Reichstag in Berlin | © Jawed Karim, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia CommonsReichstag in Berlin | © Jawed Karim, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

Wie viel Fortschritt wagt der Koalitionsvertrag bei der Prävention von Massenverbrechen?

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Der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition enthält Pläne zur Fortentwicklung des Menschenrechtsschutzes sowie zur weltweiten strafrechtlichen Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen. Er vernachlässigt aber die Prävention von Massenverbrechen. Das Bekenntnis zur internationalen Schutzverantwortung wird aufgeweicht.   von Luca Bürgener und Moritz Drescher Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ enthält vielversprechende Bekenntnisse zu einer wertebasierten, ressortübergreifenden […]

Politische Karte der Ukraine mit Flagge hinterlegt | Quelle: publicdomainvectors.org

Stellungnahme von Genocide Alert zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine

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Der Krieg ist zurückgekehrt nach Europa. Nach den bewaffneten Auseinandersetzungen und Massenverbrechen auf dem Balkan in den 1990er Jahren führt die Russische Föderation seit wenigen Tagen einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser verstößt fundamental gegen das Völkerrecht und die ihm zugrundeliegenden Werte der Souveränität und territorialen Integrität sowie das Gewaltverbot der UN-Charta. Genocide Alert verurteilt […]

Deutscher Bundestag, 2021 (© Photo by Tobias on Unsplash)Deutscher Bundestag, 2021 (© Photo by Tobias on Unsplash)

Die Prävention von Massenverbrechen gehört in den Koalitionsvertrag

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Eine neue Regierungskoalition in Berlin bietet die Chance, bisheriges außenpolitisches Handeln zu überdenken. Allzu oft hat Deutschland angesichts von Massenverbrechen nur langsam reagiert, statt diese frühzeitig zu verhindern bzw. kritische Situationen mit einem hohen Risiko für das Auftreten von Massenverbrechen aktiv zu entschärfen. Im Ergebnis der Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und FDP heben sie hervor, […]

Nedžad Avdić at the Srebrenica Memorial (Photo by Nedžad Avdić)Photo by Nedžad Avdić

„Denying is becoming Part of a Folklore“ – Interview with Srebrenica-Survivor and author Nedžad Avdić

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Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Dieses englischsprachige Interview ist Teil einer Interviewreihe und Filmbesprechung von Genocide Alert e.V. zur zweiteiligen Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht“, die im Sommer 2021 in der ARD ausgestrahlt wurde. Die Dokumentation gibt detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei […]

Lucio-Mollica

Interview mit Lucio Mollica, Regisseur von „Krieg vor Gericht“

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Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer In der zweiteiligen Dokumentarfilmreihe „Krieg vor Gericht“ gibt Regisseur Lucio Mollica einen detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung der während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 verübten Massenverbrechen. Dabei werden einerseits historische Ereignisse rund um das Jugoslawientribunal detailgenau rekonstruiert. Andererseits geben Berichte von Zeitzeug:innen einen persönlichen Einblick in die […]

RUNDFUNK BERLIN-BRANDENBURG Krieg vor Gericht – Die Jugoslawien-Prozesse Das Grauen des Balkankrieges: belagerte Städte, vertriebene Familien, über 130.000 Tote. Der Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien sollte die Kriegsverbrechen ahnden. Nie zuvor hat ein internationales Gericht Kriegsverbrecher aller Seiten verfolgt – darunter Mladić, Karadžić und Milošević. Der Film erzählt von Opfern, Tätern und Anklägern. - Der ehemalige bosnisch-serbische Politiker Radovan Karadžić vor Gericht am 24. März 2016 in Den Haag. © rbb/IRMCT, honorarfrei - Verwendung gemäß der AGB im engen inhaltlichen, redaktionellen Zusammenhang mit genannter rbb-Sendung bei Nennung "Bild: rbb/IRMCT" (S2+). rbb Presse & Information, Masurenallee 8-14, 14057 Berlin, Tel: 030/97 99 3-12118, pressefoto@rbb-online.de

