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Der Genozid der anderen – von Matthias Meyer

Zweiter Platz beim Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Selbstverständlich, Ruanda ist weit weg. Der Zweite Weltkrieg auch. Konzentrationslager voller aufgestapelter Leichen, Opfer eines Völkermordes. Nie wieder hieß es damals 1945, nie wieder. Viele Jahre ist das her, viele Jahre, in denen dieses Vorhaben hätte umgesetzt werden können. Doch die Realität ist von dieser Vorstellung noch viel weiter entfernt, als es Deutschland von Ruanda ist. Massengräber voller aufgestapelter Leichen 1994 in Ruanda, Opfer eines Völkermordes: Nie wieder, hieß es 50 Jahre nach dem Holocaust erneut: Nie wieder darf so etwas geschehen, nie wieder dürfen Hunderttausende Menschen einfach abgeschlachtet werden. Selbstverständlich nicht.

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20 Jahre danach – Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda? – von Hellen Bremm

Dritter Platz im Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Der Völkermord in Ruanda wurde in den letzten 20 Jahren auf viele Weisen aufgearbeitet.

Besonders eindrücklich ist die Geschichte Roméo Dallaires, dem Leiter der UNAMIR, der seine Sicht der Ereignisse aus dem Jahr 1994, die er aus nächster Nähe erfuhr, darstellt. Sein Buch „Shake Hands with the Devil – The Failure of Humanity in Rwanda“  ist zugleich eine unmissverständliche Anklage an die Vereinten Nationen und die gesamte westliche Welt. Er beschreibt: “In just one hundred days over 800,000 innocent Rwandan men, women and children were brutally murdered while the developed world, impassive and apparently unperturbed, sat back and watched the unfolding apocalypse or simply changed the channels.”[i] Es gilt sich zu fragen, ob er Recht hat mit seiner Anschuldigung und welche Fehler die internationale Gemeinschaft aber auch Einzelstaaten und vielleicht man selbst, als Privatperson am anderen Ende der Welt, gemacht hat und wie wir aus diesen Fehlern für ähnliche Verbrechen in Zukunft lernen können. Weiterlesen

Frieden und Gerechtigkeit – von Itua Omosigho

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

20 Jahre ist der Völkermord in Ruanda nun her, doch vergessen ist er noch nicht! Dieser Text, der aufgrund eines Wettbewerbs entstand, beschäftigt sich mit der Frage, was wir aus den begangenen Verbrechen lernen können? Wie wir sie nachvollziehen und vor allem anderen eine Wiederholung verhindern können; wie Frieden und Gerechtigkeit für die Opfer und alle Betroffenen erreicht werden kann?   Weiterlesen

20 Jahre danach – Was sind die Lehren aus dem Völkermord? – von Jenny Schößler

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Noch 20 Jahre nach dem erschreckenden Genozid in Ruanda, kann die Welt die Vorfälle immer noch nicht verkraften. Zu schrecklich waren die Ereignisse von 1994 mit den circa 800.000 getöteten Tutsi, dass nicht umsonst die Frage nach dem verwehrten Eingreifen der UN im Raum steht. Schon einen Monat vor dem Anschlag auf den ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana, der Auslöser für die Massenmorde war, hatte ein Kommandeur der UN-Blauhelme ein Telegramm nach New York geschickt, in dem er vor dem geplanten Völkermord warnte und um Hilfe bat. Doch statt auf die eindringlichen Warnungen einzugehen, ließ die UN die bis dato 2500 stationierten Blauhelme abziehen. Lediglich 270 Männer blieben zurück, die die Situation und die Gräueltaten nicht hätten aufhalten können, geschweige denn, dass sie ihnen gewachsen wären. Weiterlesen

20 Jahre danach – Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda? – von Jeremias Koch

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Als es nach zweieinhalb Jahren des Bürgerkrieges in Ruanda am 4. August 1993 zum Arusha- Friedensabkommen kam, bedeutete dies einen großen Schritt für das durch lange Kämpfe gebeutelte Land. Das Abkommen legte einen 22-monatigen Zeitplan fest, in dem zunächst eine Übergangsregierung, bestehend aus allen verschiedenen Parteien und der Rebellenbewegung RPF, eingesetzt werden sollte. Freie, demokratische und multiethnische Wahlen waren das langfristige Ziel. Außerdem wurde die Aufstellung einer internationalen, neutralen Friedensmission gefordert.

