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Paragraph 130 StGB: Das Leugnen aller Massenverbrechen wird strafbar

Sollte es strafbar sein, vergangene Kriegsverbrechen oder Völkermorde zu leugnen oder zu verharmlosen? Was nach einer rhetorischen Frage klingt, hat zuletzt aufgrund einer Gesetzesänderung in Deutschland zu teils hitzigen Debatten geführt. Während es hierzulande weithin unumstritten ist, dass die Verharmlosung, Leugnung und/oder Billigung des Holocausts nicht nur moralisch verwerflich, sondern zu Recht strafbar ist, trifft das Gleiche nicht auf andere Massenverbrechen zu. Bisher drohte etwa keine strafrechtliche Verfolgung bei Leugnung oder Verharmlosung  deutscher Kolonialverbrechen, wie des Völkermords an den Herrero und Nama. Eine Gesetzesänderung aus dem Oktober 2022, die wenig öffentliche Aufmerksamkeit erhielt, hat nun genau das geändert: Sobald die Änderung in Kraft tritt, kann auch das Leugnen von Massenverbrechen, die außerhalb Deutschlands stattfinden, zur Anzeige führen.

Wissenschaft des Völkermords: Völkermord und Volkswirtschaft

Häufig haben Völkermorde auch eine wirtschaftliche Komponente, folgen ökonomischen Anreizen oder werden mit diesen gerechtfertigt. Ebenso werden wirtschaftliche Mechanismen leider oft missbraucht, um Massenverbrechen anzustiften und zu steuern. Seit einigen Jahrzehnten versucht eine kleine Strömung innerhalb der Volkswirtschaftslehre, diese ökonomischen Dynamiken hinter Genoziden tiefer zu analysieren. Wie kann uns diese Forschung beim Verständnis von Völkermorden helfen?

Wissenschaft des Völkermords: Glossar und Literaturhinweise

Was steckt hinter den Begriffen wie Massenverbrechen oder Völkermord? Was ist unter Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen zu verstehen? Dieses Glossar soll bei der Orientierung helfen und bietet einige Erläuterungen zu den verschiedenen Begriffen. Massenverbrechen Der aus dem englischen „mass atrocity crimes“ entlehnte Begriff „Massenverbrechen“ bezeichnet Völkermord, ethnische Säuberungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und […]

Wie viel Fortschritt wagt der Koalitionsvertrag bei der Prävention von Massenverbrechen?

Der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition enthält Pläne zur Fortentwicklung des Menschenrechtsschutzes sowie zur weltweiten strafrechtlichen Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen. Er vernachlässigt aber die Prävention von Massenverbrechen. Das Bekenntnis zur internationalen Schutzverantwortung wird aufgeweicht.   von Luca Bürgener und Moritz Drescher Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ enthält vielversprechende Bekenntnisse zu einer wertebasierten, ressortübergreifenden […]

Stellungnahme von Genocide Alert zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine

Der Krieg ist zurückgekehrt nach Europa. Nach den bewaffneten Auseinandersetzungen und Massenverbrechen auf dem Balkan in den 1990er Jahren führt die Russische Föderation seit wenigen Tagen einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser verstößt fundamental gegen das Völkerrecht und die ihm zugrundeliegenden Werte der Souveränität und territorialen Integrität sowie das Gewaltverbot der UN-Charta. Genocide Alert verurteilt […]

Die Prävention von Massenverbrechen gehört in den Koalitionsvertrag

Eine neue Regierungskoalition in Berlin bietet die Chance, bisheriges außenpolitisches Handeln zu überdenken. Allzu oft hat Deutschland angesichts von Massenverbrechen nur langsam reagiert, statt diese frühzeitig zu verhindern bzw. kritische Situationen mit einem hohen Risiko für das Auftreten von Massenverbrechen aktiv zu entschärfen. Im Ergebnis der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP heben sie hervor, […]

„Denying is becoming Part of a Folklore“ – Interview with Srebrenica-Survivor and author Nedžad Avdić

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Dieses englischsprachige Interview ist Teil einer Interviewreihe und Filmbesprechung von Genocide Alert e.V. zur zweiteiligen Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht“, die im Sommer 2021 in der ARD ausgestrahlt wurde. Die Dokumentation gibt detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei […]

Interview mit Lucio Mollica, Regisseur von „Krieg vor Gericht“

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer In der zweiteiligen Dokumentarfilmreihe „Krieg vor Gericht“ gibt Regisseur Lucio Mollica einen detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei werden einerseits historische Ereignisse rund um das Jugoslawientribunal detailgenau rekonstruiert. Andererseits geben Berichte von Zeitzeug:innen einen persönlichen Einblick in die […]

Gerechtigkeit nach Massenverbrechen? Eine Filmbesprechung zur Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht – Die Jugoslawien-Prozesse“

Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 wurden Massenverbrechen unvorstellbaren Ausmaßes verübt. In der zweiteiligen Dokumentarfilmreihe „Krieg vor Gericht“ gibt Regisseur Lucio Mollica einen detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung dieser Gräueltaten, unter anderem in den brutalen Genozid an den Bosniaken in Srebrenica. Dabei werden einerseits historische Ereignisse rund […]