Gerechtigkeit nach Massenverbrechen? Eine Filmbesprechung zur Dokumentarreihe „Krieg vor Gericht – Die Jugoslawien-Prozesse“

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Emma Neuber, Estella Müller & Miriam Schirmer Während der Jugoslawienkriege von 1991 bis 2001 wurden Massenverbrechen unvorstellbaren Ausmaßes verübt. In der zweiteiligen Dokumentarfilmreihe „Krieg vor Gericht“ gibt Regisseur Lucio Mollica einen detaillierten Einblick in die juristische Aufarbeitung dieser Gräueltaten, unter anderem in den brutalen Genozid an den Bosniaken in Srebrenica. Dabei werden einerseits historische Ereignisse rund […]

13. November 2020: Schutzsuchende fliehen vor Kampfhandlungen in Äthiopiens' nördlicher Region Tigray in den Sudan © UNHCR/Hazim ElhagUNHCR/Hazim Elhag

Massenverbrechen im Tigray-Konflikt: Überblick und internationale Reaktionen

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von Miriam Schirmer und Lukas Schüttlöffel In der Region Tigray im Nordwesten Äthiopiens wird seit November 2020 ein Guerillakrieg geführt. Mittlerweile bestehen schwerwiegende Indizien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und erhebliche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht durch alle Konfliktparteien. Insbesondere Handlungen der äthiopischen und eritreischen Regierungstruppen deuten in Umfang und Intensität auf schwere ethnisch motivierte Massenverbrechen […]

Google Maps, https://www.google.com/maps/place/37%C2%B015'03.2%22N+79%C2%B050'54.7%22E/@37.25089,79.84634,689m/data=!3m2!1e3!4b1!4m5!3m4!1s0x0:0x0!8m2!3d37.25089!4d79.848534

Große Besorgnis, geringer Einsatz: die Bundesregierung und die Verbrechen an den Uigur*innen

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Die Volksrepublik China interniert derzeit etwa eine Million Uigur*innen in Lagern. Dass es sich hierbei nicht um reine Fortbildungsstätten handelt, ist unbestritten. Die deutsche Bundesregierung hat sich vielfach gegen dieses Vorgehen ausgesprochen, es verurteilt und an China appelliert, die schweren Menschenrechtsverstöße zu beenden. Doch was unternimmt Deutschland jenseits der Rhetorik? Bedauerlich wenig, wie eine Bestandsaufnahme […]

Justitia, Quelle: AJEL/Pixabay Free for commercial use/No attribution required-LicenseJustitia, Quelle: AJEL/Pixabay Free for commercial use/No attribution required-License

Dossier Internationale Strafgerichtsbarkeit – Ad-hoc Tribunale im Vergleich

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Rechtswidrig begangene Taten haben eine Bestrafung zu Folge, wenn alle übrigen Voraussetzungen einer strafbaren Handlung gegeben sind. Diese Logik wohnt seit jeher allen Rechtssystemen inne und ist umfassend akzeptiert. Die schwersten Verbrechen, die die Menschheit kennt, namentlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, werden jedoch oft nur unzureichend verfolgt. Viele Verantwortliche für solche Massenverbrechen […]

Israel's Department Store in Berlin on April 1, 1933 at the start of the Nazi boycott of Jewish-owned businesses. These are members of the SA (Sturmabteilung) holding placards that say: "Germans defend yourselves! Don't buy from Jews." (Source: Wikimedia Commons/Bundesarchiv Bild 102-14469)Wikimedia Commons/Bundesarchiv Bild 102-14469

Remembering the Holocaust: Germany’s approach has to change

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Today is International Holocaust Remembrance Day. A good opportunity to take a look at the German culture of remembrance. Germany is not the poster child of Holocaust remembrance it is often made out to be. Our victim-centred approach makes us forget that there were perpetrators, too – who participated in, and enabled, the unimaginable crime […]