Als Beginn dieser Mission wurde der 10. September 1993 im Abkommen gewünscht, der Tag, an dem die Übergangsregierung ins Amt kommen sollte, das vollständige Kontingent der UNAMIR (United Nations Assistance Mission for Rwanda) befand sich jedoch erst am 15. Dezember in Ruanda. Es sollte zu einer Friedensmission nach Kapitel 6 der UN-Charta kommen. Eine Kombination aus bewaffneten Soldaten und unbewaffneten Beobachtern waren mit der Einhaltung des Friedensabkommens beauftragt. Gewalt durfte nur zur Selbstverteidigung und zur „Verhinderung von Verbrechen an der Menschheit“ eingesetzt werden.

Durch den schwerwiegenden ethnischen Konflikt, der Vielzahl von Gegnern des Abkommens und der hohen Kriminalität von marodierenden Banden hätte ein Eingreifen nach Kapitel 7 der UN-Charta, mit offensiver, militärischer Gewalt in das Land einzumarschieren und alle Parteien zum Frieden zu zwingen, durchaus einen schnellen Fortschritt bedeuten können. Kein Land war jedoch bereit, Truppenkontingente oder unterstützende Mittel bereitzustellen, erst recht nicht für eine Mission nach Kapitel 7.

Ruanda stellte aus strategischer Sicht keinen Anreiz für das internationale Interesse dar, es gab keine nennenswerte Vorkommen an Rohstoffen, außerdem stellte der Konflikt keine größere Gefahr für den Weltfrieden dar. Ruanda war abhängig von Auslandshilfen und Finanzspritzen, kein Entsendeland hätte einen politischen Gewinn an einer schnellen, erfolgreichen Mission gehabt. Generalmajor Maurice Baril (Kanada) sagte zu UN-General Romeo Dallaire (Kanada) kurz vor dessen Aufbruch zur Sondierungsreise nach Ruanda: „Diese Sache muss klein bleiben und darf nicht viel kosten, sonst wird der Sicherheitsrat sie nie billigen“ (aus Dallaire: Handschlag mit dem Teufel, S. 103). Von Beginn an hatte die Mission mit Rationalisierungsmaßnahmen und Unterversorgung zu kämpfen. Von den veranschlagten 5500 Soldaten und Beobachtern wurden nur etwa 2500 gebilligt. Wie ein roter Faden zieht sich die Anforderung von Nachschub (Nahrung, Medizin, Munition, Waffen, Fahrzeuge, Soldaten, Beobachter, Ausrüstung,…) und die damit einhergehende Ablehnung der UNO durch den Zeitraum der UNAMIR-Mission.

Als es im Nachbarland Burundi zu einem Putsch, ersten Gewalttaten an Tutsi und gewaltigen Flüchtlingsströmen nach Ruanda kam, veränderte die UNO ihre Haltung zu der Mission in Ruanda nicht, auch nicht, als die Einsetzung der Übergangsregierung mehrfach verhindert wurde, es zur Radikalisierung der Hutu, zu politischen Morden und zu Informationen über Waffenschmuggel aus den Nachbarländern und Waffenlager kam.

Selbst auf eine konkrete Warnung vor einem bevorstehenden Völkermord durch Hutumilizen an den Tutsi, herangetragen vom Chefausbilder der Hutumilizen, und die damit einhergehende Missachtung des Friedensabkommens an die UNO blieb folgenlos, die Weisung, Gewalt nur zur Selbstverteidigung anzuwenden wurde bekräftigt.

Die fehlende Initiative der UNO gipfelte im Abzug des Truppenkontingents zwei Wochen nach dem Ausbruch des Genozids. Lediglich 270 schlecht ausgerüstete UN-Soldaten blieben vor Ort, um Zeugen des Grauens zu werden.

Was kann die Weltgemeinschaft hieraus für Lehren ziehen? Was kann Deutschland lernen?

Die Kolonialisierung Ruandas durch Deutschland und später Belgien legte den Grundstein für den Genozid durch pseudowissenschaftliche Studien über die Artverwandtschaft der Tutsi zur europäischen „Herrenrasse“ und rassendiskriminierendes Denken. Insbesondere die Ausstellung von Pässen durch die Belgier, in denen die Stammeszugehörigkeit zu Hutu/Tutsi vermerkt war, machte das Abschlachten später so leicht.

