Genocide Alert wählt neuen Vorstand

/in , /von

Dr. Robert Schütte als Vorsitzender bestätigt, Emilia von Mettenheim und Mira Ballmaier komplettieren Vereinsführung.

Mitglieder aus Berlin, Frankfurt, Hamburg und Amsterdam kamen am 20. Februar zur Jahreshauptversammlung des Vereines zusammen. Das erfolgreiche Jahr 2015 wurde reflektiert und das Srebrenica-Projekt sowie der von Genocide Alert in 2016 gelaunchte R2P-Monitor wurden hoch gelobt. Auch in die Zukunft wurde geschaut und bei Treffen mit Christoph Strässer (ehemaliger Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Interventionen) und Christina Lüttich (Adopt a Revolution, Bidayyat) wurden Anregungen für 2016 mitgenommen.

 

Berlin, 05.03.2016 – Ende Februar kamen die Vereinsmitglieder von Genocide Alert zur Jahreshauptversammlung 2016 in Berlin zusammen. Neben Teilnehmern die in Berlin vor Ort waren sind Mitglieder u.a. aus Frankfurt, Amsterdam und Hamburg angereist.

Dr. Robert Schütte, Vorstandsvorsitzender von Genocide Alert berichtete von einem sehr erfolgreichen Jahr 2015. Hervorgehoben wurden die Veranstaltungsreihe zum Jahrestag des Genozids in Srebrenica, die unter Leitung von Gregor Hofmann durchgeführt wurde. Neben zwei Workshops für Studenten wurde eine Podiumsdiskussion in Berlin durchgeführt.

Auch der im Januar 2016 gelaunchte R2P-Monitor, der unter Leitung von Jens Stappenbeck umgesetzt wird, wurde gelobt. Die dort eingebundenen Mitarbeiter von Genocide Alert haben bereits in 2015 durch vielfältige Hintergrundarbeit und Recherche an dem Projekt gearbeitet, welches seit seiner Veröffentlichung große Resonanz erhielt.

Auch 2016 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Dr. Robert Schütte wurde erneut im Amt des Vorstandsvorsitzenden bestätigt. Aus dem Vorstand des Vorjahres wurden Jens Stappenbeck, Gregor Hofmann und Alena Beutler erneut gewählt. Hannes Krüger und Sarah Brockmeier stellten sich nach langjähriger Mitarbeit im Vorstand nicht mehr zur Wahl. Für sie wurden Emilia von Mettenheim und Mira Ballmaier in den Vorstand gewählt.

Der neue Vorstand bedankte sich bei Hannes Krüger, Christoph Schlimpert und Sarah Brockmeier für ihr Engagement und ihre Unterstützung. Sarah Brockmeier war jahrelang als aktives Mitglied im Vorstand eine Bereicherung für die Arbeit des Vereines und war durch ihr fundiertes Wissen und ihre innovative Ideen eine treibende Kraft. Hannes Krüger hat durch seine strukturierte Arbeitsweise immer den Überblick behalten und den Verein mit seiner Arbeit sehr bereichert. Christoph Schlimpert hat sich durch die Leitung der Arbeitsgruppe sehr um die programmatische Weiterentwicklung des Vereins verdient gemacht und hat sich nach fünf Jahren auf dem Vorstand zurückgezogen.

Wir freuen uns, dass sie dem Verein weiterhin als Mitglieder erhalten bleiben.

Wer Interesse hat, sich 2016 für Menschenrechte und eine Welt ohne Völkermord zu engagieren, ist herzlich eingeladen, sich bei Genocide Alert einzubringen.

 

Genocide Alert e.V. veröffentlicht ersten Bericht über die weltweite Entwicklung von Massenverbrechen

/in , /von

Der vierteljährlich erscheinende Bericht richtet sich an politische Entscheidungsträger, Medien und die interessierte Öffentlichkeit. Er ist unter www.genocide-alert.de/monitor erreichbar.

 

Berlin, 15. Januar 2016. Der neue Genocide Alert Monitor berichtet vierteljährlich über die Entwicklungen von Massenverbrechen wie Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er schließt damit eine Informationslücke im deutschsprachigen Raum und soll zu einer besseren Prävention von Massenverbrechen führen.

