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Impressum und Datenschutz
Offener Brief an die Mitgliedsstaaten der UN
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertExcellency, On behalf of the undersigned civil society organizations, we are writing to request your government’s explicit support for the new “Code of Conduct regarding Security Council action against genocide, crimes against humanity, or war crimes.” Over the past few years, the world has witnessed an intolerable rise in the commission of atrocities against civilians. […]
Ankündigung Podiumsdiskussion (15. Juni, Berlin): 20 Jahre Srebrenica
/in Genocide Alert, Responsibility to Protect, Srebrenica-Gedenken 2015 /von Genocide AlertPodiumsdiskussion (15. Juni, Berlin): 20 Jahre Srebrenica Genocide Alert organisiert gemeinsam mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft eine Podiumsdiskussion in Berlin im Gedenken an das Massaker von Srebrenica vor 20 Jahren. Thema sind die Folgen und Lehren für die internationale Staatengemeinschaft. Am 15. Juni 2015 werden im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Dr. Klaus Kinkel, ehemaliger Bundesaußenminister […]
Menschenrechtslage in Burundi bleibt angespannt
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertMit der Ankündigung, für eine dritte Amtsperiode antreten zu wollen, spaltet der Präsident Pierre Nkurunziza die burundische Gesellschaft. Mehrere NGOs haben bereits zu neuen Protesten aufgerufen. Die Vorgänge verdeutlichen, wie brüchig der im Jahr 2000 ausgehandelte Arusha-Friedensvertrag ist. Die Menschen in Burundi – insbesondere die politischen Eliten – müssen nun entscheiden, ob sie die bisherigen […]
Offener Brief an den UN Sicherheitsrat: Offene Debatte über Klein- und Leichtwaffen
/in Artikel, Pressemitteilungen, Responsibility to Protect /von Genocide AlertCivil Society Calls for Member States to Protect Populations from Atrocity Crimes by Preventing the Means to Commit Them.
Zum 200. Geburtstag: Wie Bismarck die deutsche Außenpolitik des 21. Jahrhunderts sehen würde
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertOtto von Bismarck hätte den russischen Präsidenten Putin verstanden. Im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Merkel wäre Bismarck dem Kreml in der Ukraine-Frage wohl weit weniger ablehnend begegnet als dies die heutige Bundesregierung tut. Das ist wenig verwunderlich, wird Moskau doch regelmäßig ein Politikverständnis des 19. Jahrhunderts attestiert.
Vier Jahre Krise in Syrien
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertZivilgesellschaftliche Organisationen fordern erneute Initiative, den Vetogebrauch im UN-Sicherheitsrat einzuschränken An diesem Sonntag, dem 15. März 2015, jährt sich der Beginn der Krise in Syrien zum vierten Mal. Seit über 1.460 Tagen überziehen das Assad-Regime – und in geringerem Ausmaß Teile der Opposition – die Zivilbevölkerung in Syrien mit einer skrupellosen Abfolge von Kriegsverbrechen und […]
Kampf gegen IS: Syrien darf nicht vergessen werden!
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von robertDer Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) darf sich nicht auf den Irak beschränken. Er muss auch Syrien in den Blick nehmen, um der Terrormiliz jegliche Rückzugsräume zu nehmen. Hierbei taugt das Assad jedoch nicht als Partner. Als politischer Geburtshelfer des IS und aufgrund seiner schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen verbietet sich jede Zusammenarbeit. Wichtig ist vielmehr eine […]
Waffen für die Kurden: Der Preis des Nicht-Handelns
/in Artikel, Responsibility to Protect /von robertDie Bundesregierung hat erfolgreich der Versuchung widerstanden, in der Irak-Krise einer skeptischen Bevölkerungsmehrheit nach dem Munde zu reden. In einer überraschend sachlichen Bundestagsdebatte zu dieser Frage hat auch die Opposition weitestgehend darauf verzichtet, mit populistischem Pazifismus zu punkten. Das verdient Respekt. Denn laut aktuellem Politbarometer sind zwei von drei Deutschen gegen Waffenlieferungen an die Kurden. […]
Wie weiter in Syrien, Herr Erbel?
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertEntzug externer Unterstützung durch Kämpfer, Waffen und Geld für die in Syrien kämpfenden Parteien sowie mehr Unterstützung der Hauptaufnahmeländer für syrische Flüchtlinge – Bernd Erbel, Diplomat und von 2009 bis 2013 deutscher Botschafter im Iran und zuvor in Irak, im Interview mit Genocide Alert über verblieben Handlungsmöglichkeiten im Syrienkrieg
Wie weiter in Syrien, Herr Schoch?
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertMit Iran verhandeln, Chlorgas- und Benzinbomben in Abrüstung der syrischen Chemiewaffen einbeziehen, humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge und deutlich mehr Aufnahmebereitschaft in Europa – Interview von Genocide Alert mit Dr. Bruno Schoch, Wissenschaftler beim Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung und langjähriger Mitherausgeber des Friedensgutachtens der deutschen Friedensforschungsinsitute.