Die Zeit des Kolonialismus in Form des 19. und 20. Jahrhunderts ist jetzt vorbei, trotzdem muss man daraus lernen. Das Eingreifen in politisch Prozesse in Krisenländern darf in Zukunft nur unter absoluter Kenntnis der Sachlage, einer umfassenden kulturspezifischen Sondierung und, am wichtigsten, absolut unparteiisch stattfinden. Die Bevor-oder Benachteiligung einzelner Gruppen führt schnell in eine prekäre Lage.

Deutschland muss in Zukunft sein politisches Gewicht in der Welt stärker ausnutzen. Die Zivilbevölkerung muss ihr demokratisches Recht auf vielfältige Weise einsetzen, um die Staatsoberhäupter in die Pflicht zu nehmen und einzugreifen. Die Verantwortungslosigkeit beginnt beim wissenden aber untätigen Bürger einer Nation, die helfen könnte, die Lage in Krisengebieten zu verbessern. Deutschland kommt durch die NS-Vergangenheit eine besondere Rolle zu, gerade wir sollten einen Völkermord nirgendwo auf der Welt noch einmal passieren lassen.

Völkermord ist nie spontan!

Im letzten Jahrhundert starben mehr Menschen durch Völkermorde als durch Kriege. Völkermorde sind immer bewusste Entscheidungen kleiner, ideologischer Kerngruppen. Sie sind sozusagen ein politisches Unternehmen, es geht um Machtansprüche und Wohlstand.

Sie benutzen den Völkermord als Mittel zur Sicherung ihrer Vorherrschaft. Vorurteile zwischen Bevölkerungsgruppen werden dabei immer instrumentalisiert, am Beispiel Ruandas wurden die Tutsi von den Hutu verunmenschlicht und als „Bestien“ dargestellt, die die Macht an sich reißen wollen.

Selbst tiefer, grundlegender Hass allein kann keine spontanen Massaker in Form eine Genozids hervorrufen. Es bedarf immer einer Vorbereitung und Planung. Dabei sind die führenden Köpfe stets vom Gelingen ihres grausamen Vorhabens überzeugt, weil sie unter anderem um die langen Entscheidungswege der UNO wissen. Bislang achtet die UNO die Souveränität von Staaten auf Kosten des eigenen Handlungsspielraums. Das gibt den Ländern eine zu große Handlungsfreiheit, mit der Sicherheit, dass die internationale Öffentlichkeit nicht ohne Weiteres eingreift. Wenn wir also nichts Grundlegendes unternehmen, können sich politische Führer nach wie vor ungeahndet in Sicherheit wiegen. Außerdem sind die Kommunikationswege der UNO zu lang, die Befehlsketten uneindeutig und häufig erreichen wichtige Informationen nicht die eigentlichen Empfänger (der Sicherheitsrat der UNO gab später an, viele der Lageberichte und Forderungen der UNAMIR nicht erhalten zu haben). Staaten, die Völkermord begehen, müssten aus der UNO und allen internationalen Organisationen ausgeschlossen werden, damit ihr Handeln unterbunden werden kann.

Die internationale Gemeinschaft braucht einen Mechanismus, um schnell auf Völkermorde und dessen Vorboten zu reagieren. Eine Mächteorganisation demokratischer Staaten mit einer Null-Toleranz Politik. Nur durch schnelles, gezieltes und vor allem selbstloses Eingreifen kann die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinde gesichert werden.

Nationalpolitische Abwägungen über den Nutzen oder die Vorteile des eigenen Eingreifens dürfen unsere Außenpolitik nicht länger prägen. Wir müssen uns in die Lage der Opfer hineinversetzen und in jedem einzelnen Opfer eines Völkermordes die eigene Mutter, den Vater, Sohn oder Tochter sehen. Dann kann auch die Zivilbevölkerung auf der Welt ihre Staatsoberhäupter dazu bewegen, zu handeln.