„Zu oft verliert die Politik Krisen aus den Augen, wenn die Medien aufhören zu berichten. Mit unserem Genocide Alert Monitor wollen wir neben medial ausgeleuchteten Fällen auch auf solche Massenverbrechen aufmerksam machen, die nicht länger in Fokus stehen. Hierzu zählen unter anderem Darfur, Südsudan oder auch Nordkorea“, so Robert Schütte, Vorsitzender von Genocide Alert e.V.

Der Monitor ist als zweiseitiger Bericht sowie als Hintergrundseite unter www.genocide-alert.de/monitor zugänglich. Neben aktuellen Berichten und einer interaktiven Karte finden sich dort auch Analysen zu Massenverbrechen, Konflikthintergründen und Akteuren. Der Monitor ordnet Fälle als Notstand, Krise oder Warnung ein und verbreitert so den Fokus auch auf die Prävention, anstatt ausschließlich auf stattfindende Massenverbrechen zu verweisen.

 

Offener Brief an den UN Sicherheitsrat: Offene Debatte über Klein- und Leichtwaffen

/in , , /von

Civil Society Calls for Member States to Protect Populations from Atrocity Crimes by Preventing the Means to Commit Them.

Weiterlesen

Genocide Alert wählt neuen Vorstand

/in , , /von
Mitglieder von Genocide Alert trafen sich zur Jahreshauptversammlung
Am Sonntag den 18.01.2015 kamen Mitglieder von Genocide Alert e.V. zur Jahreshauptversammlung zusammen. Während sich in Berlin und Frankfurt regional ansässige Mitglieder in Gruppen zusammenfanden, schalteten sich unter anderem weitere Mitglieder aus Mainz, München, Kopenhagen und Hamburg via Skype dazu. So boten sich aktiven Mitgliedern, Fördermitgliedern und dem Vorstand die Möglichkeit, über das vergangene Jahr zu diskutieren, sowie Anregungen für das neue Jahr einzubringen.

Weiterlesen

Pressemitteilung: 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda – Deutschland muss die richtigen Lehren ziehen

/in /von

20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda – Deutschland muss die richtigen Lehren ziehen

 

Mehr als 800.000 Tote. Das ist die schockierende Bilanz des Völkermordes in Ruanda, dessen Beginn sich 2014 zum 20. Mal jährt. 20 Jahre später ruft die Menschenrechtsorganisation Genocide Alert zu einem entschiedeneren deutschen Engagement zur weltweiten Verhinderung schwerster Menschenrechtsverbrechen auf. Dr. Robert Schütte, Vorsitzender von Genocide Alert, erklärt hierzu:

 

„1994 schaute die Welt dem Morden tatenlos zu. Wenn wir in diesen Tagen den Opfern des Völkermordes gedenken, darf dieses Versagen nicht vergessen werden. Schwerste Menschenrechtsverbrechen wie der Völkermord in Ruanda sind systematisch geplant. Sie müssen ebenso systematisch verhindert werden. Auch heute sind Hundertausende Zivilisten von schwersten Menschenrechtsverbrechen bedroht: In Syrien, der Zentralafrikanischen Republik, im Südsudan und in der Demokratischen Republik Kongo. Wir dürfen nicht einfach wegsehen, wenn Menschen systematisch ermordet und vertrieben werden. Deutschland hat die Verantwortung und moralische Pflicht, ein erneutes Ruanda zu verhindern.“

 

Im Jahr 1994 war Ruanda ein Schwerpunktland deutscher Entwicklungshilfe.  Deutsche Behörden reagierten jedoch nicht auf Warnzeichen, selbst als NGOs wie Human Rights Watch bereits auf schwere Menschenrechtsverbrechen hinwiesen. Auch eine Bundeswehrberatergruppe unterstütze das ruandische Regime bis zuletzt. Als Deutschland von den Vereinten Nationen während des Genozids um konkrete Hilfe gebeten wurde, lehnte die Regierung von Helmut Kohl ab. Noch nicht einmal 147 Flüchtlinge, die das Land Rheinland-Pfalz aufnehmen wollte, durften nach Deutschland kommen.

