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Offener Brief an MdBs: Demokratische Republik Kongo: Was unternimmt Deutschland zur Unterstützung von Sicherheit und Stabilität im Vorfeld der Wahlen 2011?

September 8, 2011 in , /von

Anlässlich der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo am 28. November 2011 versendete Genocide Alert am 08. September 2011 einen offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen und ausgewählte Bundestagsabgeordnete, um eine Unterstützung eines sicheren Urnenganges im November zu fordern. Sehr geehrte Damen und Herren, der Osten der Demokratischen Republik Kongo gehört zu einer der gefährlichsten Regionen […]

„Wer von Frieden redet darf von Menschenrechten nicht schweigen“ – Kommentar von Robert Schütte zum Antikriegstag

September 1, 2011 in , /von

Wie jedes Jahr am 1. September gedenken die Deutschen am Antikriegstag dem Überfall Deutschlands auf Polen, der den 2. Weltkrieg einläutete. Die Pressemitteilungen und Zeitungsartikel haben den einhelligen Tenor: Für Frieden, gegen Kriege. Ganz ehrlich: Kann es angesichts weltweiter Gewalt etwas Sympathischeres geben als für Frieden zu demonstrieren? Schwerlich, denn wenn man den Friedensbewegten in […]

Neue Publikation zur Schutzverantwortung: „Voices from Civil Society“

Juli 28, 2011 in , /von

Akteure aus der Zivilgesellschaft waren für die Entwicklung der „Responsibility to Protect“ von Beginn an entscheidend. Um das Bewusstsein gegenüber der RtoP zu erhöhen und die Etablierung der Norm weiter voranzutreiben, ist ihre Überzeugungsarbeit gar unverzichtbar. Die Anstrengungen, welche in allen Teilen der Welt mit dem Ziel der Verhinderung von Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und […]

Offener Brief an die Bundeskanzlerin Merkel zur Unabhängigkeit des Südsudan

Juli 8, 2011 in , /von

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,   Am 1. Juli 2011 übernahm Deutschland den einmonatigen Vorsitz des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Am heutigen 9. Juli 2011 entsteht mit der Unabhängigkeit des Südsudans ein neuer Staat. Nach den Entwicklungen der letzten Wochen im Sudan, schreiben wir Ihnen heute, um Sie aufzufordern, den Vorsitz im Sicherheitsrat als eine Chance […]

R2P – ein zivilisatorischer Fortschritt: Ein großer Schritt für die Menschheit

Mai 4, 2011 in , /von

Das Eingreifen der NATO anhand eines UN-Mandats war das richtige Signal. Die Staatengemeinschaft hat gerade noch rechtzeitig ein libysches Srebrenica verhindern können. Die Schutzverantwortung ist der manifestierte Wille zum Schutz der Menschenrechte – eine Schande, dass Deutschland dabei nur zuguckt.   Mit der Autorisierung einer humanitären Intervention in Libyen hat die UN eine historische Entscheidung […]

Warum ich keine Ostermärsche besuche

April 23, 2011 in , /von

Wie jedes Jahr zum Ende der Fastenzeit ziehen auch heute wieder Ostermärsche durch deutsche Städte und protestieren für Frieden und gegen Kriege. Kann es etwas Sympathischeres geben als Menschen, die an einem freien Tag nicht shoppen gehen sondern für Frieden demonstrieren? Schwerlich, denn wenn man den Friedensbewegten in unserer Gesellschaft eines sicherlich nicht absprechen kann, […]

UN-Einsatz an der Elfenbeinküste: Die Rückkehr zum Verantwortungsbewusstsein

April 5, 2011 in , /von

Was sich dieser Tage in Côte d’Ivoire ereignet, ist mit Blick auf internationale Schutzverantwortung ein Meilenstein. Gemeinsam mit den Geschehnissen in Libyen und der dort umfänglich wahrgenommenen Responsibility To Protect, steht die mutmaßliche Wende im andauernden Konflikt in dem westafrikanischen Land für eine neue Art und Weise seitens der internationalen Staatengemeinschaft, mit derartigen Situationen umzugehen. […]

Sudan Before the Split: Germany can protect civilians by means of diplomacy – if it acts now

März 23, 2011 in , /von

The revolution in Egypt brought down a dictator and spurred hopes for democracy, while Libya’s uprising brought on a civil war in which the West is now intervening to protect civilians. Sudan borders both of these countries, and in some sense it also borders both of these political scenarios. Civilians there face grave dangers that […]

Sudan vor der Spaltung: Deutschland kann durch diplomatische Maßnahmen Zivilisten schützen – wenn es jetzt handelt

März 23, 2011 in , /von

In Ägypten hat die Revolution einen Diktator gestürzt und Hoffnungen auf ein neues System beflügelt, in Libyen mündete sie in einem Bürgerkrieg, in dem der Western nun zum Schutz von Zivilisten interveniert. Zwischen diesen beiden Ländern und politischen Situationen liegt der Sudan. Dort sind Zivilisten weiterhin großen Gefahren ausgesetzt, die sich mit den Unruhen in […]

Humanitäre Intervention in Libyen: Eine historische Entscheidung

März 19, 2011 in , /von

Es ist ein historischer Moment: Mit Resolution 1973 hat der UN-Sicherheitsrat ein Mandat zur Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen sowie aller notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung erlassen. Ausgenommen hiervon ist nur der Einsatz von Besatzungstruppen auf libyschem Boden. Endlich setzt die internationale Gemeinschaft ein Zeichen für Menschenrechte, inklusive der Ermächtigung, Deklarationen nun auch Taten […]