Wenn Täter und Opfer in einem Land wie Ruanda ihre unterschiedlichen Rollen im Genozid verarbeiten, ihre Taten hinterfragen und Schuld und Fehler eingestehen beziehungsweise anerkennen, kann ein Prozess der Versöhnung entstehen, der kommenden Konflikten den Nährboden nimmt. Doch die nationale Ebene der Prävention reicht nicht aus.

Die Zivilbevölkerung weltweit muss durch Wissen und Bildung vor Völkermorden geschützt werden. Viel zu viele Menschen wissen nichts über den Genozid in Ruanda! Das muss sich dringend ändern. Es muss weltweit ein Bewusstsein geschaffen werden für Recht und Unrecht, für den Wert allen Lebens, für Verständnis und Akzeptanz Andersdenkender und für Zusammenhalt der Weltgemeinschaft trotz Unterschiede in Religion, politischer Ansicht und ethnischer Herkunft.

Ziel des neuen Bewusstseins muss sein, Instrumentalisierung und Hetze entgegen wirken zu können. Das persönliche Bild, die eigenen Begegnungen und Erfahrungen müssen dem stilisierten Feindbild entgegengesetzt werden („mein Nachbar ist Tutsi und immer nett zu mir gewesen, warum soll ich ihn töten?“).

Diese Art Bildung fehlt bislang auf internationaler Ebene. Zwar werden Konflikte aufgearbeitet, meist jedoch nicht länderübergreifend und international. Diese Bildung zum „Menschsein“ sollte primäres Ziel der durch Entwicklungshilfe geförderten Bildungsprojekte sein.

Insbesondere Deutschland muss zu dieser Art von Bildung beitragen. Wir müssen aus der Vergangenheit lernen, dass ist das erklärte Ziel des Geschichtsunterrichts. Wenn (als Beispiel) Zeitzeugen des Holocaust auf der ganzen Welt aufklären über Machtmechanismen und Handlungsabläufe (z.B. das Ermächtigungsgesetz, die Reichsprogromnacht, die Einschränkung der Rechte von Juden, Deportationen, Massenvernichtung,…), dann würde in den Köpfen der Menschen ein Bewusstsein entstehen, dass das Potential und erste Anzeichen von Völkermorden und Unterdrückung früh erkennt.

Wenn die Menschen in Ruanda gewusst hätten, dass Hitler die deutsche Bevölkerung durch die gleichen Medien wie die Hutuextremisten aufgestachelt hat (Radio, Zeitung) und das auch Hitler seine „Präsidentengarde“ (die SS) gehabt hat, die die Menschen zu Gewalttaten angestachelt haben, hätten sie ihr Handeln zumindest in soweit infrage gestellt, dass sie sich einem Schuldgefühl nicht hätten entledigen können. Sie hätten die Vorgänge in ihrem Land kritisch hinterfragt und Eigenverantwortung entwickelt. Die Beteiligung der breiten Masse wäre nicht möglich gewesen, weil Parallelen zu vergangenen Genoziden erkannt worden wären.

Quellen:

Dallaire, Romeo: Handschlag mit dem Teufel, Verlag Zweitausendeins, 2009, Deutsche Ausgabe

Youtube: „Schlimmer als Krieg – Völkermord verstehen und verhindern“ von Mike Dewitt & David Jonah Goldhagen URL: http://www.youtube.com/watch?v=sjk75DGz5D8 Zugriff: 11.02.2014

 

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20 Jahre danach – Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda? – von Lea Henrich

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

In 100 Tagen kann man mit dem Fahrrad durch Europa fahren, den Sommer im Schwimmbad genießen, einen Garten anpflanzen, Freundschaften schließen.
100 Tage dauert es, bis ein kleiner Schwan fliegen kann, in 100 Tagen kann man sich 300 Mal die Zähne putzen, 100 Tage dauert die Probezeit in einem neuen Job.
In 100 Tagen kann man Rache begehen.
In 100 Tagen kann man ein Land unfähig machen zu handeln.
In 100 Tagen kann man mehr als einer Million Menschen das Leben stehlen, Familien auseinander reißen und Generationen zerstören.
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20 Jahre danach-Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda? – von Marlen Klassen