 

Genocide Alert ruft die deutsche Politik dazu auf, die eigenen Frühwarnmechanismen zu stärken, um Warnzeichen früher und effektiver sammeln und analysieren zu können. Deutschland sollte UN-Friedensmissionen stärker unterstützen: Mit Personal, Material und logistischen Fähigkeiten. Die Bundesregierung sollte zudem die Mittel für Krisenprävention deutlich erhöhen..


 

Mehr Informationen zu den Projekten von Genocide Alert anlässlich des Völkermords in Ruanda finden Sie hier auf unseren Projektwebseiten zum Thema.

 

Pressemitteilung: Genocide Alert begrüßt historisches Gerichtsurteil im Frankfurter Völkermordsprozess

/in /von

Genocide Alert begrüßt historisches Gerichtsurteil im Frankfurter Völkermordsprozess

Ehemaliger ruandischer Bürgermeister zu 14 Jahren Haft verurteilt

Das Frankfurter Oberlandesgericht verurteilte heute den ehemaligen ruandischen Bürgermeister Onesphore Rwabukombe zu 14 Jahren Haft wegen Beihilfe zum Völkermord. Genocide Alert begrüßt das Verfahren und das heutige Urteil als einen wichtigen Beitrag zu einer effektiven weltweiten Strafverfolgung schwerster Menschenrechtsverbrechen.

 18. Februar 2014 – Berlin/Frankfurt: Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich Onesphore Rwabukombe am 11. April 1994 auf dem Kirchengelände des Ortes Kiziguro in seiner Funktion als Bürgermeister der benachbarten Gemeinde Muvumba an der Durchführung eines Massakers an mindestens 450 Tutsi beteiligte.

Dazu erklärt Sarah Brockmeier, stellvertretende Vorsitzende von Genocide Alert e.V.: „Wir bewerten dieses Verfahren gegen Onesphore Rwabukombe als ein wichtiges Signal, dass schwerste Menschenrechtsverbrechen geahndet werden – unabhängig davon wo in der Welt sie verübt werden. Gleichzeitig stellen das Verfahren und der heutige Urteilsspruch einen wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung des Völkermords in Ruanda dar.“

 Genocide Alert begrüßt ausdrücklich diese Anwendung des 2002 in Deutschland eingeführten Völkerstrafgesetzbuches. Trotz der besonderen Herausforderungen des Prozesses zeigte das Gerichtsverfahren in Frankfurt, dass eine rechtsstaatliche Strafverfolgung schwerster Menschenrechtsverbrechen in Deutschland möglich ist. Dass Rwabukombe seit 2002 jahrelang unbehelligt in Deutschland leben konnte, macht jedoch gleichzeitig deutlich, dass deutsche Behörden noch schneller und effektiver handeln müssen, um eine effektive Strafverfolgung zu gewährleisten.

Pressemitteilung als pdf:  Genocide Alert begrüßt historisches Gerichtsurteil im Frankfurter Völkermordsprozess

Zivilisten auf der Flucht in Bor, Südsudan (UN Photo/Hailemichael Gebrekrstos)

Pressemitteilung: Genocide Alert e.V. fordert entschiedenes Engagement der Bundesrepublik für den Schutz von Zivilisten im Südsudan

/in /von

24.12.2013, Berlin – Zehntausende Zivilisten im Südsudan schweben in akuter Lebensgefahr. Genocide Alert begrüßt die Aufstockung der UN-Friedensmission im Südsudan durch den UN-Sicherheitsrat und fordert ein entschiedenes deutsches Engagement zum Schutz der bedrohten Zivilbevölkerung.  

 

„Der heutige Beschluss des UN-Sicherheitsrats zur Verstärkung der UN-Mission im Südsudan um 6.000 Soldaten und Polizisten ist zu begrüßen,“ so Robert Schütte, Vorsitzender von Genocide Alert. „Die internationale Gemeinschaft muss jetzt für einen schnellen Transport der Truppen in den Südsudan sorgen, eine politische Verhandlungslösung unterstützen und ihre humanitäre Hilfe mit sofortiger Wirkung aufstocken. Auch Deutschland muss jetzt Verantwortung übernehmen und der bedrohten Zivilbevölkerung des Südsudans helfen.“

 

