweile nicht mehr nur ein akademisches Modethema. Zerbrachen sich zunächst UN Kommissionen und Staatenlenker über die Verantwortung von Staaten, sowohl ihre eigene Bevölkerung als auch die Bevölkerungen fremder Staaten vor schweren Menschenrechtsverletzungen zu schützen, und mithin über […]
Die internationale Gemeinschaft und die syrische Revolution
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide Alertvon Haid Haid Haid Haid ist syrischer Sozialwissenschaftler und hat Damaskus im Januar 2012 verlassen. Er arbeitet als Programm-Manager beim Middle East Office der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut. (aus dem Englischen von Christoph Schlimpert) Die syrische Revolution dauert bereits mehr als 15 Monate an, die durchschnittliche Anzahl der pro Tag getöteten syrischer Zivilisten und Kombattanten (sowohl […]
Schwerste Menschenrechtsverbrechen verhüten
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertSchwerste Menschenrechtsverbrechen verhüten – Die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) zwischen Notwendigkeit, Tücken und Umsetzung – Herausforderung für deutsche Sicherheits – und Friedenspolitik [1] von Winfried Nachtwei, MdB a.D., Münster: Mitglied im Beirat Zivile Krisenprävention beim AA (Co-Vorsitzender), im Vorstand der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen und des Vereins „Gegen Vergessen – Für Demokratie“, Juni 2012 Mit den […]
Welchen Beitrag kann Deutschland für die Schutzverantwortung leisten?
/in Artikel, Genocide Alert, Responsibility to Protect /von Genocide AlertAm 10. Mai 2012 organisierte Genocide Alert e.V. in Zusammenarbeit mit der International Coalition for the Responsibility to Protect (ICRtoP) eine Podiumsdiskussion im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin zum Thema „Responsibility to Protect: Welchen Beitrag kann (und will) Deutschland für die Schutzverantwortung leisten?“. Bei der gut besuchten Veranstaltung, die Politik, Bürokratie, Wissenschaft und […]
Factsheet: Das Atrocities Prevention Board und die amerikanische Strategie zur Prävention von Massenverbrechen – Vorbild für Deutschland?
/in Artikel, Portal Schutzverantwortung, Responsibility to Protect /von Genocide AlertFactsheet: Das Atrocities Prevention Board und die amerikanische Strategie zur Prävention von Massenverbrechen – Vorbild für Deutschland? von Sarah Brockmeier, 15. Mai 2012 Am 23. April 2012 verkündete der amerikanische Präsident in einer Ansprache im US Holocaust Memorial Museum in Washington den Aufbau eines ‚Atrocities Prevention Boards‘ in den USA – eine Koordinierungseinheit, die ressortübergreifend […]
Podiumsdiskussion: „‚Responsibility to Protect‘: Welchen Beitrag kann (und will) Deutschland für die Schutzverantwortung leisten?“
/in Artikel, Genocide Alert, Responsibility to Protect /von Genocide AlertGenocide Alert e.V. freut sich, zu einer spannenden Podiumsdiskussion zum Thema ‚Deutschland und die Schutzverantwortung‘ einzuladen. Die Podiumsdiskussion wird veranstaltet von Genocide Alert in Zusammenarbeit mit der „International Coalition for the Responsibility to Protect“ (ICRtoP). Das Konzept der Schutzverantwortung basiert auf der Überzeugung, dass der Schutz des Menschen die oberste Aufgabe jeglichen staatlichen Handelns darstellt. […]
Factsheet: Die dritte Säule der Schutzverantwortung
/in Artikel, Portal Schutzverantwortung, Responsibility to Protect /von Genocide AlertFactsheet: Die dritte Säule der Schutzverantwortung: Die rechtzeitige und entschlossene Reaktion auf Massenverbrechen von Gregor Hofmann, 30.04.2012 Im Sommer 2012 debattiert die Generalversammlung der Vereinten Nationen die “dritte Säule” der Schutzverantwortung oder “Responsibility to Protect.” In diesem Factsheet übersetzt und ergänzt Genocide Alert die Publikation “Clarifying the Third Pillar of the Responsibility to Protect” der International Coalition for the Responsibility […]