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Der 7. April 2014. Während ein Großteil unserer deutschen Bevölkerung mit diesem Monat den Frühling und die ersten warmen Sonnenstrahlen verbindet, ist dieses Datum für die Einwohner Ruanders mit Todesangst, Leid, Verlust und Trauer verbunden. Es ist 20 Jahre her, dass im Land der 1000 Hügel ein erbarmungsloser Völkermord ausbrach. Innerhalb von ca. 3 Monaten starben etwa 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu durch die Hand der radikalen Hutu. Das wochenlange Morden fand nicht im Geheimen statt, sondern unter größtenteils passiver Beobachtung der Weltbevölkerung. Weiterlesen

20 Jahre Völkermord in Ruanda: Was haben wir gelernt? – von Philipp Hesch

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Vor zwanzig Jahren ist im Herz von Afrika etwas Unvorstellbares geschehen: binnen hundert Tagen wurden 1994 fast eine Million Menschen getötet. Von ihren Nachbarn und Freunden, aber auch von Fremden, denen sie nie etwas getan hatten. Diese Tragödie allein wäre schon schlimm  genug gewesen, wenn man nicht das zusätzliche Versagen der UNO, der Weltgemeinschaft und aller anderer Institutionen zu beklagen gehabt hätte.Man hätte den Genozid verhindern können, man hätte Menschenleben retten können, man hätte Infrastrukturen und Truppen nutzen können, man hätte die  Menschenrechte einfordern können.

Stattdessen: Versagen auf ganzer Linie.

Wird heute Vor – Ort – Prävention betrieben? Wird in Ruanda offen über den Genozid geredet? Wurde der Weg für zukünftige Interventionen diplomatisch und rechtlich klar geregelt? Wurde für eine entsprechende personelle und materielle Infrastruktur gesorgt?

So will ich zunächst den Blick auf unser ruandisches Partnerland lenken. Das Gymnasium Kusel besuchte Ruanda im Jahr 2012 und 2013 mit einer Schülergruppe. Als die Gruppe von 2012 an die Partnerschule kam, wurde sie informiert, dass am nächsten Tag der Abschluss der  Trauerfeierlichkeiten für den Genozid stattfinden würde. Man hatte die Gruppe im Vorfeld über diese Gedenkveranstaltung nicht informiert. Im Lauf  ihrer Vorbereitung hatten sich die Schüler schon mit diesem Thema beschäftigt und es wurde ihnen Bildmaterial zu diesem Genozid gezeigt. Diese Veranstaltung wurde von unserer Partnerschule stellvertretend für die ganze Region durchgeführt. Fast alle Bürger der Umgebung waren auf den Beinen und es entstand ein langer Zug der zum Gebeinhaus führte. Dort werden die Überreste der Toten  gesammelt und aufgebahrt. Es wurde den Schülern freigestellt, in das Gebeinhaus zu gehen. Auch die Lehrer schienen ebenso wie viele andere Erwachsene überfordert und überwältigt von diesem Anblick der menschlichen Überreste zu sein; dies war so von der Partnerschule gewollt.Es geht um Aufklärung, Sensibilisierung und das Verhindern der Verdrängung dieses Genozids. Es ist eine Ermahnung an die Lebenden, dass sich so etwas nicht wiederholt.

Dies ist nicht nur ein nationales Problem Ruandas.

Häufig wurden Völkermord und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht wirklich aufgearbeitet und geahndet Oft fehlte der Wille der internationalen Gemeinschaft und in dem betroffen Land wurden die Verbrechen totgeschwiegen.

Allerdings nahmen bei dieser Gedenkfeier in Ruanda Vertreter des Staates und der religiösen Gemeinschaften sowie ein Zeitzeuge eindeutig zu dem Genozid Stellung.

Zum Teil ist es verständlich, dass Ruanda sich als Demokratie auf wackeligen Beinen nicht ewig mit der Aufarbeitung des Genozids beschäftigen kann und will. Zum Anderen müssen wir sehen, dass Opfer und Täter Haus an Haus wohnen und sich vielleicht bei der Arbeit begegnen.Permanentes Misstrauen und Angst ist ein schlechtes Fundament für eine funktionierende Demokratie.