Genocide Alert fordert die Bundesregierung zur umgehenden Bereitstellung eigener Kapazitäten auf, um den Transport von UN-Soldaten aus anderen Missionen in die Region zu beschleunigen. In enger Absprache mit den anderen großen bilateralen Geldgebern des Südsudans, insbesondere den USA, muss Deutschland den diplomatischen Druck auf Präsident Salva Kiir und den ehemaligen Vizepräsidenten Rieck Machar erhöhen, eine politische Lösung für den Konflikt zu finden.  Deutschland sollte sich im Rahmen der Vereinten Nationen für eine unparteiliche Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen im Südsudan seit dem 15. Dezember einsetzen und die humanitäre Hilfe signifikant erhöhen: Hilfsorganisationen vor Ort brauchen umgehend alle notwendigen personellen und materiellen Mittel, um hunderttausende Menschen mit Medizin, Wasser, sanitären Anlagen und Nahrung zu versorgen.

 

Hintergrund der Kämpfe, die seit dem 15. Dezember den Südsudan erschüttern,  ist der politische Machtkampf zwischen dem Präsidenten, der der Volksgruppe der Dinka angehört und dem ehemaligen Vizepräsidenten Rieck Machar, der im Juli abgesetzt wurde und der Volksgruppe der Nuer angehört.  Laut Informationen des britischen Guardian sind bereits mehrere tausend Zivilisten der Gewalt zum Opfer geworden. Möglicherweise liegt die Zahl der Toten in den Zehntausenden. Mehrere hundert tausend Menschen sind auf der Flucht. In verschiedenen Teilen des Landes werden Zivilisten aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit attackiert. In einem Massaker wurden 252 Männer, die der Volksgruppe der Nuer angehörten, in einem Gefängnisraum eingesperrt und beschossen. Nur zwölf überlebten. Frauen und Kinder werden von Panzern überfahren, Existenzgrundlagen tausender Menschen vollständig zerstört. Augenzeugen berichten von Lastwagen voller Leichen, die in Massengräbern verscharrt werden.  Nach Angaben der Vereinten Nationen haben inzwischen mehr als 45.000 Menschen auf den Gebieten der UN Friedensmission in der Hoffnung auf Schutz Zuflucht gesucht. Der Sondergesandte des UN-Generalsekretärs für die Verhinderung von Völkermord, Adama Dieng, und die Sondergesandte für die Responsibility to Protect, Jennifer Welsh warnten, dass die Angriffe gegen Zivilisten und Mitarbeiter der Vereinten Nationen in Juba und Jonglei Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten.

Pressemitteilung – Menschenrechtszeugnis zur Bundestagswahl: Grüne Gewinner, Linke durchgefallen

/in /von

Kurz vor der Bundestagswahl veröffentlicht die deutsche Menschenrechtsorganisation Genocide Alert e.V. eine Bewertung der Wahlprogramme. Benotet wurde die Menschenrechtspolitik der Bundestagsparteien. Die Grünen siegen vor den Liberalen, die Linke fällt als einzige Partei durch.

 

Berlin, 12. September 2013 – Mit der Note 1 (sehr gut) entscheiden die Grünen das Menschenrechtsranking klar für sich. Nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation Genocide Alert tritt keine andere Partei im Bundestag überzeugender für den Schutz der Menschenrechte ein. Überraschend auf Platz zwei landete die FDP mit der Note 2- (noch gut). Während SPD (3-) und CDU/CSU (4+) das Mittelfeld bilden, landet die Linke mit der Note 5 (mangelhaft) auf dem letzten Platz.

“Wir freuen uns über die sehr gute Note und Auszeichnung. Das Zeugnis macht klar, dass eine Stimme für die Grünen auch immer eine Stimme für gute Außenpolitik ist. Gerade beim Schutz von Menschenrechten hat Deutschland eine Verantwortung zu handeln. Das Menschenrechtszeugnis ist eine Bestätigung, dass wir mit unserer Politik auf dem richtigen Weg sind“, so Tom Koenigs, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag und Menschenrechtsexperte der Grünen bei der Zeugnisübergabe.

