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Wie viel Fortschritt wagt der Koalitionsvertrag bei der Prävention von Massenverbrechen?

März 13, 2022 in , , /von

Der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition enthält Pläne zur Fortentwicklung des Menschenrechtsschutzes sowie zur weltweiten strafrechtlichen Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen. Er vernachlässigt aber die Prävention von Massenverbrechen. Das Bekenntnis zur internationalen Schutzverantwortung wird aufgeweicht.   von Luca Bürgener und Moritz Drescher Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ enthält vielversprechende Bekenntnisse zu einer wertebasierten, ressortübergreifenden […]

Stellungnahme von Genocide Alert zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine

Februar 28, 2022 in , /von

Der Krieg ist zurückgekehrt nach Europa. Nach den bewaffneten Auseinandersetzungen und Massenverbrechen auf dem Balkan in den 1990er Jahren führt die Russische Föderation seit wenigen Tagen einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser verstößt fundamental gegen das Völkerrecht und die ihm zugrundeliegenden Werte der Souveränität und territorialen Integrität sowie das Gewaltverbot der UN-Charta. Genocide Alert verurteilt […]

Die Prävention von Massenverbrechen gehört in den Koalitionsvertrag

Oktober 26, 2021 in , , , /von

Eine neue Regierungskoalition in Berlin bietet die Chance, bisheriges außenpolitisches Handeln zu überdenken. Allzu oft hat Deutschland angesichts von Massenverbrechen nur langsam reagiert, statt diese frühzeitig zu verhindern bzw. kritische Situationen mit einem hohen Risiko für das Auftreten von Massenverbrechen aktiv zu entschärfen. Im Ergebnis der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP heben sie hervor, […]

„Denying is becoming Part of a Folklore“ – Interview with Srebrenica-Survivor and author Nedžad Avdić

Oktober 3, 2021 in , , /von

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Dieses englischsprachige Interview ist Teil einer Interviewreihe und Filmbesprechung von Genocide Alert e.V. zur zweiteiligen Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht“, die im Sommer 2021 in der ARD ausgestrahlt wurde. Die Dokumentation gibt detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei […]

Interview mit Lucio Mollica, Regisseur von „Krieg vor Gericht“

Juli 28, 2021 in /von

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer In der zweiteiligen Dokumentarfilmreihe „Krieg vor Gericht“ gibt Regisseur Lucio Mollica einen detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei werden einerseits historische Ereignisse rund um das Jugoslawientribunal detailgenau rekonstruiert. Andererseits geben Berichte von Zeitzeug:innen einen persönlichen Einblick in die […]

Gerechtigkeit nach Massenverbrechen? Eine Filmbesprechung zur Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht – Die Jugoslawien-Prozesse“

Juli 28, 2021 in /von

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 wurden Massenverbrechen unvorstellbaren Ausmaßes verübt. In der zweiteiligen Dokumentarfilmreihe „Krieg vor Gericht“ gibt Regisseur Lucio Mollica einen detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung dieser Gräueltaten, unter anderem in den brutalen Genozid an den Bosniaken in Srebrenica. Dabei werden einerseits historische Ereignisse rund […]

Massenverbrechen im Tigray-Konflikt: Überblick und internationale Reaktionen

Mai 3, 2021 in , /von

von Miriam Schirmer und Lukas Schüttlöffel In der Region Tigray im Nordwesten Äthiopiens wird seit November 2020 ein Guerillakrieg geführt. Mittlerweile bestehen schwerwiegende Indizien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und erhebliche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht durch alle Konfliktparteien. Insbesondere Handlungen der äthiopischen und eritreischen Regierungstruppen deuten in Umfang und Intensität auf schwere ethnisch motivierte Massenverbrechen […]

Dossier Internationale Strafgerichtsbarkeit – Ad-hoc Tribunale im Vergleich

Februar 28, 2021 in , /von

Rechtswidrig begangene Taten haben eine Bestrafung zu Folge, wenn alle übrigen Voraussetzungen einer strafbaren Handlung gegeben sind. Diese Logik wohnt seit jeher allen Rechtssystemen inne und ist umfassend akzeptiert. Die schwersten Verbrechen, die die Menschheit kennt, namentlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, werden jedoch oft nur unzureichend verfolgt. Viele Verantwortliche für solche Massenverbrechen […]

Glossar – Völkerstrafgerichtsbarkeit

Februar 28, 2021 in /von

Glossar und Literaturhinweise Was steckt hinter den Begriffen wie Massenverbrechen oder Völkermord? Was ist unter Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen zu verstehen? Dieses Glossar soll bei der Orientierung helfen und bietet einige Erläuterungen zu den verschiedenen Begriffen. Massenverbrechen Der aus dem englischen „mass atrocity crimes“ entlehnte Begriff „Massenverbrechen“ bezeichnet Völkermord, ethnische Säuberungen, Verbrechen gegen […]

Jahresbericht 2019 veröffentlicht

Dezember 9, 2020 in , /von

Mit pandemiebedingter Verspätung veröffentlichen wir den Genocide Alert Jahresbericht 2019. Das Jahr 2019 begann für uns mit einem Erfolg in unseren langen Bemühungen um ein  stärkeres Engagement deutscher Parlamentarierinnen und Parlamentariern für die Prävention von Massenverbrechen: Der Bundestags-Unterausschuss „Zivile Krisen­prävention, Konfliktbearbeitung und integriertes Handeln“ hielt im Januar 2019 seine erste Sitzung ab, die speziell der […]