Anderenorts wurde auch auf ein schlechtes Fundament gebaut. Nehmen wir den Kosovo oder Somalia und ganz aktuell Syrien. Aber hier wurde weder bei der UN noch bei der NATO für ein schnelles konsequentes Eingreifen gesorgt. Selbst wenn ganz offensichtlich Menschenrechte gebrochen werden, wenn Menschenleben aus reiner Willkür gefährdet sind, wird nicht eingegriffen.Entsprechende Eingriffsmöglichkeiten bestehen, werden aber oft aus unterschiedlichen Gründen nicht angewendet.Es wäre den Verantwortlichen zu unangenehm, einen Einsatz vor ihrer Bevölkerung zu rechtfertigen.

Auch in Deutschland ist eine ähnliche Haltung festzustellen, die viel mit der deutschen Geschichte zu tun hat.

Diese passive Haltung steht im Moment jedoch in der Kritik wie die Münchner Sicherheitskonferenz gezeigt hat. Bundespräsident Gauck erklärte dort,dass „wir nicht verschont bleiben von den Konflikten der Welt“ und er sich wünsche, wir würden schneller und nachhaltiger reagieren. Auch stellte er klar, dass es weder ein Recht auf Wegsehen gebe noch sich die Politiker mit Verweis auf die ablehnende Haltung der Bürger ihrer Verantwortung entziehen könnten.

Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte auf der Münchner Konferenz, dass Gleichgültigkeit für Deutschland keine Option sei und eine Verpflichtung für Deutschland bestehe zu handeln, da es die Mittel und Fähigkeiten dazu besitze.

Jedoch ist die deutsche öffentliche Meinung weiterhin gegen Militäreinsätze im Ausland wie die Reaktion auf den deutschen Einsatz in Mali zeigt: Bei einer Meinungsumfrage waren69 % der Befragten gegen einen solchen Einsatz. Eine Lösung wäre vielleicht das Eingreifen der deutsch-französischen Brigade im europäischen Rahmen. Dann würde die Verantwortung nicht allein bei Deutschland liegen.

Aber da wo Menschenleben so massiv gefährdet waren wie 1994 in Ruanda, muss eine schnelle Entscheidung möglich sein.

Dazu war aber die UN wegen der verschiedenen Interessen ihrer Mitgliedsstaaten nicht in der Lage.

Trotzdem hat sich einiges zum Positiven gewendet. So will die NATO auch in Zukunft unabhängig von der UN Interventionen prüfen und durchführen. Das steht zumindest in ihrem strategischen Konzept von 1999.

2006 kam es zur Einrichtung der oben erwähnten Krisen-Reaktionstruppe bei der NATO. Diese besteht aus Land- und Seestreitkräften und soll ein breites Aufgabenspektrum abdecken, was bedeutet, dass sie nicht nur bei einem eventuellen Völkermord zum Einsatz käme.Den Truppen der UN 1994 fehlten angeblich die Gelder, das Personal und die Rechtssicherheit.

Dies bedeutet, dass man einer erneuten Unterschätzung der jeweiligen Gefahr vorbeugen muss man muss jedoch zugeben, dass die richtige Einschätzung der Situation oft schwierig ist. 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Verbrecher in Ruanda nicht entsprechend ihrer Schuld bestraft wurden.

Es scheint kein echtes Interesse an einer Aufarbeitung der Vorkommnisse zu geben. Auch wird unterschwellig immer noch zwischen Hutu und Tutsi unterschieden, was ganz offen die Parteienlandschaft zeigt. Prävention und Diskussion wird nicht zugelassen wobei es zu einer inszenierten Dramatisierung des Genozids kommt, sodass eine sachliche Auseinandersetzung unmöglich ist.

Auch für die Zukunft gibt es in Ruanda wenig Hoffnung, weil es immer noch ein großes Demokratiedefizit gibt, was aber zum Teil durch die Geschichte des Landes bedingt ist.

Das Fazit fällt also eher negativ aus :

Haben wir nichts gelernt ? 

Wird auch in Zukunft ein Völkermord nicht verhindert werden können?

Die Antwort kann nur die Völkergemeinschaft geben.

 

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Irgendwo in Afrika – von Violetta Citaku

Beitrag zum Essaywettbewerb “20 Jahre danach –

Was sind die Lehren aus dem Völkermord in Ruanda”

Ruanda – ein Land irgendwo in Afrika. Ein Land von vielen auf dieser Welt, die wir nur aus den Medien und der Schule kennen. Ein Land mit einer grausamen, fast vergessenen Geschichte: einem Völkermord. Heute, 20 Jahre danach interessieren sich nur noch wenige für ihn. Doch soll dieses Massaker eine archivierte Schlagzeile bleiben oder haben wir die Pflicht uns auch noch heute damit und vor allem mit den Lehren zu beschäftigen?