Das gute Ergebnis der FDP gründet sich in der großen Bedeutung, welche die Partei dem Thema Menschenrechte beimisst. So landen die Liberalen verdient auf dem zweiten Platz. Die Linke konnte mit ihrem menschenrechtspolitischen Programm nicht überzeugen. Als einzige Partei im Bundestag konstruiert sie einen Widerspruch zwischen Friedens- und Menschenrechtspolitik.

Robert Schütte, Vorsitzender von Genocide Alert e.V., erläutert die Ergebnisse der anderen Parteien: „Die Grünen sind verdient auf dem ersten Platz gelandet, weil sie die klarsten und konkretesten Vorschläge zum Thema Menschenrechtsschutz gemacht haben. Sowohl CDU/CSU als auch SPD sind solche klaren Antworten weitestgehend schuldig geblieben. Von Volksparteien darf man in der Tat mehr erwarten, als eher allgemein gehaltene Bekenntnisse zur Wichtigkeit der Menschenrechte.“

Das Ranking wurde durch die Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation anhand eines Fragenkataloges erarbeitet. Bereits zur Wahl 2009 hat die Organisation die Menschenrechtspolitik der Parteien beurteilt. Das Menschenrechtszeugnis dient als Orientierungspunkt zur Bundestagswahl 2013.

 

Download: Genocide Alert Menschenrechtszeugnis zur Bundestagswahl 2013

 

Pressemitteilung: Deutsche Informationswebseite zur Schutzverantwortung geht online

/in , , /von
Köln, 21.10.2011 – Anlässlich des zehnten Jahrestages der sog. Schutzverantwortung (engl.“Responsibility to Protect“) startet die deutsche Menschenrechtsorganisation Genocide Alert e.V. ein neues Internetportal unter www.schutzverantwortung.de. Mit der neuen Informationswebseite soll die Norm einer deutschsprachigen Öffentlichkeit näher gebracht werden. Gleichzeitig hat die Seite das Ziel, die deutsche Politik zur Unterstützung und Umsetzung der Norm zu bewegen.

„Deutschland hat nicht zuletzt aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung, Völkermorde und andere Massenverbrechen aktiv zu unterbinden. Eine deutliche Unterstützung der Schutzverantwortung durch Regierung und Opposition ist daher von großer Bedeutung. Unsere Internetseite www.schutzverantwortung.de ist ein wichtiger Schritt hin zu einer besseren Information von Öffentlichkeit und Politik. Wir möchten, dass sich die deutsche Bevölkerung selbst ein Bild darüber machen kann, welche Parteien und Politiker den größten Einsatz für Menschenrechte zeigen und wo es Defizite gibt. Die politischen Entscheidungsträger unseres Landes sollen wissen, dass sich eine aktive Menschenrechtspolitik und Unterstützung der Schutzverantwortung letztlich auch an den Wahlurnen positiv niederschlägt.“, so Robert Schütte, Vorstandsvorsitzender der Menschenrechtsorganisation Genocide Alert e.V.
Im Jahr 2001 wurde mit dem Konzept der internationalen Schutzverantwortung eine Antwort auf die Frage entwickelt, wie Zivilbevölkerungen künftig vor massiven Menschenrechtsverletzungen geschützt werden sollten. Der UN-Milleniumsgipfel verabschiedete das Konzept im Jahr 2005 einstimmig und setzte es in Libyen und der Elfenbeinküste in diesem Jahr erstmalig um. Die Schutzverantwortung schreibt jedem Staat eine Verantwortung zum Schutz seiner Bürger vor Massenverbrechen zu und sieht das Einschreiten der internationalen Gemeinschaft in dem Fall vor, dass eine Regierung zur Erfüllung dieser Verantwortung nicht fähig oder willens ist. Während die Schutzverantwortung im englischsprachigen Raum unter dem Begriff „Responsibility to Protect“ über die wissenschaftlichen Grenzen hinaus bekannt ist, blieb die Diskussion um die Norm in Deutschland vor allem auf die wissenschaftliche Ebene begrenzt. Die Informationswebseite ist ein Projekt der Organisation Genocide Alert e.V., die sich für eine effektive Verhinderung und Bestrafung schwerster Menschenrechtsbrüche einsetzt.
Informationsseite zur Schutzverantwortung
www.schutzverantwortung.de

Kontakt:
Robert Schütte
Mail: robert.schuette[at]genocide-alert.de