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Die Schutzverantwortung, die Libyen-Intervention und die Folgen für Syrien
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertDie Massenverbrechen in Libyen im Frühjahr 2011 schockierten die Weltöffentlichkeit. In der Folge autorisierte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erstmals ein militärisches Eingreifen in einen inneren Konflikt unter dem Banner der Responsibility to Protect (im Deutschen auch Schutzverantwortung). Durch Resolution 1973 wurden die Mitgliedstaaten am 17. März autorisiert „alle notwendigen Maßnahmen“ zum Schutz der Zivilbevölkerung […]
Factsheet: Das Atrocities Prevention Board in den USA: Idee und aktueller Stand
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertDas geplante Atrocities Prevention Board in den USA ist eine Initiative der amerikanischen Regierung unter Führung von Präsident Barack Obama, die die rechtzeitige und effektive Prävention und Verhinderung von Massenverbrechen zum Ziel hat. Das Board soll die verschiedenen Regierungsorganisationen und Abteilungen koordinieren um eine kohärente Strategie für die Verhinderung von und Reaktion auf Massenverbrechen zu […]
Syrien – Ein Fall für die internationale Staatengemeinschaft?
/in Artikel, Responsibility to Protect, Wie weiter in Syrien? /von Genocide AlertMit der Ankunft der Beobachtermission der Arabischen Liga wurden die gewaltsamen Reaktionen auf die Proteste in Syrien, die sich inzwischen zu einem blutigen Bürgerkrieg ausgewachsen sind, nicht beendet. Im März 2011 erreichte der Arabische Frühling auch das Regime in Damaskus. Seit dem Beginn der Proteste wurden nach UN-Angaben mehr als 5.000 Zivilisten getötet. Genocide Alert […]
Minding the Gap: Approaches and Challenges to Robust Civilian Protection
/in Artikel, Genocide Alert, Responsibility to Protect /von Genocide AlertThe below paper by Robert Schütte – president of Genocide Alert – was published by the Friedrich-Ebert Stiftung New York in December 2011. Summary: Protection of civilians from mass atrocity crimes has emerged as a prominent field of international action. United Nations peacekeeping missions as well as armed forces of regional actors such AU, […]
Die DR Kongo nach den Wahlen 2011: Der alte Präsident wird auch der Neue sein!
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertGestern bestätigte der Oberste Gerichtshof der DR Kongo die Wahlergebnisse der nationalen Wahlkommission CENI. Damit liegt der aussichtsreichste Oppositionskandidat Etienne Tshisekedi (33%) hinter dem Amtsinhaber Joseph Kabila, der nach offiziellen Angaben 49% der Stimmen erhielt und damit wiedergewählt ist. Die Durchführung und Auswertung der Wahlen am 28. November 2011 war begleitet von massivenZweifeln an Transparenz […]
Neueste Entwicklungen in der Demokratischen Republik Kongo
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertNachdem vergangenen Montag, den 28. November 2011 in der Demokratischen Republik Kongo die zweiten demokratischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen der Geschichte des Landes ausgetragen wurden, scheint sich im Laufe der zögerlich voranschreitenden Auszählung das politische Klima zu erhitzen. Am Dienstag, den 6. Dezember sollen von der unabhängigen Wahlkommission CENI die vorläufigen Endergebnisse verkündet werden, am 17. […]
Die große Chance und Gefahr der Wahlen in der DRC – verkannt von internationalen und nationalen Akteuren
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide Alert“This election in Congo is the ultimate test. Is Congo on course to consolidate its fledgling democracy or return to a state of widespread instability, insecurity and violence?“ Mit dieser Einschätzung ist Thierry Vircoulon, der Zentralafrika-Direktor der International Crisis Group nicht alleine. Der gewaltlose Ablauf der zweiten Präsidentschaftswahlen seit dem Ende der Diktatur von Mobutu […]
„Die Demokratische Republik Kongo stabilisieren“
/in Artikel, Genocide Alert, Responsibility to Protect /von Genocide AlertEin Kommentar zum interfraktionellen Antrag des Deutschen Bundestags, vgl. Drucksache 17/6448 vom 06.07.2011 von Christoph Vogel, Johanna Schmidt und Sven Scheid Genocide Alert begrüßt den interfraktionellen Antrag und das Engagement der einzelnen Abgeordneten ausdrücklich. Dennoch kann dies nur ein erster Schritt hin zu einer deutschen Kongopolitik sein, die über die bisherigen Aktivitäten hinausgeht. Dabei erkennt […]
Ein trauriger Irrtum – Die Linkspartei und die Schutzverantwortung
/in Artikel, Responsibility to Protect /von Genocide AlertWenn es darum geht, Menschenrechtsverletzungen anzuprangern ist die Linkspartei stets ganz vorne mit dabei – und das ist gut so. Durch unbequeme Fragen eröffnen sie das Störfeuer gegen eine Realpolitik, in welcher Wirtschaftsinteressen Vorfahrt gegenüber Menschenrechten haben. Leider kommt jedoch der Partei ihr ebenso großer Eifer in Sachen „Anti-Militarismus“ und ihr Generalverdacht des „westlichen Imperialismus“ […]
Pressemitteilung: Deutsche Informationswebseite zur Schutzverantwortung geht online
/in Genocide Alert, Pressemitteilungen, Responsibility to Protect /von Genocide AlertKöln, 21.10.2011 – Anlässlich des zehnten Jahrestages der sog. Schutzverantwortung (engl.“Responsibility to Protect“) startet die deutsche Menschenrechtsorganisation Genocide Alert e.V. ein neues Internetportal unter www.schutzverantwortung.de. Mit der neuen Informationswebseite soll die Norm einer deutschsprachigen Öffentlichkeit näher gebracht werden. Gleichzeitig hat die Seite das Ziel, die deutsche Politik zur Unterstützung und Umsetzung der Norm zu bewegen. […]