Völkermord in Ruanda? Was war da nochmal? Ein Blick in Wikipedia genügt: Unter dem Völkermord (Genozid) in Ruanda versteht man das vier Monate lang andauernde, regelrechte Abschlachten der Tutsi-Minderheit durch die Hutu-Bevölkerung. Etwa 75% der Tutsi wurden umgebracht. Insgesamt starben ungefähr 900.000 Menschen. Weiterlesen

Genocide Alert Policy Brief 2/2014: Zentralafrikanische Republik – Ein Brandherd erfordert Handeln

In der Zentralafrikanischen Republik sind fast eine Million Menschen auf der Flucht, Tausende fanden den Tod. Es ist zu erwarten, dass weiterhin schwere Gräueltaten begangen werden. Um dies zu verhindern, hat die EU einen Überbrückungs-Militäreinsatz beschlossen. Deutschland kann und sollte einen Beitrag hierzu leisten und daher einen solchen Einsatz logistisch unterstützen. Die Bundeswehr sollte verfügbare Transportkapazitäten freistellen, sich finanziell am Ausbau der humanitären Hilfe beteiligen sowie die schlecht ausgerüsteten MISCA-Friedenstruppe der Afrikanischen Union logistisch und finanziell unterstützen.

Staatlicher Kollaps

Seit der ehemalige Präsident François Bozizé im März 2013 durch die mehrheitlich muslimischen Séléka-Rebellen („Allianz“ in Sango) gestürzt wurde, befindet sich die Zentralafrikanische Republik (ZAR) in einer Gewaltspirale. Angesichts des Zusammenbruchs staatlicher Institutionen und zahlreicher Menschenrechtsverbrechen verschiedenster Milizen steht das knapp 4,6 Millionen Einwohner zählende Land vor einer humanitären Katastrophe.

Nachdem der selbsternannte Präsident Djotoda Anfang 2014 zurücktrat, wählte der Nationale Übergangsrat Catherine Samba Panza zur neuen Präsidentin des Landes. Sie gilt in Bangui bislang als kompetente und unbestechliche Politikerin, die sich durch ihr Eintreten für Bürger- und Frauenrechte einen guten Ruf erworben hat. Für die neue Übergangsregierung ist es wegen des weitgehenden Zusammenbruchs staatlicher Institutionen unmöglich, den Kämpfen Einhalt zu gebieten, Zivilisten effektiv zu schützen und gleichzeitig eine politische Lösung für den Konflikt zu finden. Externe Unterstützung durch die Afrikanische Union, die Vereinten Nationen und die Europäische Union sind daher unabdingbar.

Große Teile der Bevölkerung haben durch Zerstörung und Vertreibung ihre Existenzgrundlage verloren. Laut dem Büro der UN für Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) befinden sich derzeit über 900.000 Zentralafrikaner auf der Flucht. Etwa 500.000 von ihnen befinden sich in der Hauptstadt Bangui, 100.000 auf dem von französischen Truppen gesicherten Flughafen. Die Verteilung dringend benötigter Nahrungsmittel sowie medizinischer Hilfe gestaltet sich trotz der von der UN mandatierten 1.600 französischen Soldaten und der auf 6.000 Soldaten ausgerichteten (aber noch nicht vollständig stationierten) MISCA-Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) als schwierig. Viele Teile des Landes sind unerreichbar. Gezielte Angriffe auf die internationalen Truppen sowie Gräueltaten gegenüber der Zivilbevölkerung haben dramatisch zugenommen. UNICEF schätzt die Zahl der von diversen Milizen rekrutierten Kindersoldaten auf ca. 6.000.

Reaktion Deutschlands und der EU

Deutschland hat sich bislang zum einen  finanziell am Militäreinsatz der AU beteiligt sowie logistische Hilfe in Form von Transportflügen bereitgestellt. Am 20. Januar 2014 haben mehrere EU-Staaten insgesamt 469 Millionen US-Dollar an humanitärer Hilfe zugesagt. 200 Millionen sollen sofort fließen. Zudem beschlossen die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten, binnen weniger Wochen eine rund 500 Soldaten umfassende europäische Truppe zur Unterstützung der bereits vor Ort im Einsatz befindlichen französischen und afrikanischen Soldaten zu entsenden. Die EU-Truppe soll auf einen Einsatz in der Hauptstadt Bangui sowie die Sicherung des Flughafens begrenzt sein und dient der Überbrückung, bis entweder die afrikanische Mission MISCA ihre geplante Truppenstärke erreicht hat oder eine UN-Mission entsandt wird. Deutschland beschränkt sich hierbei auf die logistische Unterstützung des EU-Einsatzes und plant, die französische Armee bei ihrem Einsatz in Mali zu entlasten.

Erforderliche Maßnahmen und mögliche Beiträge Deutschlands

Der unmittelbare Schutz der Zivilbevölkerung vor weiteren Gräueltaten muss gesichert und die öffentliche Ordnung insbesondere in der Hauptstadt Bangui wiederhergestellt werden.

  • Für die Arbeit vieler Hilfsorganisationen und für die Verteilung von Hilfsgütern ist Schutz, etwa in Form sicherer Korridore, grundlegend.
  • Weitere logistische und finanzielle Unter-stützung der schlecht ausgerüsteten MISCA ist hierfür essenziell. Das Engagement der EU und Deutschlands ist in diesem Zusammenhang zu begrüßen. Es muss zudem eine Regelung für eine EU-weite Lastenverteilung der französischen und europäischen Einsatzkosten gefunden werden.
  • Die rund 500 EU-Soldaten könnten neben dem Schutz von Flüchtlingen und Zivilisten auch durch Aufklärung, medizinische Unterstützung und Transporthubschrauber einen großen Beitrag zur Stabilisierung der Hauptstadt und zur Arbeit von Hilfsorganisationen leisten. Wichtig ist nun, dass die inzwischen vom UN-Sicherheitsrat mandatierte Mission schnell vor Ort stationiert wird.
  • Zur Befriedung ist die Finanzierung und Durchführung eines umfassenden Entwaffnungs-, Demobilisierungs- und Reintegrationsprogramm für Ex-Rebellen der verfeindeten Gruppen erforderlich.
  • Die Bundeswehr sollte umgehend verfügbare Transportkapazitäten bereitstellen.
  • Finanziell sollte Deutschland sich am Ausbau der humanitären Hilfe gemäß den Anforderungen des OCHA beteiligen. Der Strategic Response Plan des OCHA für die Zentral-afrikanische Republik ist mit 59,8 von angestrebten 552 Millionen US-Dollar erst zu 11 % finanziert Das Technische Hilfswerk und das Deutsche Rote Kreuz könnten im Flüchtlingslager am Flughafen Bangui einen großen Beitrag leisten. Die Versorgung der über 100.000 Flüchtlinge ist bislang nicht gewährleistet.
  •  Bei Friedensverhandlungen ist eine Betei-ligung der Minderheiten aus den Rand-gebieten dringend notwendig, um nachhaltige Lösungen finden zu können. Zur Verhinderung weiterer Gräueltaten zwischen Christen und Muslimen, die als Produkt und nicht als Grund der Rebellion anzusehen sind, sollten parallel dazu Stabilisationsmaßnahmen, wie interreligiöse Dialoge und dringend benötigte Wiederaufbauhilfe eingeleitet werden. Hier können sich Vermittler der UN, AU und EU zwischen den Konfliktparteien einschalten.
  • Die Zentralafrikanische Republik ist Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs. Verantwortliche für Menschenrechtsverbrechen die Rekrutierung von Kindersoldaten sollten angeklagt werden. Die UN sollte hierfür umgehend eigene Untersuchungen einleiten.
  • Das beschlossene Waffenembargo muss aufrechterhalten werden.
  • Mögliche gezielte Sanktionen gegen jene, die politische Verhandlungen blockieren, sollten – wie in der UN-Resolution vorbehalten – weiterhin in Betracht gezogen werden.

 

Download: Policy Brief Zentralafrikanische Republik – Ein Brandherd erfordert Handeln

 

Jens Stappenbeck ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Genocide Alert.

Emilia von Mettenheim ist wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Genocide Alert.